Razzia gegen mutmaßliche Islamisten – Synagoge ausgespäht

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In vier Bundesländern: Razzia gegen mutmaßliche Islamisten – Synagoge ausgespäht

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Die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat wurde 2009 ins Strafgesetzbuch als Paragraf 89a aufgenommen. Demnach drohen dafür Freiheitsstrafen von sechs Monaten bis zu zehn Jahren.

Die Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus an der Grenze zu Georgien gilt seit Jahrzehnten als Konfliktregion. Nach langer Flucht vor Krieg und Terror leben heute ethnische Tschetschenen in aller Welt verstreut. Nach dem Zerfall der Sowjetunion verhinderte Moskau eine Abspaltung des Gebietes in zwei Kriegen mit Zehntausenden Toten. Terroristen trugen den Kampf immer wieder nach außen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im Dezember 2017 die islamistische nordkaukasische Szene in Deutschland eingeschätzt. Demnach stieg seit Mitte 2015 die Zahl von Asylbewerbern aus der Russischen Föderation stark an. Etwa 90 Prozent kämen aus dem Nordkaukasus, vor allem Tschetschenen. Eine konkrete Zahl der hier lebenden Nordkaukasier sei aber nicht bekannt, ebenso wenig Strukturen einer nordkaukasischen islamistischen Szene oder eine Führungsfigur.

Die Szene sei gekennzeichnet durch weitläufige, zum Teil europaweite Netzwerke und eine weitgehende Abschottung nach außen. Entscheidender Faktor für eine Radikalisierung sei das persönliche Kontaktspektrum. Religion und Tradition seien das verbindende Element, hieß es.

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