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Vielmehr wird wohl darüber diskutiert 'welche Demos' in Zukunft verboten werden sollten 😉
Es ist richtig, diese Gruppe mit Verschwörungstheorie (sollte man es nicht besser 'Idiotie' nennen?), die die Gesundheit und das Leben anderer gefährdet, in die Schranken zu weisen und die Veranstalter von Demonstrationen ohne Masken zu bestrafen.
Ab wann müssen wir wieder HEIL sagen? Ende 08/20 tritt d. Bundestag zur Sondersitzung zusammen. Tagesordnungspunkt: “Änderung des Grundgesetzartikels 8 Absatz 1”. Auf Antrag der Fraktionen soll das Recht auf Demonstrationsfreiheit massiv eingeschränkt werden. MerkelMussWeg
So geht es los.
Aber es soll schon so bleiben dass z.b. BLM Demos , auch ohne Einhaltung der Corona Regeln erlaubt bleiben. ? O.K. Ich hab’s dann verstanden.
Das kann man sich nicht ausdenken. Anscheinend ja schon...
Die Berlin Demo, das Bild. Es ist alles zu offensichtlich, zweierlei Maß. Billig 😉
Welch schlampiger Umgang mit unserer Sprache! 'Politik diskutiert über Demo-Verbote' - Politik ist kein Subjekt, diskutieren können nur Politiker.
wie wäre es mit einer Diskussion um Politikerverbote die solche Grundgesetzschädigenden aussagen treffen.
Verbote sind Quatsch. Personalien feststellen, 2 Wochen Zwangsquarantäne plus Bußgeld. Damit schützen wir Mitarbeiter, Familien und Freunde vor den grob fahrlässigen Gefährdern. Da rennt sogar medizinisches Personal mit rum - wer schützt denn eigentlich die Kranken in ES-Ruit?
Wie ist das Durchschnittsalter der Toten? Wie passt das mit einem bösen Killervirus zusammen? Logisches Denken. Warum am UKE in Hamburg keine einzigen Todesfälle DURCH Corona? Wie passt das mit Killer Virus? Logisches Denken.
Willkommen in Nord Korea
Und so geschieht es...
Da hätte man schon vor ein, zwei Monaten diskutieren können! Oder sehe ich das jetzt falsch 🤔
Weil das Volk aufsteht und für die Regierung gefährlich wird , kommt plötzlich die zweite Corona -Welle, die als Vorwand genommen wird, um den Aufstand mit Verboten zu verhindern . Ich spreche von der Demoberlin . Lasst euch nicht aufhalten!!! 🇩🇪💙
Schnell unliebige regierungskritische Demonstrationen verbieten, bevor rauskommt, dass die Infektionszahlen deshalb nicht gestiegen sind. Die Gelegenheit ist günstig, der Untertan bereit...
Soll die Politik mal schön diskutieren! SCHMIERENTHEATER! 😂🤣
Unsere von den Medien-Tycoonen ins Amt gehievten PolitikerInnen haben Deutschland mit Hilfe der Medien zurück in den Faschismus geschossen. Faschismus bedeutet, dass sich zusammenschließen (vom italienischen fascio), um die Ansichten anderer zu unterdrücken und zu bekämpfen.
Kein Demo-Verbot.
Solche Möglichkeiten hat nicht einmal ein richtiger Staat. Bei einer Firmenverwaltung ist das sowieso undenkbar. Sie will man diese Täuschung umsetzen?
Liebes ARDDR Fernsehen, werte Aktuelle Kameraschau Wichtig ist jetzt, dass jetzt Verbote ausgesprochen werden. Honecker und Konsorten haben das 1989 auch schon probiert und sind gescheitert. Glaubt Ihr wirklich, dass sich noch jemand an diese Verbote halten wird?
Eine Demonstration ist Ausdruck von Demokratie. Generell verbieten, ist das falsche Signal. Lieber die Auflagen verschärfen.
Ein weicher Faschismus. Niemand stellt die Frage der Verhältnismäßigkeit.
Nur nebenbei, das Grundgesetz wurde von den besatzern verfasst und ist eigentlich seit 1990 nicht mehr gültig. GmbH BRD die Stille Mehrheit weiß das...
Volk diskutiert über einheitspolitik[Diktatur] Verbot!
Als erstes alle BLM und Antifa demos... Diese faschos braucht niemand
ja klar das wurde der Politik gefallen noch mehr die demokratischen Grundrechte einzuschränken. Dann hat Merkel das was sie immer wollte, eine DDR mit samt der roten Verbrechern von damals vereint in den Linken und Grünen!
Geht ja nur ums Versammlungsrecht. Man muss ja nicht so tun, als ob das grundgesetzlich verankert wäre ... oh wait 🤦🏻♂️
So, so, Politik diskutiert. Sind sie unsere Herren?
🤮🤮🤮 Nord Korea lässt grüßen.🤮🤮🤮
aber nur bestimmte Demos, nicht wahr!
Ihr seid LÜGENMEDIEN Berichtet Lügen und Halbwahrheiten Schämt euch
Ihr könnt einpacken... Eure Zeit ist abgelaufen. 🤮
Die Grundrechte sind NICHT verhandelbar, weder mit der Konzernregierung noch mit den Konzernmedien. CoronaDemos Berlin
Ihr meint wohl 'Politik diskutiert Abschaffung der Demokratie'?
Wie kann es sein, dass ein stellvertretender Vorsitzender einer Polizeigewerkschaft nicht weiß, dass Demonstrationen in Deutschland nicht genehmigt werden müssen?
Ach, soweit sind wir schon ? Kim Merkel meint sie kommt damit durch 😏, nie und nimmer 😂
die politik sollte nicht diskutieren, sondern handeln! man ist sich nirgends einig, ob schule, urlaub etc... ein chaos! ein 2 lock down muss sofort gemacht werden, dann kann sich die politik in ruhe entscheiden wo die reise hin geht!
Warum nicht gleich das Grundgesetz abschaffen?
Das hätte sie gern, die Politik. Wer noch immer nicht begreift, was hier abläuft, dem ist nicht zu helfen.
Reinero111 Lügenpresse! ÖRR muss abgeschafft werden und zwar schnellstens.
'Grundgedetz steht unter Beschuß'
Faschismus
Wir haben aus der Geschichte gelernt 😂
'Leg Dein Ohr auf die Schiene der Geschichte'. 🙊🙈🙉🙏🙏🙏
Sollte nich vorher mal der ein oder andere Verfassungsrechtler drüberschaun ob so eine Diskussion überhaupt geführt werden braucht? Oder wird erst beschlossen und dann gebetet das ein wohlwollender Richter am Tisch sitzt?
Verbieten geht absolut nicht. Allerdings knallhart auflösen, sobald die ersten gegen die Regeln verstoßen. Am Samstag hätten die garnicht erst loslaufen dürfen.
Ist ja dann wie früher im Osten .
Wo war der Aufschrei der Politiker bei den BLM Demos
Die jüdischen Zionisten sind Kriminelle! Ihnen gehört die Firma BRD! Sie haben die Geschichte gestaltet und später verfälscht und sie streben eine digitale Total-Versklavung an. Wenn ihr sie jetzt nicht verhaftet/zum Teufel jagt, dann werdet ihr alle versklavt und vernichtet!
Wir, die echten Deutschen, müssen langsam über Verbote von BRD-Parasiten sprechen, die meinen, auf unserem Boden eine eigene Terrorzelle betreiben zu können, die sie BRD nennen, ohne Miete an uns Deutsche zu zahlen. Hört auf, euch vorschreiben zu lassen, wie ihr lebt! 😠☝️
Verbrecherregime.
Lächerlich wie soll das durchgesetzt werden
Eher, ob die Polizei rassistisch ist.. Hahahah Derrick
Knuffig. Das Grundgesetz hochhalten, dessen darin verbriefte Rechte es angeblich in einer Diktatur nich gibt. 😂😂😂
Demo Berlin 1 Demo Berlin 2 Demo Berlin 3
FFF und BLM Demos genießen Narrenfreiheit,allen anderen werden die Bürgerrechte verweigert.....das beste Deutschland aller Zeiten..........
Also ich fand diese Demo + Covidioten auch scheiße, aber Demos zu verbieten ist definitiv nicht der richtige Schritt
Das gefällt der Führerin
es geht los....
DDR 2.0 war gestern. Jetzt will die GRÖKAZ in Sachen Grund-,& Menschenrechte China und Nordkorea nacheifern.... Metkelmussweg
Was wir dringend brauchen, ist ein unabhängiger Corona-Untersuchungsausschuss! Die komplett unverhältnismäßigen, geradezu orwellschen Zwangsmaßnahmen der ReGIERung waren zu KEINEM Zeitpunkt durch die Zahlen zu rechtfertigen! Hier ist die 'Therapie' schlimmer als die Krankheit!
Zu viele Menschen im Land die Gesetze nicht achten.Und die Polizei braucht mehr Rückenhalt vom der Regierung.
Irgendwie nur wenn die Falschen demonstrieren. Komisch.
tja .. wie schnell man hier versucht ein Grundrecht abzuschaffen. Da geht ja einigen die Düse ganz gewaltig. Denkt an 1989 !
Moment, ich lege noch schnell den Soundtrack zur Debatte auf....
Interessant, dass die beitragsfinanzierte '4. Gewalt' gegen die agitiert, deren Anwalt und Schutzwall sie eigentlich sein sollte.
Demokratie am Ende
Politik wähnt sich am Ziel. Medien auf Linie gebracht. Mit der Antifa eine neue SA installiert, Kritiker aus Ämter gedrängt, fehlt nur noch das Volk 100% kontrollieren und da findet man gerade Wege. widerstand wirSindVielMehr Faschismus.
Diese Diskussion ist überflüssig. Aufgrund der Erfahrungen von 1933-45 haben die Väter des Grundgesetzes die Meinungs- und Versammlungsfreiheit festgeschrieben. Seit der Regierung Merkel wissen wir allerdings, was die derzeit herrschende Regierung davon hält...
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte ! Mit dem Grundgesetz wedeln und nicht wissen, was darin die schwarzen Verfärbungen auf weißem Papier bedeuten. Lasst die bunten Pillen und die Joints weg, dann kommt irgendwann der Verstand zurück !
Bitte weist doch endlich nach, dass Versammlungen in einem großen Maße zur Virusverbreitung beigetragen haben. Bislang gibt es nämlich keinen, dafür aber viele, sehr viele, Gegenindikatoren. Ohne fundierten Nachweis, und ohne Ausrufen des Pandemiefalls, handelt ihr gegens GG.
Wir haben ein Grundgesetz das uns dieses Recht zuspricht und das lassen wir uns von dieser Korrupten und verlogenen Regierung nicht verbieten Lügenpresse
Brandgefährlich für die Demokratie (was davon noch übrig ist).
Versammlungs- Demonstrations- & Meinungs- & Redefreiheit sind geschützt. Eine Diskussion über Einschränkung oder gar Verbot indiskutabel. Möglichkeit v. Auflagen und Regeln. Bei Verstoß beenden & auflösen! Hass, Hetze sind nicht durch Meinungs- Redefreiheit geschützt zu Recht!
Menschen sterben an dieser Pandemie nicht. Vielleicht an Altersschwäche oder falschen Behandlungen.
Ich hoffe das die Veranstalter da in Berlin dafür bestraft werden...
Ach tagessau wofür stand nochmal ARD = Alles Rollige Dummköpfe Ansonsten...❗️❗️❗️ ÖRR, FCKGEZ, FCKARD, FCKARDNazis, FCKARDFaschisten, FCKetc.
Die Scheindemokratie des Merkel-Regimes lässt die Maske fallen. Merkelmussweg
... na, dann man tau, nächstes mal lassen 2 Millionen grüßen...
Freiheit, GG beachten!
demos mit sicherheitsmaßnahmen sind zu genehmigen. wir lassen uns nicht für diesen haufen von nazis und schwurblern, deren demo nie hätte stattfinden dürfen(es ging von anfang an um verweigerung der auflagen) das demonstrationsrecht nehmen.
Masken, Elektroroller, Polizei bekommt Zugriff auf Meldedaten, Demonstrationsverbot...hört sich alles sehr chinesisch an.
wer bestimmt eigentlich darüber, das im rahmen der grundrechte dem schutz des menschlichen lebens in einem 'evolutionsinduzierten' kontext (wie corona), dass primat ggü. anderen grundrechten einzuräumen ist ? die 'würde des menschen ist ein breites feld...
Ja genau, errichtet Verbote wo es nur geht, zermürbt die Bevölkerung und lebt weiter von unseren Geldern! THESE PEOPLE ARE SICK!
Mit Verfassungsbrüche kennt sich das Merkel Regime bestens aus. Das Demo Verbot würde nur dann rechtlich standhalten, wenn alle Krankenhäuser bis zum letzten Bett ausgelastet wären.
Nur über Verbote wenn die Bürger ihre Grundrechte und Freiheit fordern und die Politik kritisieren ,Linke und Antifa Demonstrationen werden weder kritisiert noch verboten
Demoverbote bedeutet das Ende der Demokratie und der freien Meinungsäußerung.
Ein Verbot ist (leider) verfassungswidrig.
Demo Verbote leben wir schon wieder im Jahr 1933?!
Dann bitte für Alle!
Hygienefaschismus
Politik diskutiert über weitere Aushebelungen unseres Grundgesetzes. Die rechtliche Grundlage fehlt!
Sollen doch am besten nur noch Demonstrationen im LKW genehmigt werden mit garantiertem Sicherheitsabstand und ohne Maskenpflicht. Wie neulich in Stuttgart als die Schausteller wegen ausfallender Feste u. Märkte einen halben Tag lang mit ihren Trucks den Verkehr lahmgelegt haben.
Ein traum für die abslutistischen herrscher mit ihrem staatsrundfunk
Willkommen in der DDR 2.0 - Back to the Roots, Frau Merkel!
.. Merkel und Meinungsfreiheit.
Ein Traum geht in Erfüllung, leider nicht fürs Proletariat.
Wenn am b0108 in Berlin laut Veranstalter 1,3 Mio Demonstranten waren & dieser 'nur' 50.000 angemeldet hat, sollte die Stadt ihm fix sämtliche Dienstkosten für Polizei, Ordnungsamt und Stadtreinigung in Rechnung stellen! polizeiberlin LinksfraktionB berlinsenat Berlin
Wir diskutieren über die Einschränkung der Grundrechte wegen einer Krankheit, die 4 von 5 gar nicht bemerken ohne getestet zu werden? Eine Krankheit die so gefährlich ist, dass auf dem Höhepunkt der Panbemie deutsche Klinken Kurzarbeit anmelden! Sind denn alle bekloppt geworden?
Was heißt diskutiert, warum wurde eine Deno mit 10.000 angemeldeten Corona Gegnern überhaupt bewilligt, da ist doch von vornherein klar das da keine Regeln eingehalten werden.
Viele Lügen entlarvt dieses coronavirus Auch die, dass es KEINE DEMOKRATIE GIBT! Die größten Feinde jedes Volkes dieser Erde sind seine eigene Regierungen!
Spricht man über generelle Demo-Verbote - oder über Verbote von Demos, die der Politik grad nicht passen? Warum wurde denn nach der BLM Demo im Juni nicht bereits eine solche Maßnahme diskutiert?
Willkommen in Nordkorea 🇰🇵 Demoverbot
Wäre strategisch clever. Wenn am 30.09. Insolvenzen wieder gemeldet werden müssen, steigt vor allem der Inolvenzia-Virus exponentiell und dann gehen wahrscheinlich Leute auf die Straße, die jetzt noch fröhlich ihr Genom in jeden Witz-Test sabbern.
wo wart Ihr hier?
VERBRECHER
Deutschland oder bereits schon China?
Das ist doch an Heuchelei nicht zu überbieten. Weder bei BLM noch bei linken Ausschreitungen hat sich ein empörter Politiker zu Wort gemeldet, aber bei zehntausenden friedlich demonstrierenden Menschen rotiert die Politik und relotiert die Presse.
Wer über Demo-Verbote redet, muss auch über die Abschaffung des Grundgesetzes und der Demokratie nachdenken. Demos sind ein Grundrecht. Wenn wir alles verbieten was uns nicht gefällt, wachen wir in einer Diktatur auf.
Inselkind16 Das ist der feuchte Traum dieses Regimes -Abschaffung aller demokratischen Rechte
Warum nicht schon bei den Demos der der linksextremistischen, rassistischen BLM Bewegung?
Nach den BLM-Protesten und ausufernden nächtliche 'Partys' in diversen Großstädten gab es keine Diskussion über Versammlungsverbote. Man könnte meinen, dass Corona nur dann gefährlich ist, wenn man gegen die Coronamaßnahmen demonstriert ...
Mittlerweile geht es in Deutschland um den Zusammenhalt der menschen gegen die Politik, die gegen die Bürger von D. gemacht wird. Dabei ist es egal ob man rechts, links etc. ist wir dürfen uns nicht Spalten lassen uns müssen zusammenstehen für eine Verbesserung in Deutschland.
Art. 8 GG ? Scheiss drauf, oder wie?
Als die Demo aufgelöst und damit das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Art. 8 gebrochen wurde, weil Verordnungen, deren Zuwiderhandlung Ordnungswidrigkeiten bedeuten, war mir klar, dass der Rechtsstaat nicht mehr existiert. Ein Demoverbot ist einfach nur der nächste Schritt. 😢
Stimmt.. nach den politisch gewollten BlackLivesMatter Demos stiegen die Fallzahlen ja auch exorbitant in die Höhe - NICHT...
Demos dürfen niemals verboten werden. Aber sie sollen rigoros aufgelöst werden, wenn die Hygienemaßnahmen nicht eingehalten werden. Wenn keine Maske getragen und nicht auf Abstand gegangen wird: sofort auflösen!
Spätestens jetzt müsste eine unabhängige Nicht-Propagandapresse(!) auf die Barrikaden gehen😡!!! heutejournal ZDF & wie all diese Sendeanstalten mit deren 'gekauften Pseudojournalisten' heißen, winken auch selbst das noch durch😡! STOPPT die 'GEZ-MAFIA'!
Wenn unsere Politiker gerade nichts anderes zu tun haben, können sie diskutieren worüber sie wollen. Aber ein Demoverbot würde mit Sicherheit schon vom ersten Gericht gekippt.
Das Volk wird Kämpfen‼️‼️‼️
Klar....das freut die Tagesschau. Was kommt als nächstes?
Aber natürlich nur Verbote von Demos gegen Grundrechte, denn ausschließlich dort hält sich das Virus auf! Linksextremisten werden auch weiterhin gegen Polizei und angeblichen 'Rassismus' protestieren dürfen. Aber gut: Vor Linksextremisten würde ich mich als Virus auch ekeln...
Man muss ja nicht die Demos verbieten. Es reicht doch, wenn dem Veranstalter der Demo, der der sie anmeldet, persönliche rechtliche Konsequenzen drohen, wenn er nicht gewährleistet, dass die Hygienemaßnahmen eingehalten werden
Schutz der Menschen ist wichtig! Ich war zwar nicht überzeugt, habe aber im März/April die Maßnahmen mitgemacht. Die Lage ist seit Mai eine andere. Die Politik behaart auf Einschränkungen. Deshalb gibt es in letzter Konsequenz Artikel 20 Abs. 4 GG! staypositive Covid_19
'Wir setzen aber die Auflagen und Regeln für Demonstrationen konsequent durch', versicherte der SPD-Politiker.' Hat man am Wochenende gesehen. Da wurde gar nichts durchgesetzt.
Eine grundsätzliche Einschränkung halte ich für sehr bedenklich und lehne dies ab. Es gibt bereits ausreichend Möglichkeiten, eine Demo, die den Schutz nicht gewährleistet, aufzulösen. Die Regeln sind klar, sie müssen konsequent durchgesetzt werden. Egal, wer demonstriert.
Finde ich einen schwierigen Gedanken. Damit schränkt man dann tatsächlich ein wichtiges Grundrecht ein und gibt den Leuten neuen Anlass um auf die Straße zu gehen. Obwohl 20.000 Unbelehrbare auf einem Haufen natürlich auch ein Paradies für Corona-Viren sind.
Die Justizministerin hat bereits Demoverbote klar ausgeschlossen. Im Gegensatz zu den Demonstranten die gegen das Grundrecht der Pressefreiheit verstoßen läßt die Regierung, unter Einhaltung der Auflagen, Demos zu.
Dann rollt hoffentlich eine Klagewelle an, die es in sich hat. Spätestens dann muss dem letzten Schläfer klarwerden, dass wir in einem totalitären System leben.
Demoverbote - das dürfte manchem im Establishment 'gut in den Kram passen. Vermutlich dann auch wieder selektiv: antifa, blm & Konsorten dürfen.. Andere nicht.. Droht hier Totalitarismus?
Wann kommt 'Verhaftung/Lager'?
Na ja..... So richtig viele Leute sind da in den letzten 1,5 Monaten nicht mehr gestorben! ...und die Existenzen wurden durch die Maßnahmen vernichtet!!!!
Nein! Regeleinhaltung muss Pflicht sein, wenn Polizei sagt ist zu schwer muss daran was geändert werden. Aber das Demorecht ist das beste Argument gegen schwurblis
Nun, Regierung, dann wird halt mit Demonstrationsverbot demonstriert, und zwar massiv. Gelbe Westen gibt es noch zu kaufen. Bleibt abzuwarten wer am Schluß am längeren Hebel sitzt. Die ANTIFA geht ja da schon, mit schwarzen Westen u beispielhaft voran
Geil. Da zieht doch tatsächlich unser aller Staatsfunk über Trump her, weil er an den Pfeilern der Demokratie kratzt, gleichzeitig wollen sie DAS wichtigste Gut der freien deutschen Bürger beschneiden oder sogar verbieten..., ihr seid schon lange nicht mehr die Guten!
Lächerlich diese behinderten Covidioten bei Berlin0108, berufen sich auf d Verfassung dabei sch.. Sie auf diese! Forderungen die von d Mehrheit gewählte Regierung sollte sofort abdanken,Presse&Polizei werden angegriffen,gehörten i Knast.. Von d Resterampe🇩🇪 zum Extremismus!?
Faschisten Sozialisten Grundgesetz aus den Angeln heben! Regierung soll komplett zurücktreten!
Wo kämen wir auch hin, wenn jemand wagt Merkel zu kritisieren! Freundschaft!
🙄 Ugh, ich hörs jetzt schon 'aBeR mEiNe GrUnDrEcHtE' und 'DiKtAtUr ...'. 1. Welches Grundrecht wurde einem bis jetzt denn genommen? 2. Demos solcher Art sollten temporär verboten werden, weil diese, grob fahrlässig, die Gesundheit der Allgemeinheit gefährden.
Werden Politik & Medien nach Corona wieder freiwillig & friedfertig in normale demokratische Verhältnisse zurückkehren?
ZDFheute Demos sind ja ok, auch und besonders in solchen Zeiten! Aber dann, wie bei anderen Veranstaltungen, mit (mögl. digitaler) persönlicher Anmeldung mit Corona-App Nachweis, (strafverfolgtem) Abstand und Masken. Um die sicher stattfindenden Infektionen verfolgen zu können.
Wir werden von Verfassungsfeinden regiert!
so fing es schon mal an...
Demoverbot steht nicht im Einklang mit einer Demokratie. Werden etwa auch schon Ausreiseverbote für Nicht-Impfwillige diskutiert ?
Das ist die völlig falsche Strategie und wird sich entsprechend rächen.
Covid ist ein Putsch
Es ist die Aufgabe der Politik die demokratischen Freiheiten zu ernöglichen! Anscheinend hat die Regierung in dieser Sache versagt und sollte zurücktreten!
gleichesrechtfüralle GG Art. 3 Bei den linken Demos in Berlin hat einige öffentliche Redaktionen – die ich mitfinanziere - und Politiker weder die mangelnden Schutzmaßnahmen noch die Gewalt gestört. Demonstrieren die Bürgerlichen redet man von Verboten. DOPPELMORAL!
Das verbieten was nicht sein darf. Sind wir echt so Rückständig.
Ist klar! Rechte verstoßen gegen Regeln, beschimpfen und bedrohen Andersdenkende, die Polizei und der Staat sind zu feige, dagegen vorzugehen, und jetzt wird über das eingeschränkte Demonstrationsrechts gesprochen! 😡
Seht es endlich ein, wir sind auf besten Weg in eine Linke Mediendiktatur , man traute nur sich noch nicht die Teilnehmer als Nazis tu bezeichnen. Trotzdem gilt - Abstand und Maske!
Schon das man darüber Diskutiert ist vielleicht oder auch nicht der Anfang vom Ende der der Demokratischen Gesellschaft.
Demos müssen erlaubt bleiben, wenn Hygieneregeln wie Masken eingehalten werden.
Für Menschen die Nachrichten interessant finden und nicht jemand vertrauen die eine Firma mit Framing Consulting beauftragt.
Die Maßnahmen sind nicht verhältnismäßig!!!!
Trotz dass das Bundesverfassungsgericht diesen April soetwas für verfassungswidrig erklärt hat, versuchen es die Demokratiefeinde erneut. In Kriesenzeiten trennt sich die Spreu vom Weizen.
Was im April galt, zum Höhepunkt der Pandemie gilt auch in August. Zur Versammlungsfreiheit:
Die Frage ist für mich ganz einfach, Auflagen vom überwiegendem Teil erfüllt, oder eben nicht. Wenn nicht, darf die Demo nicht starten. Und davor, dass da Verschwörungsideologen demonstrieren, darf die Polizei nicht zurückschrecken, Verstärkung wäre ja zu organisieren gewesen.
Die politisch weitsichtigen Bürger der Mitte der Zivilgesellschaft erkennen zunehmend die Einschränkung der Bürgerrechte durch grundgesetwidrige Kundgebungsverbote durch die Regierung.
Hat die Fr. Lambrecht Schaum vor dem Mund, weil keine BLM-Aktivisten ohne Maske dabei waren?
Ja alles verbieten was nicht passt welcom in the new GDR
Die waren damals auch verboten:
Rundfunkbeitrag sollte verboten sein. Ich Zahl eure Häuser obwohl ich das Geld für essen gebrauchen könnte.
Ich bin gegen ein Demo-Verbot. Wer gegen die Auflagen verstößt gehört bestraft. Geldstrafen greifen nicht wirklich. Aus meiner Sicht sind die Regelverstöße für die Gesundheit das, was im Straßenverkehr der gefährliche Eingriff ist. Kann man denen nicht den Führerschein nehmen.
Sag ich doch : Das sind doch keine Demos'..
'Die Politik diskutiert [...]' Was die Menschen diskutieren interessiert sie Tagesschauredaktion anscheinend nicht. Journalismus der Spaltung.
Darüber kann und darf gar nicht diskutiert werden! Ein Versammlungsverbot wäre schlicht und einfach gegen die Verfassung!
Oh ja! Die FFF und BlackLiesMatter gehören verboten! Da stimme ich der Politik ausnahmsweise zu! 😆😆😆😄🤡👍🏼
Das ist schlicht und einfach verfassungswidrig.
Die Regierung will den Bürgerkrieg Aufwachen
Die Meinungsfreiheit ist unantastbar.....das war Sie jedenfalls eine Zeit wo die Welt noch in Ordnung war. DEMO-VERBOTE..... sind ähnlich wie 1945.....Ihr dreht doch langsam am Rad der Zeit. Überlegt mal was Ihr da macht. Das Volk. Jeder hat ein Recht auf seine Meinung.
Legende: „Weil viele Demonstranten weder Abstandsregeln einhielten noch Masken trugen, löste die Polizei die Kundgebung auf.“ Fakten: Als die Demonstration vorbei war, hat die Polizei den Stecker gezogen. 🙄
Sowohl bei den BLM Demos als auch der Anti-Corona Demo wurde unbedacht mit den Abstands- und Hygieneregeln umgegangen. Ein Demonstrationsverbot ist trotzdem keine Option. Richtig wäre m.E. eine Durchsetzung der Regeln und notfalls eine (teilweise) Auflösung je nach Einzelfall.
Nach Abschaffung der Meinungsfreiheit wohl folgerichtig der nächste Schritt.
Das GG gegebene Recht auf Versammlung wird 1 zu 1 wie bei Hitler beseitigt. Ja die Ausrede (der Grund) ist ein anderer aber die Methoden so wie die Ziele sind die gleichen. Grundrechte heißen nicht so weil sie abgeschafft werden können wenn es politisch grade passt.
Dann ist es aber wirklich vorbei mit der “Demokratie”.
Regeln sind Regeln. Hier dienen sie dem Schutz der Gesundheit. Wer Regeln verletzt,begeht potentiell Körperverletzung. Die Einhaltung von Regeln muss durch die Behörden gesichert werden. Wenn das nicht geht wg. Personalengpässen,sind Veranstaltungen zum Schutz zu verbieten.Basta
Danke liebe Tagesschau/ ARD! Sie haben mir die Augen geöffnet und bei uns bleibt ARD/ZDF und Co. zukünftig aus. Freiwillig zahle ich einen echten 'GEZ-Beitrag' an Rubikon und KenFM. Bitte machen Sie weiter so 💪
Die Politik zeigt endlich ihr wahres Gesicht. Dieses ganze Gequatsche über Demokratie und Meinungsfreiheit gilt nur solange man dem System nicht auf die Füße tritt. Ein Armutszeugnis und eine komplette Bankrotterklärung dieser selbsternannten 'Demokraten'.
🕵️♂️😡🤔ich finde ...Demos ab 100 Menschen sollten Verboten werden...da sonst die AHA Regeln nicht mehr greifen.....👍😢🕵️♂️
Das ist eine wirklich dumme Idee. Zugang zu Demos nur bei Tragen einer Maske (und bei Nichtbeachtung Auflösung von Demos) ja, Demoverbot aber definitiv nein.
Coronadiktatur wenn das kommt bricht die Hölle los und diese Volksverräter werden aus dem Land gejagt
Jetzt haben wir es geschafft. Die Diktatur ist da. I'm Namen von Rechten Anderer, werden Demonstrationsrecht ausgehebelt. Weil der Regierung dieses Thema nicht gefällt, schwups verboten. Danach dann mal noch jede Demonstrstion der Opposition verboten, wegen dem Recht Anderer
Demoverbote sind ein vollkommen falsches Signal. Mit verantwortbarer Teilnehmerzahl genehmigen, auf Einhaltung der Regeln achten und wenn nicht, sofort auflösen.
Groß-Britannien:
Wenn zwei das Gleiche tun,ist es noch lange nicht das selbe
Kanada:
Wo waren eigentlich die ganzen Mahner bei Black-Lives-Matter-Demonstration?
War doch bei der BLM-Demo auch kein Thema. Da waren es doch laut eurer Aussage sogar mehr als am 01.08.
Niederlande:
Gilt natürlich NICHT für linientreue Demos
Bei Grundrechten gibt es keine Diskussionen. Nur weil es manchen Leuten nicht passt, besteht noch lange kein Recht Demos zu verbieten. Die bekannten Infektionen sind in geschlossenen Räumen passiert, nicht an der frischen Luft.
Das fällt euch nach der Grundrechte-Demo, nicht aber nach der BLM-Demo ein. Ein Paradebeispiel von Doppelzüngigkeit.
Mutig! Lübcke hat wegen weniger frechen Forderungen auf den Deckel bekommen und verdammt, wenn sich Minderheiten über die Köpfe vieler entscheiden....? We will see...
Hat die Politik auch überlegt Demonstrationen zu verbieten nach den BLM-Demos? Hier wird wirklich mit zweierlei Maß gemessen.
Demonstration gegen Einschränkung der Grundrechte. Reaktion: Diskussion über weitere Einschränkung der Grundrechte. Klasse Strategie...
Sorry, nein! Auch wenn ich die Intention nicht teile und das Verhalten bei b0108 verurteile: eine Diskussion, Demonstrationen zu verbieten ist Wasser auf die Mühlen der Verfassungsfeinde. Das man doch nicht provozieren! CoronaDemo
Mich interessiert eigentlich nur noch wann der Schleier endlich fällt und die da oben ganz offen sagen das die Demokratie nicht mehr gewollt ist von ihnen und wir es doch alle in einer DDR 2.0 viel besser haben. Eigenes Denken ist dann überflüssig usw kennt man ja was dazu kommt
Im Juni bei BLM war das alles ok.. Nur für unsere Rechte darf man nicht aufstehen 🤭
Nach nicht mal 75 Jahren ist Schluss....Ihr Deutschen stellt mal wieder idiologische Werte über demokratische....nicht gut!
Im Kern wird doch diskutiert, wie Demonstrationen und Kundgebungen coronakonform stattfinden können. Und Art. 8 und das Versammlungsrecht sind doch eindeutig! SoWhatNow
Allgemeinwohl des Infektionsschutzes für die gesamte Bevölkerung hat Vorrang. Entweder Regeln zur Eindämmung des Virus strikt beachten - oder nicht demonstrieren. Wenn Polizei sagt, wir schaffen es nicht, zu gefährlich: Demonstration verbieten. So einfach geht Grundgesetz
Die deppenparade hat sich so schön selbst lächerlich gemacht, warum die Gelegenheit einer Wiederholung unterbinden? Allerdings könnte die polizeiberlin und anderswo mal bei Auflagenverstößen härter durchgreifen
Fun-Fact: Demokratie bedeutet nicht, dass jeder machen kann was er will.
Das ist eine Steilvorlage für alle Verschwörungstheoretiker
Das Beste wäre, gar nicht mehr wählen zu gehen und diesen Demokratiefeinden damit die Legitimation zu entziehen
Dies ist eine chinesische kommunistische Erzählung. Die Leute wollen Demokratie und Frei und froh BRD.
Faschismus
Sorgt lieber dafür das die Bullen ihre Arbeit machen wenns drauf ankommt, das reicht vollkommen
Und ihr sollt die Diktatur schönreden..
Abschaffung der Demokratie passt wohl besser. 👎🏻
Über Demo-Verbote diskutieren dieselben Politiker, die die Aufmärsche gegen Rassismus überschwänglich gelobt haben?
Guten Morgen Diktatur
Vielleicht sollte die Politik mal über die florierente Partyszene & Eventszene diskutieren?
Demokratisch gewählte Politiker diskutieren über Demokratieverbot. Besserer Titel für euren Artikel👍
So langsam geht es los! Die Diktatur läuft sich warm.
Wenn die Regierung die Grundrechte in Frage stellt wird das Volk die Regierung in Frage stellen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
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