„Der Rechtsextremismus hat sich in den letzten Jahren stark verändert und neue Dimensionen angenommen“, sagte er zu BILD.
Er stellt fest: „Zumindest in Teilen der rechtsextremistischen Szene ist die Gewaltbereitschaft gestiegen.“ Noch auffälliger aber sei, dass sich die Grenzen zwischen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus auflösten. „Sprachliche Hemmschwellen sind gesunken. Das bislang Unsagbare wird offen ausgesprochen“, meint Witthaut.
Vor allem im Internet stelle er „wahre Wellen des Hasses“ fest, auch nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke: „Einige Kommentierungen waren an Widerwärtigkeit kaum zu übertreffen. Ich frage mich jeden Tag, was treibt diese Menschen an?“ Diese Frage soll nun gemeinsam mit anderen Sicherheitsbehörden und Kooperationspartnern analysiert werden. „Ob Worte in Taten umschlagen können.
Generell will er den Blick verstärkt aufs weltweite Netz richten. „Ich werde meine Behörde gezielt tiefer ins Internet eindringen lassen. Dazu wird die Internetrecherche weiter verstärkt.“ Auch sonst will er den"Beobachtungsdruck" erhöhen. „Dazu wird es auch zielgerichtete Personalverstärkungen geben.“
Witthaut hat vor einem halben Jahr den Posten übernommen, nachdem Verfassungsschutz-Präsidentin Maren Brandenburger wegen einer V-Mann-Affäre zurücktrat.
Alle Leute die nicht so naiv und blind sind, werden gleich als rechts und Nazis betitelt.
Eine Neuauflage der Stasi, wer anders denkt ist ein Nazis. Mit wehenden Fahnen und unter Applaus der linken Gesinnungsgenossen verschwindet die Demokratie Tag für Tag immer mehr.
Heimatmausoleum Die Bürger erleben auf den Straßen, im Freibad in den Parks und auf den Volksfesten eine ganz andere Gefahr, die den Zusammenhalt unsere Gesellschaft bedroht. Aber vielleicht soll ja gerade deshalb jeder, der das benennt als 'Nazi' diffamiert werden.
Helmut Schmidt ist Nazi genannt worden und sehr viele andere unverdächtige Personen auch. Der Verfassungsschutz geht nicht mehr auf die Jagd nach Staatsgefährdern, sondern nach Hass-Gedankenverbrechern.
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