Kalbitz scheitert mit Eilantrag gegen AfD-Ausschluss

Der Vorsitzende Richter erklärte, ein Eilbeschluss ergebe nur Sinn, wenn der Parteiausschlus im erwarteten Hauptsacheverfahren mit hoher Wahrscheinlichkeit für unwirksam erklärt würde. Das sei aber nicht der Fall. Bei der Verhandlung sei es nicht direkt um die Frage von Kalbitz' AfD-Mitgliedschaft gegangen. Vielmehr müsse abgewogen werden, wie schwer die Nachteile für ihn wögen, wenn er vorerst nicht AfD-Mitglied ist.

In einem ersten Verfahren hatten die Richter im Juni einem Eilantrag von Kalbitz noch stattgegeben. Sie erklärten damals, die Annullierung durch den Bundesvorstand sei unzulässig. Zuständig sei das Parteischiedsgericht. Nachdem dieses den Spruch des Bundesvorstands Ende Juli bestätigte, zog Kalbitz erneut vor Gericht.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft Kalbitz' im Mai mit knapper Mehrheit für nichtig erklärt. Er habe bei seinem Eintritt in die Partei eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend und bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 nicht angegeben, hieß es zur Begründung.

Vielleicht eine naive Frage:Wie sollte man sich das Szenario denn vorstellen,wenn der Milzboxer sich wieder zum Rest der Blaubraunen geklagt hätte? Wäre er dann peinlich berührt mit Abfindung verabschiedet worden? Oder wäre dann plötzlich alles wieder gut ? Geht's da nur um Geld?

ich glaube nicht das Kalbitz der Partei schadet ! so wie die Geschichte verändert habe , habe Kalbitz niemandem zu schulden kommen !

dann soll er doch zur npd gehen...

Verständlich. Die AfD möchte ja kein Mitglied der Antifa in ihren Reihen.

Das was die AfD da gemacht hat, ist so, als würde der FCBarcelona ' Messi ' rausschmeißen..... AndreasKalbitz

Geht es irgendwie um Kohle, dass Kalbitz so kämpft? Gehts um Diäten? Sonst finde Ich das eher noch lächerlicher, er sollte aufhören und sich verziehen.

Das zeigt einfach so heftig, was für Leute sich da in einer Partei wiederfinden

Herr Kalbitzder Osten braucht Sie!

Wenn man so sehr Fascho ist, dass selbst der Verein der Oberfaschos keinen Bock auf einen hat. Kannste dir auch nicht ausdenken sowas.

Dieser Kalbitz hat übrigens einen Mann niedergeprügelt. Dieser Mann musste mit schweren inneren Verletzungen ins Krankenhaus.

Die afd die so gegen unsere demokratie arbeitet und gegen den rechtsstaat , aber nur Prozesse führt in eigener Sache wollen die auch mal Politik machen

Der Typ sieht Heinrich Himmler einfach so ähnlich

Er wird künftig wohl auf eigene Faust weiter machen. Milzriss

Rechte Trolle in 3..2..1..

Ist das noch rechtsstaatlich oder ist das schon flügelfeindlich?

Jetzt kommen bestimmt gleich diese 'Die AfD bleibt trotzdem eine Nazipartei!!1!'-Kommentare😂🤦🏻‍♂️

der sargnagel soll einfach seinen eigenen laden gründen, 'leibstandarte kalbitz' zb, lol

Milzzerreissende Geschichte

😁

Wen ich den nur sehe

AfD Funktionäre schmeißen mit AndreasKalbitz e Franktions-/Landesvorsitzenden u Kopf einer zentralen Strömung ohne demokratisches Verfahren raus Genau so eine Funktionärsdiktatur soll das ParteienG verhindern. Und genau die Debatte, die da verhindert werden soll, brauchen wir

Wen ich nur seine Fresse sehe zucke ich aus ich möchte den gerne schlagen kann man da was machen ?

ihre milz ist zu schwach für ihn

Deutschland 2020: Klima gerettet ☑️ Pandemie überwunden ☑️ AfD komplett nazifrei ☑️

Was? Kalbitz konnte sich nicht durchboxen? Gibt's doch nicht... AfD AndreasKalbitz fckafd noafd afdverbot2020 NazisRaus FCKNZS AfDistzumKotzen

Der klebt wie Schei.. an den Schuhen

Da konnte er sich wohl nicht durchboxen

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