Von einem dramatischen Anstieg ist die Rede, 100 Mal im Monat rückt die Polizei derzeit aus, um einer sehr speziellen"Tätergruppe" zu Leibe zu rücken. Allein in einer einzigen Stadt: Bettler beschäftigen derzeit die Polizei in Nürnberg.
So wie in Nürnberg in diesem Sommer die Ordnungsbehörden ausrücken, so hat sich auch bundesweit in vielen Städten eine neue Aufgabe für die Polizei etabliert. Die Grenzen nach Osten sind seit der EU-Osterweiterung durchlässig, das Wohlstandsgefälle ist teils enorm.
Eigentlich hat das Bundesverfassungsgericht 1970 klargestellt, dass das stille Handaufhalten, also die bloße Konfrontation mit dem Anblick von Armut, nicht kriminalisiert werden darf. Das war eine bewusste Abkehr von früheren Zeiten, denn wer in den Anfangsjahren der Bundesrepublik bettelte, der konnte sich noch nach den alten Kaiserzeit-Paragrafen der"Bettelei" oder"Landstreicherei" strafbar machen.
Damit müsse Schluss sein, entschied Karlsruhe. Die Stadt München war die erste, die darauf 1980 eine findige Erwiderung gab: Dann müsse man Bettler eben als Gewerbetreibende betrachten - die allerdings eine Genehmigung benötigten. Münchens Ordnungsbeamte schrieben Bußgelder und schickten Streifen los. Aus der kleinen List ist inzwischen ein großer Trend erwachsen.
Zuletzt, so sagt der Marburger Sozialforscher Titus Simon, der die Situation von Obdachlosen bundesweit untersucht hat, seien die Debatten um kommunale Bettelverbote von einer neuen Figur vorangetrieben worden: der"osteuropäischen Bettelbande". Unter den verwahrlosten, teils versehrten Bettlern in deutschen Innenstädten finden sich etliche Ausländer. Sie sind es nun, auf welche die Stadtpolitiker zuvorderst verweisen.
RonenSteinke Ok. Dann bitte verratet mir mal wo wir die 10 000 Obdachlosen in München hinpacken sollen Und es sind inzwischen auch Pfleger, Erzieher und Beamten unter den Obdachlosen,weil sie sich keine Wohnungen leisten können und durch ihre Obdachlosigkeit kein Anrecht auf Sozialleistung
RonenSteinke Es sind meistens menschen die von banden benutzt werden!
RonenSteinke Vielleicht sollten diese Herrschaften Asyl beantragen, dann wird der Staat plötzlich wunderbar für sie sorgen.
RonenSteinke Was soll das SZ? Die allermeisten Bettler gehören der Bandenkriminalität an und haben nix mit Obdachlosen zu tun. Bei Bettlerbanden kann das Herz gar nicht kalt genug sein!
RonenSteinke Was kommt als nächstes, Menschen mit Behinderung..
RonenSteinke die Politik soll doch endlich dafür sorgen,dass in Deutschland keiner mehr betteln muss.
RonenSteinke Schönes Framing. Osteuropäische Bettelmafia mit Obdachlosen zu verwursten.
RonenSteinke Deutschlands Städte gehen immer rigider gegen Migranten vor und verlangen Bußgelder ? ? ?
RonenSteinke Gegen Migranten gehen Sie nicht vor. Der Deutschenhass von Politikern, Behörden und Journalisten. Studie: Jeder zweite Deutsche fühlt sich fremd im eigenen Land
RonenSteinke Tatsächlich geht es darum, gegen die bestens organisierte Bettelindustrie aus dem Ostblock vorzugehen und nicht gegen deutsche Obdachlose. Hinter jeder „bettelnden“ Person steht eine grössere Organisationsstruktur welche das Geld am Ende des Tages einziehen.
RonenSteinke Aber wir sind unteilbar und halten zusammen.
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