www.tagesschau.de/ausland/prozess-tuerkei-deutschtuerke-101.htmlHeute beginnt in Istanbul der Prozess gegen einen 58 Jahre alten Deutsch-Türken wegen Präsidentenbeleidigung und Terrorpropaganda. Seit Jahren ein gängiger Vorwurf in der Türkei.Turgut Öker sitzt auf einem weißen Plastikstuhl im Hof einer alevitischen Gemeinde im Norden Istanbuls. Die Türkei darf er derzeit nicht verlassen, er hat eine Ausreisesperre.
Auch Prozesse wegen Präsidentenbeleidigung haben in den vergangenen Jahren in der Türkei stark zugenommen. Seit dem gescheiterten Putschversuch im Sommer 2016 ermittelte die Staatsanwaltschaft in mehr als 21.000 Fällen. Die Europäische Union fordert mittlerweile von Ankara, den entsprechenden Artikel aus dem Strafgesetz zu streichen, bislang ohne Erfolg.
Die Vorwürfe gegen Turgut Öker beziehen sich auf Äußerungen in sozialen Medien und in öffentlichen Reden, darunter eine aus dem Jahr 2015. Damals saß Öker als Abgeordneter der pro-kurdischen HDP im türkischen Parlament, erzählt er.
Mitte Oktober wurde Öker, der regelmäßig zwischen Europa und der Türkei hin und herreist, am Istanbuler Flughafen festgenommen, kurze Zeit später wieder freigelassen, allerdings mit einer Ausreisesperre. Zum Prozess, der heute beginnt, hat sich auch eine deutsche Delegation angekündigt, darunter Abgeordnete aus dem Bundestag und dem Europäischen Parlament.Die Staatsanwaltschaft fordert für Öker bis zu zehn Jahren Haft.
Liebe Nazis und Zio-Faschos. Erdogan ist der beste Präsident aller Zeiten. Wir sind stolz auf ihn!! 🇹🇷💪
Deutschtürken ?Vorsicht der war Früher ein Türke🤔
Erdogan wieder för Dodesstraaf: De törksche Präsident Erdogan blifft dorbi: De Dodesstraaf in de Törkei kann wedderkamen. In en Reed vör sien Lüüd sä Erdogan, wenn dat Parlament Ja to de Dodesstraaf seggt, wörr he dat foorts ünnerschrieven. Radio Nora GmbH & Co KG
Wir sollten jetzt besser beginnen vor unserer eigenen Tür zu kehren. Zeit für eine Stubenreinigung scheint gekommen😄
Billige Effekthascherei eines abgehalfterten Ex-Abgeordneten, gepaart mit schlampig aufgemachter, tendentiöser Berichterstattung. Was kümmert einen Herrn Erdogan ein drittklassiger Ex-Politiker? Will der Mann sich für die nächsten Wahlen empfehlen und braucht Schützenhilfe?
Ein mächtiger Mann der Herr Erdogan....wie Gadafi und Hussein...wird nicht mehr lange dauern bis er dem falschen auf den Nerv fällt.
Die doppelte Staatsbürgerschaft ist des Teufels
Das zum Thema Meinungsfreiheit in einer Zweiklassengesellschaft.
Ach Ihr armseligen GEZ Verschlinger,haltet mal schön die Luft an. Stellt Euch mal vor;ein Bundestagsabgeorgneter würde aktiv;finanziell,persönlich bei Waffenlieferung einen Is- Terroristen unterstützen, würdet Ihr als De Medienlandschaft so blöd aus der Wäsche gucken, Autragsmed.
Dictators Die
Türken mit BRD-Pass, vom Mainstream auch „Deutsch-Türken“ genannt, bleiben das was sie sind, Türken und ihr Präsident heißt RTErdogan!
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