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Nach Rückzug aus Bundestag: Ex-SPD-Chef Gabriel hat einen neuen Job

News von heute: Nach Rückzug aus Bundestag: Ex-SPD-Chef Gabriel hat einen neuen Job

12.11.2019

News von heute: Nach Rückzug aus Bundestag: Ex-SPD-Chef Gabriel hat einen neuen Job

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat einen neuen Job +++ Zeuge aus USA umarmt ehemaligen KZ -Wachmann in Stutthof-Prozess +++ Die News von heute im Ticker.

aufnehmen, damit er gemeinnützig ist?", sagte Laschet.

Prozess gegen SS-Wachmann: Aussage des Angeklagten erwartet

Stutthof bei Danzig gebracht worden. Bei Kriegsende habe man ihn von seiner Mutter getrennt. Nach seiner Kindheit und Jugendzeit in Polen sei er über Deutschland in die USA gekommen.

an. Drei verletzte Schüler mussten vorzeitig von ihren Eltern abgeholt werden. Die Kriminalpolizei nahm Ermittlungen auf. Es geht unter anderem um den Verdacht der gefährlichen Körperverletzung und der unterlassenen Hilfeleistung.

Die Gesetzesänderung ermöglicht zudem weitere Ausnahmen von der Mautpflicht, wenn damit eine"unzumutbare Beeinträchtigung der Sicherheit" auf nicht mautpflichtigen Straßen sowie eine"unzumutbare verkehrsbedingte Lärmbelästigung oder Luftverschmutzung" vermieden werde, zitierte APA aus dem Entwurf. Diese Ausnahmen können demnach per Verordnung erlassen werden, eine weitere Gesetzesänderung ist nicht nötig.

+++ 13.38 Uhr: Auch gewalttätigen Flüchtlingen darf nicht komplette Hilfe versagt werden +++

+++ 13.11 Uhr: Gütliche Einigung zwischen Justizopfer Mollath und Freistaat Bayern +++

+++ 13.01 Uhr: Evangelische Kirche ermittelt 770 Opfer von sexuellem Missbrauch +++

+++ 12.41 Uhr: Dobrindt: SPD sollte endlich"Jammerlappenimage" ablegen +++

+++ 12.24 Uhr: Strikte Abstands-Regel für Windräder geplant +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Gipfel zur Einwanderung von Fachkräften im Dezember angekündigt. Dabei will die Bundesregierung zusammen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften besprechen, wie das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz schnell wirken kann, wie Merkel auf dem Arbeitgebertag in Berlin sagte. Das Gesetz sei eine"gute Sache", müsse nun aber auch funktionieren. Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll am 1. März 2020 in Kraft treten. Bisher gibt es mitunter lange Wartezeiten für ein Visum. Im Juni hatte der Bundestag das Gesetz beschlossen.

Laut Staatsanwaltschaft gilt ein 24-jähriger Deutscher mazedonischer Abstammung als Hauptverdächtiger. Er habe sich"Grundbestandteile zur Herstellung von Sprengstoff" besorgt und im Internet nach Schusswaffen gesucht, teilte die Behörde mit. Beschuldigt werden außerdem zwei Männer türkischer Staatsangehörigkeit im Alter von 21 und 22 Jahren. Alle drei sollten noch am Dienstag einem Richter vorgeführt werden, der über Untersuchungshaft entscheiden sollte.

+++ 10.10 Uhr EuGH: Israelische Siedlerprodukte müssen als solche gekennzeichnet werden +++

Weil sie offenbar mit dem Kopf in einem Altkleidercontainer stecken geblieben ist, ist eine Jugendliche im Südwesten Frankreichs ums Leben gekommen. Ein Zeuge habe die 15-Jährige am Montag in Montgaillard in dem Container feststeckend entdeckt, teilte die Feuerwehr mit. Als Rettungskräfte der Feuerwehr eingetroffen seien, habe das Herz des Mädchens schon nicht mehr geschlagen. Die 15-Jährige konnte nicht wiederbelebt werden. Die Polizei leitete Ermittlungen zu dem Vorfall ein.

Der Bundesrechnungshof hatte dem Haushaltsausschuss berichtet, dass das Umweltministerium und seine Behörden von 2014 bis 2018 Aufträge für"Unterstützungsleistungen" im Wert von mindestens 600 Millionen Euro erteilt hätten. Darunter seien Beratungsleistungen gewesen, die auch"ministerielle Kernaufgaben" betroffen hätten. Es bestehe die Gefahr von Abhängigkeiten, heißt es in dem Bericht. Das Ministerium hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.

+++ 9.41 Uhr: Spahn legt Entwurf für Entlastung von Betriebsrentnern vor +++

Ab 1. Januar 2020 soll laut dem Spahn-Entwurf nun ein Freibetrag von 159 Euro gelten. Erst ab dieser Höhe werden dann überhaupt Beiträge auf die Betriebsrente fällig, wie es in Regierungskreisen hieß. Da bei 60 Prozent der Betriebsrentner die Bezüge unter 318 Euro liegen, sollen diese künftig nur noch maximal den halben Beitragssatz zahlen müssen. Die weiteren 40 Prozent sollen durch den Freibetrag spürbar entlastet werden. Der gesetzlichen Krankenversicherung entgehen dadurch 1,2 Milliarden Euro jährlich.

Europa führt demnach den Trend an. 82 Prozent der Städte, in denen Elektro-Roller zum Leihen zur Verfügung stehen, seien in Europa - angeführt von Madrid, Paris und Barcelona. In Deutschland wachse der Markt in die Breite. Angebote gebe es inzwischen hierzulande in 17 Städten, sagte Studienleiter Enrico Howe. Deutschland bleibe damit einer der wichtigsten Einzelmärkte.

+++ 8.57 Uhr: Bericht: Lohn-Kluft zwischen deutschen und ausländischen Beschäftigten steigt deutlich +++

+++ 7.14 Uhr: Israelische Armee:"Erheblicher" Raketenbeschuss aus Gaza +++

Israels Armee hat nach eigenen Angaben ein Haus angegriffen, in dem sich ein Anführer des Islamischen Dschihad im Gazastreifen befand. Nach israelischen Medienberichten wurde Baha Abu Al Ata von der militanten Palästinenserorganisation getötet. Das Gesundheitsministerium in Gaza berichtete in der Nacht von zwei Toten und zwei Verletzten. Ein Mann und eine Frau seien getötet worden.

Der frühere US-Präsident Jimmy Carter ist am Montagabend (Ortszeit) zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht worden. Bei dem 95-Jährigen habe sich nach mehreren Stürzen eine Blutung im Schädel entwickelt, die auf das Gehirn drücke,

Weiterlesen: stern

Was sich heute alles selbst „Experte“ nennt. Gut, er wird der Denkfabrik und der USA damit Schäden zufügen. Vielleicht gut für uns. Früher waren Politiker zum Vorzeigen, heute nur noch zum Schämen. Die fallen immer wieder auf die Füße, es ist zum kotzen Jeder Ex schlüpft irgendwo unter 🥳

SPD: Die ewige HalbzeitbilanzRaus aus der großen Koalition oder drinbleiben? Selbst Kritiker in der SPD wollen sich da nicht mehr festlegen. Das hat auch mit der Grundrente zu tun. Beide fürchten Neuwahlen als sei es Weihwasser Weihwasser ist ein Segenszeichen. In der katholischen Kirche, den orthodoxen Kirchen und der anglikanischen Kirche dient es neben der Taufe zum Taufgedächtnis und zur Segnung. Kann mir nicht vorstellen, das viele Mitglieder der SPD das fürchten. 🤔 Viele SPD-Bundestagsabgeordnete würden nach Neuwahlen kein Mandat mehr erhalten. Warum sollten sie vorzeitig auf mtl. mehr als 10.000 Euro und kostenfreie Vergünstigungen für Parlamentarier verzichten?

Vorstoß zu AfD-Verbot: Da bricht SPD-Politiker Kahrs das Interview ab - WELTVor Kurzem brachte der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs ein Verbotsverfahren gegen die AfD ins Spiel. Wir wollten wissen, wie er sich das genau vorstellt, und baten um ein Interview. Doch der Politiker war offenbar sehr unzufrieden mit dem Gespräch. der kleine mädchenschreck! bei dem würde ich mir 175 mal überlegen ob ich dem die hand gebe. ich hab gehört er soll gar keine heizung zuhause haben - ergeht selbst durch die räume ;-) Stalking- und Pöbel-Kahrs ist eine meiner Lieblingssozen, da er ein Garant für sinkende Stimmanteile für die SPD ist. Vorwärts immer, rückwärts nimmer - Richtung Fünfprozenthürde! Ihr schafft das! Die SPD braucht man Gott sei Dank nicht zu verbieten. Sie verbietet sich von selbst

Nach Erfolg in Hannover - Stürzen die Grünen die SPD auch in Hamburg vom Thron?In Thüringen mussten die Grünen noch bangen, ob sie in den Landtag einziehen, und im Bundestrend ging es danach eher abwärts.Doch die Bürgerschaftswahl in Hamburg könnte das Blatt wenden!Lesen Sie mit BILDplus, wie die einzelnen Parteien drei Monate vor der Wahl in Hamburg dastehen und wie die Chancen der Grünen sind, die SPD vom ersten Platz zu stoßen! *** BILDplus Inhalt *** Liebe Hamburger denkt nochmal nach🤔 Die Verbots-Partei die nur ein Thema hat.Nichts anderes kann? Aha, auch ein Grüner mit türkischen Wurzeln ? spdbt Die_Gruenen die spd zu stürzen ist keine Kunst mehr

Neue Umfrage: Grüne liegen in Hamburg erstmals knapp vor der SPD - WELTLaut der neuesten Umfrage könnte die bestehende Regierungskoalition weitermachen, aber unter vertauschten Rollen. Für den Bürgermeister gibt es aber auch noch eine andere Chance. Könnte im Strahl kotzen 🤢🤮🤮🤮 Ich guck mir die dame mal in 4 Jahren an, dann muss ich sicher zwei Monitore nebeneinander stellen, um sie in einem zu betrachten. Diätenmast Erschreckend! 👎🏼🤮

Trumps Ex-Sprecher fliegt bei Tanzshow raus – US-Präsident löscht seinen TweetSean Spicer machte bei 'Dancing with the Stars' mit – Donald Trump unterstütze ihn dabei. Jetzt ist Spicer raus – und Twitter amüsiert sich über ...

Mann zündet Wohnung seiner Ex-Freundin an - Bewohner verletztHameln: Mann zündet Wohnung seiner Ex-Freundin an +++ Dresden: Schweineschwarten in Briefkästen geworfen +++ Nachrichten aus Deutschland

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