Ermittlungen gegen Grünen-Bundesvorstand wegen Sonderzahlungen

Ermittlungen gegen Grünen-Bundesvorstand wegen Sonderzahlungen #Gruene #Ermittlungen

Gruene, Ermittlungen

19.01.2022 21:01:00

Ermittlungen gegen Grünen-Bundesvorstand wegen Sonderzahlungen Gruene Ermittlungen

Im Jahr 2020 hatte sich der Grünen-Bundesvorstand selbst einen 'Corona-Bonus' bewilligt. Nach parteiinterner Kritik wurde das Geld zurückgezahlt. Nun befasst sich die Justiz mit dem Vorgang. Es gebe 'den Anfangsverdacht der Untreue'.

Beanstandungen von parteiinternen PrüfernIn einem Bericht, aus dem die Nachrichtenagentur dpa zitiert, kritisierten die parteiinternen Rechnungsprüfer, dass damals neben den Mitarbeitern der Grünen-Bundesgeschäftsstelle auch alle sechs Vorstandsmitglieder den Bonus in Höhe von 1500 Euro erhalten hatten. Ein solcher Bonus, so monierten die grünen Rechnungsprüfer, sei jedoch nicht von den parteiinternen Regeln gedeckt gewesen. Die Vorstände hätten maximal die"tariflich festgelegten" 300 Euro bekommen können.

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Hallo? Das hat mal gerade für den Mantel gereicht. Macht mal nicht so ein Fass auf😉 House of cards, hoffentlich... Sicher nicht in Ordnung war sich als Vorstand persönlich einen Bonus auszuzahlen. Und sowas Regiert Deutschland, ein Skandal!! Warum soll der Bürger dann alles regulär machen mit Steuern! Die machen es ja vor. Schämen, schämen, schämen und schleunigst zurücktreten

passt der ARD ja wahrscheinlich überhaupt nicht das man das nicht unterm Teppich kehren konnte aber dafür wird verharmlosen ,, Sonderzahlung ,, aus ,, Bereicherung ,, gemacht .😉 TacTiCOrc Waas? Die Guten? 🥳🥳🥳🥳 Kaum in der Regierung, schon korrupt. Wie unerwartet. Fressefreiheit 😂 BotVom Naja irgendwie muss der hohe wirtschaftliche Prris ja bezahlt werden...

Wegen Ausschlussverfahrens: Boris Palmer will nicht in Grünen-Urwahl in Tübingen antretenDer Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer will nicht in der Grünen-Urwahl in Tübingen antreten. Er werde sich wegen des Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen, teilte Palmer mit. Dann wird er schon für die Heilsarmee ins Rennen gehen. er soll zur AFD gehen, dort schreien auch alle laut und bewegen nichts .

Wurde darüber schon bei der Tagesschau berichtet? Gut eingefädelt... die Ermittlungen starten erst, wenn diese Figuren als MdB UND Minister strafrechtliche Immunität genießen. Sofern diese nicht UMGEHEND aufgehoben wird, ist das Ganze eine Luftnummer. Früher musste man zurücktreten, wenn man ein Verdacht auf Plagiat hatte, heute ist jeder Politiker so dreist und sitzt die Sache einfach aus. Wo ist die Moral geblieben?

Jaha....mich wundert das nicht. Solche Leute sitzen in der Regierung. Es ist zum Kotzen! Ist das wirklich Deutschland?😳 Grünen waren damals (vor 20 Jahren ) ehrlich und vernünftig. Heute, gierig, macht besäßen und bekommen der Hals nicht voll. Rücktritt steht nah Frau Baebock👎 Ohhhhhhh😳😳😳😡😡😡😡 und Frau Baerbock repräsentiert Deutschland 😂😂😂😂 Beschämend 👎👎👎👎

ardmoma Tja Annalena, so einfach kommste aus dieser Nummer nicht raus und das ist gut so! Dass d. Staatsanwaltschaft nach e. Anzeige ermittelt ist i. e. Rechtsstaat selbstverstdl.. ABER: Es gibt Unterschiede (z.B. bzgl. HÖHE u. RÜCKZAHLUNG) zw. diesen Boni u. z.B. 'Maskendeals' anderer Politiker. Mal schauen unter welchen Teppich dies gekehrt wird.

Tübingens Oberbürgermeister Palmer tritt nicht wieder für die Grünen anDer Tübinger Oberbürgermeisterwahl will sich laut einem Bericht nicht der Urwahl seiner Partei stellen, mit der ein Spitzenkandidat für die Neuwahl im Herbst ermittelt werden soll. Kann für die AFD antreten? 🤔 So ein widerlicher Diktator-Clown, der soll bloß abhauen ... ! Er will 'Kuhstall-Impfpflicht' mit Kommunen-Bussgeldern. Der tickt wohl nicht richtig. So ein mieser totalitärer Typ. ;-( Sondern für den 3. weg ?

Keine große Sache. Abgesehen von diesem Thema halte ich (CSU) den Politik- und Kommunikationsstil von Habeck für eine Blaupause zur Eindämmung extremistischer Gruppen in Politik u. Gesellschaft. Da waren die zu gierig Rücktritt SOFORT Früh übt sich, wer ein Meister werden will. Die Grünen haben schon immer gelogen!

Nach Kriegsende hat es nie eine Regierung gegeben, die die Bürger mutmaßlich so dermaßen hasst, zu Impfabo-Marionetten umformen will und die Bürger mit Verbote und Gängelei überzieht. Wenn die Ampelmänner noch ein bisschen Respekt vor den Bürgern hätten, würde die zurücktreten! Jeder hat Mal sauber angefangen. Politik vergiftet den Charakter 🤷🏻‍♂️Im Grunde sind sie alle gleich🤫

Ja , es wäre natürlich zu viel verlangt, wenn ihr das 20:15 Uhr gesendet hättet. Bald ist euer Auftrag Geschichte. Weg mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Boris Palmer tritt nicht für die Grünen zur Tübinger OB-Wahl anDer Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer wird bei der kommenden OB-Wahl im Herbst nicht für die Grünen ins Rennen gehen. Das erklärt er in einem Schreiben an die Tübinger Grünen. Baerbock hat in Baden-Württemberg einen Scherbenhaufen angerichtet der einen sprachlos macht. Ohne Worte. palmer Für wen dann dann? Keine Macht dem Totalitarismus.

Handy-Uschi, Doktortitel Betrüger, Lebenslauffälscher und und und aber keiner tritt zurück und verschwindet. Hier sieht man das die vierte Gewalt seit Jahren nicht mehr existiert. Diese Menschen bis hin zum ÖRR haben keine Ehre mehr im Leib. Ach BigMac Ricarda ist auch mit am Start! Die Tagesschau meldet diese Nachricht um 19:43 Uhr - warum so spät? Der Spiegel hat schon um 17:10 Uhr berichtet. ARDAktuell OERR Baerbock Habeck Corona Ruecktritt

Ich gönne jedem den Corona Bonus. Was jetzt in den Grünen Redaktionen los ist ? Anzeige von Privatleuten. Hat der Mob nichts anderes zu tun? 🤬 Alles bekannt. Was ein Drama wegen den paar Euro. Würde Mal die ganze 'Lobbyarbeit' der Union adäquat aufgearbeitet und vor allem darüber berichtet werden. Oder das man dies endlich Mal verbieten würde. Aber Hauptsache wegen max. 1500 Euro adhoc Nachrichten raushauen.

Da geht die Fressefreiheit aber zu weit bei einem Lappalie von 1.500 Euro. Oweia, wie kann das sein, unser Regime geht doch nur gegen die Unschuldslämmer der AfD vor!?! Jedem das Seine und mir das Meiste. Gab es da nicht auch so eine nette TV Aufzeichnung, in der Baerbock gut rüber gebracht hat, wie sehr sie den Fehler bereut?

Der beliebte Oberbürgermeister könnte den Grünen als Unabhängiger gefährlich werdenBoris Palmer zieht Konsequenzen: Der beliebte Oberbürgermeister könnte den Grünen als Unabhängiger gefährlich werden. Für die will er nicht mehr antreten, da ein Ausschlussverfahren gegen ihn läuft. Das ist logisch. Und für die Partei heikel. Tolle Musik macht er auch. 🙂 Was ist das denn für ein Framing lieber Tagesspiegel? Mr. AfD mit grüner Krawatte ist der 'beliebte' Bürgermeister, den die Grünen nicht ausschließen sollen? Wurdet ihr von Springer gekauft? Ein Spinner spätestens seit seinen letzten Äußerungen zur Impfpflicht. 'Beliebheit' auch in den staatlich/GEZ arrangierten Umfragen wird abfallen. Aber Politik war schon immer das Sammelbecken für Geltungsbedürftige, Verblendete und Spinner. Ausnahmen sehr sehr selten.

Selbstbedienungsladen bei den Grünen-ekelhaft!!

Verdacht auf sexuelle Nötigung: Ermittlungen gegen französischen Moderator+ Verdacht auf sexuelle Nötigung: Ermittlungen gegen französischen Moderator

Tübingen: Boris Palmer kandidiert nicht erneut für Grüne als OberbürgermeisterGegen Boris Palmer läuft ein Parteiausschlussverfahren der Grünen. Der Tübinger Oberbürgermeister kündigt nun an, daraus die Konsequenzen für eine mögliche Wiederwahl zu ziehen. Ist das eine Drohung oder ein Versprechen? Der gehört sowieso auf die Couch 🛋😂 das kostet die Grünen dann diesen OB Posten?Gut so

Im Zuge ihrer Nachmeldung von Nebeneinkünften hat die Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock Fehler eingeräumt. Beanstandungen von parteiinternen Prüfern In einem Bericht, aus dem die Nachrichtenagentur dpa zitiert, kritisierten die parteiinternen Rechnungsprüfer, dass damals neben den Mitarbeitern der Grünen-Bundesgeschäftsstelle auch alle sechs Vorstandsmitglieder den Bonus in Höhe von 1500 Euro erhalten hatten. Ein solcher Bonus, so monierten die grünen Rechnungsprüfer, sei jedoch nicht von den parteiinternen Regeln gedeckt gewesen. Die Vorstände hätten maximal die"tariflich festgelegten" 300 Euro bekommen können. Da alle außer Urbatsch auch Mitglieder des Bundestags sind, musste das Parlament informiert werden, bevor das Ermittlungsverfahren eingeleitet werden konnte. Laut"Spiegel" geschah dies bereits im Dezember, die Staatsanwaltschaft habe dann am 6. Januar das strafrechtliche Ermittlungsverfahren formell eingeleitet. Grünen-Sprecher:"Vollumfängliche" Kooperation Die Mitglieder des Bundesvorstandes seien über das Ermittlungsverfahren informiert worden, sagte ein Sprecher der Grünen. Die"Corona-Boni" seien 2020 an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle und zugleich an den Bundesvorstand gezahlt worden."Der Bundesvorstand ist das oberste geschäftsführende Gremium und war daher aus Sicht aller Beteiligten legitimiert, entsprechende Beschlüsse zu fassen", so der Sprecher. Über die Auszahlung der Boni sei bereits berichtet worden, die Bundesvorstandsmitglieder hätten diese zurückgezahlt."Die betroffenen Vorstandsmitglieder und die Bundesgeschäftsstelle kooperieren vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft, um den Sachverhalt schnell und vollständig aufzuklären." Habeck und Baerbock werden ihren Parteivorsitz auf einem Bundesparteitag Ende Januar abgeben, da laut Grünen-Statut Ministeramt und Parteivorsitz unvereinbar sind. Neue Vorsitzende sollen der Bundestags-Abgeordnete Omid Nouripour und die bisherige stellvertretende Vorsitzende Ricarda Lang werden. Union fordert zügige Aufklärung Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, forderte in der"Rheinischen Post" eine zügige Aufklärung der Vorgänge."Es stellt sich die Frage, wie es passieren kann, dass ein Gremium der Grünen einen Beschluss fasst, von dem in erster Linie die Mitglieder dieses Gremiums finanziell profitieren", sagte der CDU-Politiker. Es stehe der Verdacht im Raum, dass gegen parteiinterne Regeln verstoßen worden sein könnte."Das sollte vor allem auch um der politischen Glaubwürdigkeit willen schleunigst geklärt werden."