Polens Jarosław Kaczyński

Jarosław Kaczyński soll wieder einen Posten in der polnischen Regierung übernehmen. Als Stellvertreter von Premier Mateusz Morawiecki - den sich Kaczyński als Nachfolger auserkoren hat. Und gleichzeitig als Aufseher des aufmüpfigen Justizministers Zbigniew Ziobro. Bisher hatte der 71-jährige Kaczyński als Chef der Partei Recht und Gerechtigkeit, PiS, im Hintergrund die Fäden gezogen. Ein offizielles Amt wollte er angeblich gar nicht.

Wie genau die neue Regierung Polens aussehen wird, soll erst am Wochenende bekannt gegeben werden. Es ist, so oder so, ein Kompromiss. Und es ist wahrscheinlich nicht das Ende des Machtkampfs innerhalb der PiS-Regierung. Dieser schwelt schon lange. Es ist auch ein Streit darum, wer sich am weitesten rechts positioniert. Justizminister und Generalstaatsanwalt Zbigniew Ziobro überbietet schon längst alle PiS-Vertreter mit Hass- und Hetzreden gegen Homosexuelle.

Immerhin könnte die Regierung nun effizienter werden. Im Zuge des Streits wurde auch die ohnehin von Kaczyński angekündigte Reform des Kabinetts weitergeführt. Die Zahl der Ministerien soll von mehr als 20 auf etwa 15 reduziert werden, was auch zulasten der beiden kleinen Parteien gehen wird, die jeweils ein Ministerium verlieren sollen.

Im Herbst wird Jarosław Kaczyński auf dem PiS-Parteitag aller Wahrscheinlichkeit nach erneut zum Vorsitzenden gewählt. Mateusz Morawiecki soll dann zu einem seiner Stellvertreter ernannt werden. Ziobro, der mit seiner Partei zurückkehren wollte in die PiS, wurde abgewiesen."Ziobro ist auf einer Alt-Right-Linie", erklärt Adam Traczyk. Diesen ultrarechten bis rechtsextremen Kurs wolle Kaczyński in der Partei nicht.

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