Meinung: Folter in Syrien und das Weltrechtsprinzip | DW | 19.01.2022

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MEINUNG: 'Mit dem Prozess gegen den mutmaßlichen Folterarzt verschafft die deutsche Justiz dem Weltrechtsprinzip Geltung. Wie ernst es dem Generalbundesanwalt mit universeller Strafjustiz ist, wird sich erst noch zeigen”, kommentiert DW-Redakteur matvhein.

Große Lettern in Bronze, mit noch größeren Worten:"Die Würde des Menschen ist unantastbar". Sie prangen an der Außenwand von Gebäude C des Oberlandesgerichts Frankfurt. Drinnen wird an diesem Mittwoch deutlich: Das ist keine Feststellung; es ist eine Hoffnung, ein Versprechen. In einer Welt, in der die Würde des Menschen an vielen Orten nicht nur angetastet, sondern mit Fäusten geschlagen mit Füßen getreten wird.

mit der Verhängung einer lebenslangen Freiheitsstrafe. Dass so kurz darauf ein weiterer Prozess gegen das Unterdrückungssystem des Assad-Regimes beginnt, zeigt: Die jahrelange Ermittlungsarbeit der Bundesanwaltschaft und ihrer"War Crimes Unit" trägt Früchte. Seit 2011 sammelt die Karlsruher Behörde Beweise für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien. Mühelos und routiniert stellt daher die Staatsanwältin die Vorwürfe gegen Alaa M.

Ganz gleich, wieviel vor deutschen Gerichten auch an Beweisen für Menschheitsverbrechen zusammengetragen wird - es bleibt fraglich, ob das den Trend zur Normalisierung der Beziehungen zu Damaskus bremsen wird.Aber der Frankfurter Prozess hat Relevanz über Syrien hinaus. Er beleuchtet den Zusammenhang zwischen Medizin und Folter. Nicht nur in Syrien, in fast allen Gesellschaften genießen Ärzte besonderes Vertrauen.

 

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matvhein Es wird immer gerne in andere Länder geschaut! Wenn die Würde unantastbar ist, warum duldet unsere Regierung dann die Altersarmut und unverschuldetes Harz IV ? Es gibt in Deutschland selbst viel zu tun!

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