Hass im Netz: Künast siegt vor Verfassungsgericht | W&V

  • 📰 wuv
  • ⏱ Reading Time:
  • 13 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 8%
  • Publisher: 53%

Deutschland Schlagzeilen Nachrichten

Deutschland Neuesten Nachrichten,Deutschland Schlagzeilen

Renate Künast hat vor dem Bundesverfassungsgericht einen wichtigen Teilerfolg gegen Hasskommentare auf Facebook erzielt. Vorherige Urteile verletzten die Klägerin demnach in ihrem Persönlichkeitsrecht.

Im Kampf gegen Beschimpfungen auf Facebook hat die Grünen-Politikerin Renate Künast vor dem Bundesverfassungsgericht einen wichtigen Erfolg erzielt. Die Karlsruher Richterinnen und Richter hoben Entscheidungen der Berliner Zivilgerichte auf, wie sie am Mittwoch mitteilten. Diese verletzten die Klägerin in ihrem Persönlichkeitsrecht.

Dies beruhe auf einem Fehlverständnis und falschen Maßstab, entschieden die Verfassungsrichter. Die zehn Äußerungen müssen nun noch einmal geprüft werden, dabei sind die Vorgaben aus Karlsruhe zu beherzigen.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 85. in DE

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Renate Künast setzt sich in Karlsruhe im Streit um Hassposts durchSchutz gerade auch für diejenigen, die sich politisch engagieren: Das Bundesverfassungsgericht gibt Renate Künast im Streit um Hassposts auf Facebook recht. W_Janisch W_Janisch Frau Künast wurde aber nicht beleidigt weil sie sich politisch engagierte. sondern wegen ihrer Verwicklung in der Grünen Pädophilie Problematik. W_Janisch Korrektur : 'die sich politisch extrem fragwürdig engagieren', so wir ein Schuh daraus ! 👍 W_Janisch
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »

Renate Künast nach Hasskommentaren mit Verfassungsklage erfolgreichBerliner Gerichte hatten Beleidigungen wie 'Drecks Fotze' als 'hinnehmbar' bezeichnet. Dies hoben die Karlsruher Richter nun auf. By the way - Fr. Künast, wo bleiben eigentlich Ihre Beileidsbekundungen zu den ermordeten Polizisten?
Herkunft: morgenpost - 🏆 64. / 61 Weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht - Beschwerde von Künast wegen Hassposts erfolgreichDie Grünen-Bundestagsabgeordnete Künast hat mit einer Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht wegen Hasskommentaren bei Facebook einen Erfolg erzielt. Das Gericht hob Entscheidungen vorhergehender Instanzen auf. Künasts Persönlichkeitsrechte seien sehrwohl verletzt worden, hieß es in Karlsruhe. Hoffentlich werden Straftaten im Internet so auf zivilrechtlichem Weg besser geahndet. Wenn jeder befürchten muss, dass sein Name dem Beleidigten bekannt wird, wird es gesitteter. Glückwunsch, dass Sie es sich nicht gefallen lassen. 👍🏻 Na bravo. Wenn Renate allgemein Hass bekämpfen würde, fände ich das jetzt wirklich bedeutend.
Herkunft: DLFNachrichten - 🏆 96. / 51 Weiterlesen »

Grünen-Politikerin Künast mit Verfassungsklage gegen Hasskommentare erfolgreichIm Kampf gegen wüste Beschimpfungen auf Facebook hat die Grünen-Politikerin Renate Künast vor dem Bundesverfassungsgericht einen wichtigen Erfolg erzielt. Eben in der richtigen Partei Warum sind in der Politik so viele unattraktive Menschen unterwegs? 👍
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »

Klage wegen Hasspostings: Karlsruhe gibt Künast rechtImmer wieder wird Grünen-Politikerin Künast im Netz beschimpft, nun hat sie vor dem Bundesverfassungsgericht einen wichtigen Erfolg erzielt. Auch Politiker müssten nicht alles aushalten, so das Gericht. Facebook muss reagieren. Von Gigi Deppe. Ach, Künast ist eine Frau? Uff, das hab ich bis dato noch nie mitbekommen, so extrem maskulin, wie die aussieht daherredet und sich verhält. Ich sag's ja immer, Hochpolitik ist nichts für Frauen, die verrohen nur + werden immer maskuliner, in JEDER Hinsicht. Sie ist hauptsächlich mit ihren Kritikern&Einschränkung ihrer Gegner im Netz beschäftigt.Einmal musste 'Karlsruhe' auch Mut zeigen&sagen:wenn Sie nicht im Netz aktiv sein können,dann lassen Sie es bitte!Politiker sind Privilegierte&zum Teil kriminell,& werden sie auch beschimpft. Ich nehme die eh alle nicht für voll ...besser wäre vielleicht 🤣🤣🤣
Herkunft: tagesschau - 🏆 2. / 95 Weiterlesen »