in der Europäischen Union werden offenbar ohne die notwendigen Genehmigungen betrieben. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der Bundestagsabgeordneten Sylvia Kotting-Uhl , berichtetSie könnten womöglich durch Klagen von Anwohnern, NGOs oder Nachbarstaaten stillgelegt werden.
Vor wenigen Wochen hatte der Europäische Gerichtshof die Laufzeitverlängerung von zwei belgischen Atomreaktoren für rechtswidrig erklärt. Die Zulassungsbehörde hatte es versäumt, bei einer genehmigten Laufzeitverlängerung eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung vorzunehmen. Nach Recherchen der Grünen trifft das nicht nur für die belgischen Meiler zu. Mindestens 18 Reaktoren in der EU und mehr als ein Dutzend weitere Meiler in europäischen Nachbarstaaten wie der Ukraine dürften demnach ohne gültige Genehmigung laufen. Auch bei ihnen habe keine grenzüberschreitende UVP stattgefunden., weil sie das von den Herstellern meist empfohlene Betriebsalter von 40 Jahren überschritten haben oder kurz davor stehen.
Nach Ansicht der auf Atomrecht spezialisierten Anwältin Dörte Fouquet, die mit der Kanzlei Becker Büttner Held solche Verfahren führt, müssten die ohne UVP genehmigten Meiler bei Klagen und Beschwerden eventuell stillgelegt werden. Zumindest müssten die Genehmigungen nachgeholt werden.
Bei dem für diese Untersuchungen zuständigen UN-Komitee befänden sich sechs Verfahren mit insgesamt 23 Atomreaktoren in der Prüfung, die ohne UVP in Europa zugelassen worden seien, so die Antwort. Die Grüne Kotting-Uhl fordert von der Bundesregierung, auf ein"Ende des rechtswidrigen AKW-Betriebs" zu drängen.
Die Rede ist von ca 40 Jahre alten Reaktoren. Ich bin mir ziemlich sicher, daß es zum Zulassungszeitpunkt diese 'grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung' noch nicht einmal gab.
dann müssen die Kosumenten den Stromverbrauch einschränken!
Eine deutsche Grüne .... an ihrem Wesen soll die Welt genesen. Bald muss ich im Ausland sagen ich käme aus der Schweiz.
isch2307 Welche sind KKW das? 🤔
Los schnell.
Das sollte es dann aber wohl gewesen sein mit Enschädigungen auf Kosten der Steuerzahler, oder? die_regierung BMWi_Bund peteraltmaier fdp CDU bnetza EvaStegen CKemfert VQuaschning FridayForFuture stromautobahn
Weg mit dem Mist! Je eher desto besser!
das wird die strompreise noch weiter explodieren lassen....
BuirerFuerBuir Und wie lange dauern event. Klagen ? Träumer !
Und woher kommt Alternative Strom?
Ja geil, direkt vom Netz nehmen und noch mehr CO2 in die Atmosphäre pumpen.
BuirerFuerBuir Hoffentlich!
Kernkraftwerke sind die Zukunft. Die Wartung soll 100% gut sein, aber man darf auch nicht übertreiben.
Wann fängt man an, Schnellbrüter zu bauen?
Wo bleiben die Strafverfahren gegen die Verantwortlichen Behördenleiter ?
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