Franziska Giffey will sich jetzt erklären

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Berlins Regierende Bürgermeisterin hält am Donnerstag ihre Regierungserklärung. Das Thema Corona wird ihre Rede und die Reaktionen darauf bestimmen.

Ein gemeinsamer Auftritt der Gesundheitssenatorin Ulrike Gote und der Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse auf der Pressekonferenz im Anschluss an die Senatssitzung am Dienstag steigerte den Ärger eher noch. Zurück blieb das Bild einer konfusen Regierung, bei der die eine Senatorin nicht weiß, was die andere tut.

Immerhin, vor dem Gesundheitsausschuss am Mittwoch sagte Senatorin Gote: „Klar können wir die Abstimmung untereinander noch verbessern.“ Auch in Koalitionskreisen wollte man „nicht weiter Öl ins Feuer gießen“, wie Grünen-Bildungspolitikerin Marianne Burkert-Eulitz im Gespräch mit der Berliner Zeitung sagte. Ihr Fachkollege Marcel Hopp von der SPD wollte sich an einem „Schwarze-Peter-Spiel“, wie er es nannte, nicht beteiligen.

Viel Anlass also weiter für die Opposition, den Konflikt am Köcheln zu halten. Das wird sich am Donnerstag Oppositionsführer Kai Wegner in seiner Generalabrechnung mit Rot-Grün-Rot nicht entgehen lassen.Ihre erste große Rede vor dem Parlament wird bei der Gelegenheit Katharina Günther-Wünsch halten.

Die FDP will die Parlamentssitzung mit einem eigenen, allgemeinen Entschließungsantrag bereichern, der weit über Corona hinausgeht. Björn Matthias Jotzo, Parlamentarischer Geschäftsführer der Liberalen, gab der Berliner Zeitung am Mittwoch schon mal einen kurzen Einblick. Ein Schwerpunkt solle die rot-grün-rote Verkehrspolitik sein – also in diesem Senat vor allem die grüne.

 

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Erklären warum sie bei ihrem Doktortitel und ihr Ehemann bei den Arbeitszeiten betrogen haben?! Das ist doch mal was …

Oha, die Frau Doktor.

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