Katarina Barley: Was die Justizministerin beim Mietrecht noch nachbessern will - Video - WELT

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Was die Justizministerin beim Mietrecht noch nachbessern will

 

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Sozialismus!

Immer diese 🤥 Versprechen!!! Die nach dem 26.05. eh vergessen sind!

Dafür hatte sie mehr als Zeit genug.

ob das alles was bringt bei der Massenzuwanderung

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Mietpreisbremse: Zum Abschied will Barley das Mietrecht verschärfen - WELTBislang hat die Mietpreisbremse mehr Wind gemacht als Nutzen gebracht. Das will Justizministerin Barley jetzt ändern: Künftig sollen Mieter zu viel gezahlte Miete vollständig zurückverlangen können. Und das ist noch nicht alles. Lasst uns mehr Wohnungen bauen. Was geht denn im Kopf eines Politikers vor? Bund und Länder haben reihenweise Immobilien verkauft und sich ihrer eigentlichen Verantwortung entzogen, um Geld für teilweise fragewürdige Engagements einzunehmen. Jetzt werden die Anderen gemaßregelt. Wo liegt die Schamgrenze? Wenn eine Rüge das Mittel der Wahl für eine Justizministerin ist, dann Mahlzeit. Vielleicht mal was Sinnvolles tun.
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Kommentar: Viel-Ehen gehören nicht zu DeutschlandJustizministerin Barley und Innenminister Seehofer diskutieren, ob ein Mann mit 3 Frauen die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben kann. Leeres Geschwätz. Was ist mit Kindervergewaltigungen etc. Wurde gehandelt? Nein. Dabei treffen Kindervergewaltigungen die deutsche Kultur mitten ins Herz. Wenn ja, muss das für alle gelten, auch 'echte' Deutsche hätten dann das Recht dazu. Grundgesetz🤓 Islamisten und Humanisten wollen die Vielehe
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »

Verschärfung der Mietpreisbremse: Zustimmung für Barleys VorschlagDer Plan von Justizministerin Barley, die Mietpreisbremse zu verschärfen, findet Zustimmung in der SPD. Barley fordert unter anderem, dass Vermieter bei Verstößen künftig Miete zurückzahlen müssen. Ist der dann Genauso wirksam wie die erste von der SPD.😂😂😂 Ihr habt doch fertig. Mit einer Mietpreisbremse alleine ist es wohl nicht getan. Wenn Mieten gedeckelt sind, Kaufpreise aber weiterhin explodieren, dann ändert sich wenig an der aktuellen Verteilung der Immobilien etc. Mit großem Kapital gibt's Immobilien, sonst nicht. Die Rentabilität ist dann 1/2 Warum gibt es nicht auch noch eine Politikerbremse? Wir haben zu viele und es werden immer mehr. Darum sollten sich die Damen und Herren im Bundestag endlich kümmern.
Herkunft: tagesschau - 🏆 2. / 95 Weiterlesen »

8. Mai: Barley blamiert sich mit Satz zum Zweiten WeltkriegJustizministerin Katarina Barley (50, SPD) sorgt mit einem Satz zum 8. Mai für Kopfschütteln! Blamieren und Kassieren =SPD Ehrlich gesagt: es wundert einen doch heutzutage gar nichts mehr Die katarinabarley ist einfach ein Flop. Mein Kreuz habe ich schon woanders gemacht
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »

Katarina Barley: 'Das Internet wird durch das Urheberrecht nicht zerstört werden'Datenschutz, Tech-Regulierung, Uploadfilter: Kaum eine Ministerin kümmert sich so sehr um digitale Themen wie katarinabarley. Im Podcast erklärt sie, warum die DSGVO kein Allheilmittel ist – und warum sie zu ihrem Ja zum Urheberrecht steht. wirddaswas katarinabarley 'kümmert' sich. Sie persönlich hat sich darum gekümmert, dass ich die SPD nicht (mehr) wähle. katarinabarley Barley und die ZEIT. DAS passt! 😎 katarinabarley Muss die ZEIT jetzt wieder Schadensbegrenzung betreiben, nachdem nicht mehr nur der Seeheimer Kreis, sondern spätestens seit der EU-Urheberrechtsnovelle auch die Parlamentarische Linke der einstigen spd-Klientel den Dolch in den Rücken rammt?
Herkunft: ZEIT ONLINE - 🏆 30. / 63 Weiterlesen »

Gesucht: SPD-Frauen für die BundesregierungGesucht: SPD-Frauen für die Bundesregierung. Nach der Europawahl muss Justizministerin Barley ersetzt werden. Nun wankt auch Familienministerin Giffey - für die SPD dürfte es schwer werden, Ersatz zu finden. Ich melde mich freiwillig wenn es sonst niemand tut. Ich bin zwar keine Frau aber vom Geschlecht sollten Ministerposten ja nicht abhängig sein oder? Vielleicht gar nicht nötig. Hat doch kaum noch Wähler der Laden. Die Dame kann froh sein, ihren jetzigen Job noch bissl machen zu dürfen Selbst eingebrocktes Pseudoproblem! Weil man unbedingt Quotenfrauen will! Es gäbe bestimmt Männer, die den Job könnten!
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Katarina Barley will alle Atomkraftwerke in Europa abschalten - WELTDie SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Barley verteidigt, dass im aktuellen Gesetzentwurf das Einbürgerungsverbot bei Mehrehen fehlt. Nach den Sozialismusthesen des Juso-Chefs mahnt sie zur Gelassenheit. Atomkraft ist für Barley ein „No-Go“. Am deutschen Wesen möchte Europa nicht genesen. Gehts noch? Es wird Zeit das wieder überall Atomkraftwerke gebaut werden! So ist die SPD unwählbar Spielt ihr nur? Oder seid Ihr so blöd?
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Barley geht Papst-Erlass zu Missbrauchsfällen nicht weit genugPapst Franziskus hat eine Meldepflicht für verbotene sexuelle Handlungen erlassen. Die deutsche Justizministerin Katarina Barley (SPD) kritisiert, dass staatliche Stellen dabei nicht informiert werden müssen. Das könne die 'Mauer des Schweigens' erhalten. El Vaticano no modifica el codigo penal de ningun pais. Jeder Kinderf... zeigt sich selbst im Beichtstuhl an.Beichtgeheimnis gehört abgeschafft.Die Kirche steht niemals über den Staat.Sämtliche staatliche Vergünstigungen für Kirchen gehören abgeschafft.BMJV_Bund Das kann doch alles nicht wahr sein. Einfach alle Kirchen nieder brennen. Dann müssen Sie öffentlich beichten. Dann spart man sich auch gleich die Gerichtskosten
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