Prozessauftakt in Israel: Netanyahu spricht von Verschwörung

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Prozessauftakt in Israel: Netanyahu spricht von Verschwörung Netanyahu Israel

Der Prozess hätte eigentlich bereits im April beginnen sollen, wurde jedoch wegen der Coronavirus-Pandemie verschoben. Netanyahu wollte zudem das Erscheinen vor Gericht am ersten Prozesstag vermeiden. Seine Anwälte argumentierten, weil es sich bei der Anklageverlesung um einen technischen Termin handele, seien die anfallenden Kosten, wenn der Regierungschef mit seinen Leibwächtern kommen müsse, nicht zu vertreten. Das Gericht lehnte den Antrag ab.

Mit dem Verfahren befassen sich drei Richter des Jerusalemer Bezirksgerichts. Mehr als 300 Zeugen sollen befragt werden. Die mündliche Verhandlung wird voraussichtlich erst in zwei bis drei Monaten beginnen und wohl Jahre dauern. Die Vorsitzende Richterin Rivka Feldman-Friedman hat schon Erfahrung mit Korruptionsverfahren: Sie war auch Teil eines Richtergremiums, das 2015 einen von Netanyahus Amtsvorgängern, den früheren Ministerpräsidenten Ehud Olmert, verurteilt hatte.

Sollte Netanyahu wegen Bestechlichkeit verurteilt werden, drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft. Bei einer Verurteilung wegen Betrugs und Untreue wäre die Höchststrafe drei Jahre Gefängnis.. Seine fünfte Amtszeit ist wegen des Korruptionsprozesses äußerst umstritten. Zurücktreten müsste Netanyahu aber erst im Fall einer rechtskräftigen Verurteilung.

 

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