Gegen die Selbstzersetzung deutscher Politik: Die größte Stärke der Demokratie darf nicht zur Schwäche werden

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Die Demokratie wird von außen und innen getestet. Die deutsche Gesellschaft scheint aber nur bedingt abwehrbereit. Das zeigt die Aufgeschrecktheit der letzten Wochen.

Die vergangenen Wochen haben Kraft gekostet, viel politisches Kapital und Vertrauen zerdeppert. Das gilt innerhalb der Bundesregierung, aber auch für Opposition und die Öffentlichkeit als Ganzes. Es sind Festtage der Maßlosigkeiten, los Wochos für politisch Aufgeschreckte. Autokraten wie Putin dürften maliziös grinsen.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.

Und das inmitten eines Informationskrieges gegen Demokratiefeinde. Wladimir Putin testet die Demokratie von außen, genau so tun es vor allem rechtsextreme Akteure von innen. Durch das Bezahlen von Influencern und vermeintlichen Journalisten, durch Falschinformationen und Propaganda in den sozialen Medien, durch Hacker-Angriffe auf die Infrastruktur und durch Geheimdienstoperationen, wie das abgehörte Gespräch von Bundeswehrgenerälen. Das Ziel: Zersetzung.

Die Reaktion in einer Demokratie kann aber nicht sein, weniger zu streiten, sich in die Hinterzimmer zurückzuziehen – und sich so ihre innere Stärke nehmen zu lassen. Eine stärkere Abwehrbereitschaft unter Demokraten buchstabiert sich vielleicht in folgenden drei Punkten aus: Erstens kann man der Gegenseite zutrauen, im Zweifel ein logisches Argument für die eigene Sache zu haben.

 

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