Israels Justizminister muss das Recht verteidigen

Als klar war, dass Nissenkorn in der nach monatelangem Tauziehen gebildeten Regierung das Justizressort übernimmt, wurde diese Personalentscheidung von Richtern und Staatsanwälten mit Erleichterung aufgenommen. Denn sein Vorgänger Amir Ohana hatte das Justizsystem ganz im Sinne seines Mentors Netanjahu attackiert, unterstützt von zahlreichen Politikern der rechtsnationalen Likud-Partei.

Nissenkorn ist bekannt für sein starkes Engagement in sozialen Fragen. Den 53-jährigen verheirateten Vater von zwei Kindern, der in Hod Hascharon lebt, treiben persönliche Erfahrungen an: Sein jüngerer Sohn Ron leidet unter einer schweren Form von Epilepsie. Er selbst wurde in Afula als Sohn von zwei aus Polen stammenden Holocaust-Überlebenden geboren, die als Ärzte arbeiteten. Sie gaben ihm die Vornamen Abraham Daniel, doch genannt wird er nur Avi.

Den Militärdienst absolvierte er als Sportlehrer, danach entschied sich Nissenkorn für ein Jurastudium. Er spezialisierte sich auf Arbeitsrecht. Nach dem Studium an der Tel Aviv University pendelte er zwischen Jobs in Anwaltsfirmen und dem Gewerkschaftsbund. Seine Wahl zum Vorsitzenden wurde 2014 von einem Politiker der Arbeitspartei wegen angeblicher Verfahrensfehler angefochten. Das Oberste Gericht sah als letzte Instanz jedoch keinen Grund zum Einschreiten.

Wie Benny Gantz, so hatte auch Nissenkorn versprochen, nie in eine von Netanjahu geführte Regierung einzutreten. Er tat es dennoch. Als Justizminister kann er nun den nächsten Generalstaatsanwalt ernennen und auch Richter, die mit ihrer Amtsführung das Justizsystem in Israel prägen. In der Knesset hat er als Vorsitzender des Geschäftsordnungsausschusses bereits Versuche Netanjahus abgewehrt, sich Immunität zu verschaffen.

eine Juspisskakerlake darf der anderen kein Haar krümmen. Wie erbärmlich.

Hat es also Bibi nicht ganz geschafft aus Israel die Nahost Kopie der Kolonien zu schaffen Das Sozialsystem hat er ja zerstört, worunter zuerst Holocasust/Shoa Opfer zu leiden haben

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