Frankreich: Castex tritt zurück, Borne wird Premierministerin

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Jean Castex hat am Montag sein Rücktrittsschreiben bei Präsident Macron eingereicht. Wenig später gibt es mit Élisabeth Borne schon eine Nachfolgerin.

Frankreichs Premierminister Jean Castex hat wie erwartet seinen Rücktritt eingereicht. Er habe sein Rücktrittsschreiben am Montag Präsident Emmanuel Macron übergeben, teilte Castex der Nachrichtenagentur AFP mit. Kurz darauf ernannte Präsident Macron die bisherige Arbeitsministerin Élisabeth Borne am Montag zur neuen Premierministerin. Damit hat Frankreich erstmals seit 30 Jahren wieder eine Frau an der Spitze der Regierung.

Die 61-jährige Borne stand lange den Sozialisten nahe und schloss sich 2017 der von dem Liberalen Macron neugegründeten Partei La République en Marche an. Die gebürtige Pariserin absolvierte eine Ingenieurhochschule und arbeitete viele Jahre in unterschiedlichen Ministerien sowie bei der Staatsbahn SNCF und den Pariser Verkehrsbetrieben. 2017 wurde sie zunächst beigeordnete Ministerin, 2019 dann Ministerin für ökologischen Wandel und 2020 Arbeitsministerin.

Borne folgt auf Premier Jean Castex, der mit seiner Regierung zuvor den Rücktritt eingereicht hatte. Der Schritt gilt in Frankreich als Formalie nach einer Präsidentenwahl. Macron war vor gut drei Wochen wiedergewählt worden. Erste und bisher einzige Premierministerin Frankreichs war Édith Cresson, die das Amt von Mai 1991 bis April 1992 innehatte.

Eine Kabinettsumbildung nach der Präsidentschaftswahl ist nicht vorgeschrieben, sondern lediglich eine Tradition. Macron will damit ein Zeichen für einen politischen Neubeginn mit Blick auf die Wahlen zur Nationalversammlung am 12. und 19. Juni setzen. Nach den jüngsten Umfragen kann seine Regierungsmehrheit erneut mit der Mehrheit der 577 Sitze rechnen. Sie bekommt aber starke Konkurrenz vom neuen Wahlbündnis Nupes,

 

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