Meinung: Wandel auf Kuba? | DW | 30.11.2020

Proteste auf Kuba. Drei Worte, die aufhorchen lassen. Wann gab es das zum letzten Mal? Einen Protest, der nicht von der Regierung selbst im sozialistischen Karibikstaat zu Propagandazwecken inszeniert wurde? Eine politische Kundgebung nicht einer Handvoll bekannter Dissidenten, sondern eine, der sich spontan viele aufgebrachte Bürger anschlossen? Man muss lange zurückdenken, um so etwas im seit Jahrzehnten von einem autoritären Einparteiensystem regierten Kuba zu finden.

Genau dies ist aber passiert: Rund 300 Menschen, vor allem junge Künstler und Intellektuelle, versammelten sich vor dem Kulturministerium in Havanna, um singend Redefreiheit zu fordern.Unpolitische Bürger und Linientreue beim Protest Der Hobbyrapper Denis Solís ist zu acht Monaten Haft verurteilt worden, weil er es gewagt hat, sich mit der Staatsmacht anzulegen. Dass auf Kuba Andersdenkende nach fragwürdigen Prozessen in den Knast gesteckt werden, ist leider seit langem üblich. Auch, dass es kleine Oppositionsgruppen früher oder später mit der Polizei zu tun bekommen.

Entsprechend groß war danach die Euphorie nicht nur bei den Protestierenden, sondern auch bei Oppositionellen, Exil-Kubanern und ausländischen Beobachtern. Schafft diese spontane Bürgerinitiative das lange Zeit Undenkbare? Kommt der lang ersehnte demokratische Aufbruch endlich ins Rollen?Es gibt gute Gründe, dies zu bezweifeln. Schnell startete der gut geölte Staatsapparat trotz Dialogversprechens eine wuchtige Kampagne gegen die San Isidro-Bewegung.

Und trotzdem: Der Protest ist ein Hoffnungsschimmer. Weil sich hinter ihm unterschiedliche Menschen versammelt haben - sogar welche, die ansonsten das Castro-Kuba verteidigen und gar Nutznießer des Regimes waren. Kurz: eine Zivilgesellschaft, die sich trotz des immensen sozialen Drucks und eines allgegenwärtigen Staates getraut hat, den Wandel zu fordern. Wenn es einen Weg gibt, eine demokratische Öffnung auf Kuba zu erzielen, dann diesen.

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