Das BKA übte am Montag erstmals auch öffentlich scharfe Kritik an dem Unternehmen. Der zunehmend auch als soziales Netzwerk genutzte Dienst komme"erfahrungsgemäß Anregungen zur Löschung von rechtsextremistischen Inhalten größtenteils nicht nach", erklärte das Bundeskriminalamt."Es ist nicht erkennbar, dass Telegram regulierend eingreift und derartige Gruppen oder Kanäle eigenständig sperrt.
Dabei wäre der Dienst nach Einschätzung der Bundesregierung dazu schon jetzt verpflichtet. Wegen einer Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes muss er solche Verstöße von Februar an sogar selbst an die Behörden melden. Noch allerdings haben die schon Mühe, die Führung des Unternehmens mit Sitz in Dubai überhaupt zu erreichen und ihr die eigenen Forderungen zuzustellen.
Die Verfolgung von Straftaten auf Telegram gestalte sich grundsätzlich schwierig, da Telegram"an einer Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden nicht interessiert" sei, erklärte das BKA weiter. Ohne die Herausgabe der Nutzerdaten zur Identifizierung von Tatverdächtigen sei die Strafverfolgung jedoch grundsätzlich schwierig. Innenministerin Nancy Faeser hatte sich dafür ausgesprochen, den Dienst notfalls in letzter Konsequenz abzuschalten.
Bundesweit haben am Wochenende und am Montag erneut Tausende Bürger und Bürgerinnen gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und gegen eine mögliche Impfpflicht protestiert. Meist verliefen die Demonstrationen friedlich, es kam aber auch zu Handgreiflichkeiten."Wir treffen immer mehr gewaltbereite Teilnehmer, das Aggressionspotenzial steigt", sagte die Präsidentin des Polizeipräsidiums Rostock, Anja Hamann.
bullion_c Markus_Balser
bullion_c Markus_Balser der wahre brandbeschleuniger der nazis sind konservativ-bürgerliche die 'rechts' verniedlichen! hatten wir ja schon öfters in der geschichte..! 😄
bullion_c Markus_Balser Wem die schlechten Nachrichten nicht passen, stellt sie einfach ab und macht sich die Welt wie es ihm gefällt, liebe Politiker. Telegram ist nur der Überbringer. Impfpflicht Genesenenstatus
bullion_c Markus_Balser
bullion_c Markus_Balser Wann sind in Niedersachsen Wahlen
bullion_c Markus_Balser Diese Oberlehrer-Mimik spricht Bände Pistorius Corona-Proteste AFD Telegram
bullion_c Markus_Balser Wenn es nicht Telegramm ist, dann ist es ein anderer Dienst. Ist doch egal....
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