Als beleidigend eingestuft werden mit der neuen Entscheidung die Kommentare "Stück Scheisse", "Schlampe", "Drecks Fotze, "hohle Nuß, die entsorgt gehört und als Scndermüll", "Schlamper“ und "Ferck du Drecksau".
Die Kommentare wurden unter den mittlerweile gelöschten Post eines rechten Netzaktivisten geschrieben. Dieser hatte einen Zwischenruf von Künast aus dem Jahr 1986 im Berliner Abgeordnetenhaus im Zusammenhang mit der damaligen Pädophilie-Debatte bei den Grünen gestellt. Ihr wurde unterstellt, sich hinter Forderungen nach Straffreiheit für Sex mit Kindern zu stellen. Dies hatte sie zurückgewiesen.
Damit hatte sie jetzt Erfolg. Das Landgericht änderte die Entscheidung ab - auf die Beschwerde hin und "aufgrund zwischenzeitlich zusätzlich gewonnener gerichtlicher Erkenntnisse". In den oben genannten sechs Fällen werde nun der Antragstellerin Recht gegeben.
Was ist dann mit den Beleidigungen die auf Bundeskanzlerin Frau Merkel vielen? Sie musste viel schlimmeres ertragen. Kein Wunder warum sie labil auf den Beinen ist.
Immerhin ein bisschen was gutes. Der Hass muss gestoppt werden, sonst leben alle in Angst künast
germanity
IPompeule Bei Künast ist 'Stück Scheiße' doch noch ein Lob.
Oh man, Deutschland 🤦🏻♂️wer bringt den Verwahrlosten denn nun Benehmen und Anstand bei🤷🏻♂️es sollte selbstverständlich sein, dass man sowas nicht sagt. Traurig, dass sich Gerichte so schwer mit diesem Fall tun. Hört endlich auf euch gegenseitig zu hassen!♥️
sag mal Stueck Scheisse zum Richter, oder die anderen Sachen die sie hat hoeren muessen, ganz schnell wird dir ne Geldstrafe verpasst, komisch...
Jetzt knickt schon ein Gericht vor Künast ein ? Läuft...
Bei allem Respekt bitte keine Nahaufnahmen.
Sie gibt sich ja wirklich jede Mühe, die Parteivergangenheit nicht in Vergessenheit geraten zu lassen...
mimimimi
Was für gute Nachrichten!! Unser Rechtsstaat funktioniert doch! Auch bei rechtsextremer Hetze
Ja ich bin der Meinung, wenn man eine Frau Weidel als Nazischlampe bezeichnen darf, ist das für mich was gegen Frau Künast gesagt wurde harmlos!!!!
Bei den Grünen muss man sich schon beherrschen! Sind ja im Osten nicht so beliebt.
Nun doch ? Um zu wissen dass das eindeutig eine Schwere Beleidigung ist braucht es in Deutschland ein Gericht ? Ich bin sprachlos das so etwas in Deutschland möglich ist nicht zu fassen Geht irgendwie ein Gehirnfressendes Virus um bei den Richtern und Politikern? scheint fast so
Schon wieder eine Methode eine RenumiertePolitikerin Mudtot und Psychisch Instabil zu machen. Aber gottcha sei Dank dass Menschen in Deutschland sehr Aufmerksamer sind mittlerweile. Wenn um Gerechtigkeit oder Ungerechtigkeit geht. Ich sage weiter Kämpfen👍👍👍❤❤❤❤
Wer jemand so betitelt, beleidigt eine Person schwer und menschenverachtend. Dass das Gericht ursprünglich anderer Ansicht war, verwundert deshalb sehr. Oder gibt es unter einigen Juristen etwa aus politischen Gründen Sympathien mit solchen Äußerungen?
IPompeule Wie kann man den Begriff „Stück Scheiße“ auch so verharmlosen 🤣
Ich sehe keine deutschlandweite Relevanz in dieser Meldung.
'Gericht stuft 'Stück Scheisse' nun doch als beleidigend ein' § 192 StGB Beleidigung trotz Wahrheitsbeweises?
Da die Dame politisch keine Relevanz mehr hat, ist es nicht sehr wichtig.
Linke Gesinnungsjustiz! Grüne, Linke und Linksradikale müssen nur laut genug kreischen und die deutsche Justiz springt! Es wird schlimmer!
Wenn schon die Fresse siehst 🧟🤦🏻♂️
Wer sich für Pädophilie einsetzt, braucht sich über Beleidigungen nicht beschweren. Mein Mitleid mit Künast hält sich in Grenzen. Welche Bezeichnung für sie ist jetzt gerichtlich abgesegnet?
Tut mir leid. Die neue gerichtliche Einordnung der 22 Hasspostings gegen Renate Künast in „erlaubt“ und „nicht erlaubt“ hat für mich mehr mit „6 aus 22“ und der Fernsehlotterie zu tun als mit klarer Rechtstaatlichkeit, die dem Hass seine Grenzen aufzeigt.
Oma is ne Umweltsau ist aber völlig in Ordnung
If you can’t stand the heat get out of the kitchen
Zunächst ein ganz herzliches Dankeschön an den gehirnamputierten alten perversen DrecksauRICHTER. Ich werde Sie zu jeder Gelegenheit nutzen. Pfui, du altes richterliches Dreckschwein! Was für ein Pädophilen-Truller!
holgertma 'Sie alte perverse Drecksau' soll weiterhin nicht beleidigend sein?! 🤪 Nur 6 von 22 herabsetzenden Formulierungen gelten als beleidigend? Das ist wirklich nur ein 'Teilerfolg'! 😨 Neues Urteil zu Frau Kuenast
Was für Sonderschülern längst als wissen, ist auch bei Jurist angekommen 👏👏👏👏👏👏👏
Wenn Kinderschänder und deren Befürworter nicht mehr beleidigt werden dürfen... BRD2020
holgertma Dies Urteil war ueberfällig!
Müsste es nicht 'Stück*Inn' heißen? Frage für einen 'Gehweggehenden' Freund*Inn
Immer wieder interessant wie der Hintergrund dieser Geschichte so nebenbei beleuchtet wird. Glücklicherweise gibt es noch andere Informationsquellen als den GrünInnen Fanclub bei der Tagesschau...
'Zu den Begriffen und Äußerungen, die auch weiterhin nicht als beleidigend eingestuft werden, gehören 'Pädophilen-Trulla', 'Pfui du altes grünes Dreckschwein …', 'Gehirn Amputiert' und 'Sie alte perverse Drecksau!!!!!' Ein bisschen lächerlich ist das aber schon, oder?
Richtig so, Hetze und Beleidigungen muss Einhalt geboten werden mithilfe des wehrhaften Rechtsstaats.
Tut mir leid. Die neue gerichtliche Einordnung der 22 Hasspostings gegen Renate Künast in „erlaubt“ und „nicht erlaubt“ hat für mich mehr mit „6 aus 22“ und der Fernsehlotterie zu tun als mit klarer Rechtstaatlichkeit, die dem Hass seine Grenzen aufzeigt.
Darf man sie zB als 'Kommunistensau' bezeichnen? Frage für einen Freund... derweil in der freien Welt:
Gut so!
Sehr gut.
Gut das es nicht Leute aus dem Volk waren denn die gibt es ja für diese Personen eh nicht🤮
Hab erst 'Knast' gelesen😅
Zitat 'Hässlich, ich bin so hässlich So grässlich hässlich Ich bin der Hass Hassen, ganz hässlich hassen Ich kann's nicht lassen Ich bin der Hass' Codo Lied - DÖF Viel mir bei dem Bild ein 'Und ich düse, düse, düse, düse im Sauseschritt' ... wieder wech
Ok, dann ohne Hassposting! Nachdem Frau Künast als Landwirtschaftsministerin verkündete: Der Bauer von heute, wird der Ölscheich von morgen sein, wurden für Biosprit im ganzen Land insektenfreie Monokulturen geschaffen. Lustig, wenn die Grünen jetzt schreien: Rettet die Bienen.
Hier wird doch nur noch pro Politik geurteilt! Fast alle Richter sind gekauft!
Ein 'Teilerfolg' ... erschütternd ...
Wenigstens darf man noch sagen...das sie für mich die schlechteste Politikerin nach der Merkel ist! Und dann kommen alle grünen und linken 😂😂😂😂😂....der beste war halt doch der Strauß ..Gott hab ihn selig ☘️
Richtig so! Ein ganz wichtiges Zeichen gegen Hatespeech!
Es ist oft auch die Frage der Provokation: Grüne:
Nunja, aber das die Gruenen Fr Kuenast nicht aus der Partei geworfen haben spricht klar gegen die Gruenen. Distanz zu den Paedophilen Anfängen der Partei sieht Anders aus.
Ich weiß nicht viel über diese Person. Hab nur nebenbei mitbekommen das Sie gerne unüberlegt Austeilen kann. Wer Austeilt muss auch Einstecken können.
Gut so!👍 HateSpeech
Richtig so. Man kann diese Frau sicher deutlich charmanter, eloquenter und mehr durch die Sonnenblume beleidigen als plump und einfallslos, wenn einem danach sein sollte, ihr ihre zahlreichen Schwachstellen im Denken und Handeln argumentativ nahezubringen. Was mir fern liegt.
Schade. Man sollte solche Hass Postings am besten immer mit dem Maßstab bewerten, als wären sie gegen Alice Weidel gerichtet gewesen. Dann hätten wir vielleicht auch wieder eine echte Meinungsfreiheit in diesem Land.🤷🏿♂️
bin kein Künast-Fan aber Beleidigungen GEGEN J E D E N POLITIKER müssen gem. unserer Gesetzgebung geahndet werden: SrGB § 188
Wie kann man diese extrem kompetente Person und Quell ewigen Frohsinns eigentlich hassen?
👍
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »
Herkunft: WELT - 🏆 29. / 63 Weiterlesen »
Herkunft: ZDF - 🏆 57. / 62 Weiterlesen »