Kanzleramtsminister rechnet bald mit Entscheidung über Coronatests für Urlauber

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen will dagegen vorgehen, wenn Andreas Kalbitz nach dem bestätigten Rauswurf aus der Partei an der Spitze der Brandenburger Landtagsfraktion bleibt."Die Entscheidung über einen Verbleib von Andreas Kalbitz in der Fraktion oder gar im Fraktionsvorsitz, die würde ja die Einheit der Partei gefährden", sagte Meuthen im RBB-Sender"Radio eins".

In einem zweiten Rechtsstreit gegen Google setzte der BGH seine Entscheidung aus und verwies den Fall zur Vorabklärung von damit verbundenen Fragen an den EuGH. Dabei ging es um Klagen von zwei Verantwortlichen von Finanzdienstleistungsgesellschaften. Diese waren unter anderem mit Fotos in Berichten auf der Internetseite einer US-Firma erwähnt worden, die deren Anlagemodelle kritisch hinterfragte. Die Kläger wurden nach eigenen Angaben von dieser erpresst.

In den vergangenen Wochen hatte es wiederholt Grenzgefechte zwischen der aserbaidschanischen und der armenischen Armee gegeben. Es waren die schwersten Gefechte zwischen den beiden verfeindeten Nachbarländern seit 2016. Insgesamt wurden laut offiziellen Angaben bisher mindestens 19 Menschen auf beiden Seiten getötet.Bei Protesten in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind zwei Menschen getötet worden.

Bis zu den Neuwahlen 2021, gehört der Wähler eingesperrt. Kurz vor der Wahl, wird Entwarnung gegeben. Und die GroKo kann dann die 'überwundende Krise', auf ihre Fahnen schreiben?

Spricht er auch darüber dass die Regierung vor 2012 schon davon wusste

Symbolbild hervorragenden gewählt

Das Foto eines ausbrennenden Hauses hat nie besser gepasst.

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