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Einigung in Thüringer Regierungskrise

Einigung in Thüringer Regierungskrise #Eilmeldung

21.02.2020 23:25:00

Einigung in Thüringer Regierungskrise Eilmeldung

Linke, SPD, Grüne und CDU haben sich verständigt, wie sie die Thüringen-Krise beenden wollen: Am 4. März soll Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung gewählt werden. Im April 2021 soll es dann Neuwahlen geben.

Zuvor will sich der Linken-Politiker Ramelow am 4. März zur Wiederwahl stellen und eine Regierung bilden, die bis zu den Neuwahlen regieren soll.Thüringen hat derzeit keine komplette Regierung, nur einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten. Auslöser für die Regierungskrise war die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich am 5. Februar mit den Stimmen von AfD, CDU und FDP. Kemmerich trat später zwar zurück, ist seitdem aber noch geschäftsführend und ohne Minister im Amt.

Scholz kündigt Rassismus-Studie bei Polizei an Corona: Länder setzen RKI-Empfehlungen zur Schule nicht um Corona-Krise: Virologen warnen vor Strategie der Herdenimmunität Weiterlesen: tagesschau »

Trackers - Rote Spur (3)

Während der südafrikanische Geheimdienst weiter die Terrorgruppe beobachtet, kommt Analystin Milla einem zwielichtigen CIA-Agenten auf die Spur.

WDRaktuell Demokratie oder Machterhalt um jeden Preis? Japan hat seinen Virus u wir einen wahnsinnigen Nazikiller, der offensichtlich ein echter psychisch Gestörter war. Vater Grüner, Sohn ein übernacht Nazis u alle lebten im gleichen Haus. Egal, Hauptsache es bleibt friedlich ! Jetzt wächst endlich zusammen, was schon seit Jahren inhaltlich kaum noch zu unterscheiden ist. Es leben die Kandidaten der Nationalen Front!

Durften jetzt endlich die Erwachsenen wieder was sagen? r2g noafd AfDgehoertnichtzuDeutschland Die CDU ist keine demokratische Partei mehr sondern eine Blockpartei der umgetauften SED-Kommunisten. Wie schon in der unseligen DDR. Deutsche Demokratie neu geschrieben. Sowas kommt nicht mal in Dritten Welt Ländern vor. Jetzt wird nur noch geschummelt!

Wäre es nicht einfacher für die Möchtegerndemokraten zu vereinbaren, dass AFD Stimmen künftig nicht mehr gezählt werden und die Stimmabgabe unter Aufsicht eines linksgrün gesinnten Gutbürgers erfolgt? Diese Vereinbarung d. Demokratie auszuhebeln macht ebenso Angst wie Rassismus. Nur dumme, rechte Trolle hier. Pleonasmus, ich weiß.

Weg frei für die AfD zur Absoluten! Glückwunsch. '..die andere verschuldet haben 'Ich danke ausdrücklich der CDU, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und auch meiner Partei, dass wir es geschafft haben, für dieses Land aus einer Situation, die andere verschuldet haben, gemeinsam einen Weg der Demokraten zu finden', ergänzte Ramelow.

Und passt es jetzt wieder allen. Was ist das für ein Land geworden. Ihr Politiker solltet euch schämen. Und erzählt nicht das ihr was für das Volk macht. Verlogene Bande.! Das hat mit Demokratie nicht am geringsten was zu tun. Wann werden die Deutschen Wach Im Namen der Merkel-Demokratie werden Wahlen gefälscht, im Hinterzimmer ausgemacht wie Sie die Wähler bescheißen können! Und die von Merkel eingesetzte Medien machen die Propaganda dazu.

Und der Wählerwille wird ignoriert. Heute versteht man wie schmutzig Politik ist. Für ihre Macht tun alles soger eine Opposition ignorieren ,die Sachpolitik macht. Und fakemedien wie zdf wdr u.w Unterstützung geben So geht die CDU also mit ihren 'Brandmauern' um. Demnächst wird dann von denen die AfD mitgewählt... NieMehrCDU

Warum so umständlich? Die Kanzlerin könnte doch einfach Thüringen zum Protektorat erklären und die SED-Regierung per Ukas einsetzen. Wo wäre das Problem? Bzw - wo wäre der Unterschied? Linke, SPD, Grüne und CDU! Das gesamte linke Kartell. 😑 Lupenreine Demokraten Damit hat sich die CDU als weitere Blockpartei qualifiziert...

Werden SPD+Grünen die neue 5%-Hürde überhaupt wieder schaffen? Immerhin werden die 0,6MioNichtwähler (1/3 von 1,7MioWahlberechtigten) von AfD+FDP nun verstärkt angesprochen. Die Linken hatten ihr Potenzial sicherlich bereits voll ausgeschöpft, Nichtwähler waren wohl kaum dabei Das traurige Ende der CDU.

Endlich habt ihr die CDU da, wo ihr sie haben wolltet. Der Schulterschluss mit der SED. ARD ZDF Maischberger. Na bitte. Warum nicht gleich so. Nur eine Frage: Warum nicht gleich so?! 2 Stimmen hätten genügt cdu_fraktion_th Wie wohl die Stimmzettel aussehen werden? 12 Tage liegen zwischen beiden Statements.

Rechtsbruch heißt jetzt Regierungskrise und Raider Twixx bodoramelow feiert sich als Demokrat. Dabei vergisst er das er in einer demokratischen Wahl verlor. Nun bastelt man es so, dass die Afd nichts zu melden hat. Dabei vertritt sie 1/5 der Wähler. Und was passiert, wenn allen beteiligten dann daa Ergebnis im April 2021 nicht passt?

Widerlich. Ein widerliches Geschacher, die CDU wird die Quittung dafür noch bekommen.

Thüringer Parteien suchen abermals Wege aus Regierungskrise | MDR.DEVierter Anlauf: Linke, CDU, SPD und Grüne sprechen am Freitag erneut über mögliche Auswege aus der Thüringer Regierungskrise. Strittig vor allem: Der Landtagswahltermin und die Wahl eines Übergangs-Ministerpräsidenten. Dritter weg klingt etwas falsch😂😂😂 Na gut, dann eben Plan F 😊 Tagesschau = Netzwerk der Lügen und des Hasses gegen die Opposition! Keinen Cent mehr für euch!

Thüringen: Lenkt die CDU bei Wahl Ramelows ein?Dem Thüringer SPD-Chef zufolge kommt seitens der CDU Bewegung in die Debatte. Bei einem anderen Thema liege man in den Verhandlungen aber noch weit auseinander. Die schaffen das schon den Wählerwillen zu missachten. Bemerkenswert ist dass diese Betrüger sich tatsächlich noch „Demokraten“ nennen! Die Dummheit unserer Gesellschaft macht‘s möglich! Aufwachen WählerVerrat!

Thüringen-Krise: CDU und Rot-Rot-Grün sprechen über Ausweg | MDR.DELiveblog: Parteien suchen Ausweg aus der Krise in Thüringen Thüringen Regierungskrise Sich auf demokratische Lösungen ohne AfD beschränken wäre ein guter Anfang. alles ein 'verein' CDU und FDP sollten jetzt zusammen mit den anderen Parteien unter Führung der Linken einen Block bilden und sich völlig unterordnen. Eine Oppositionspartei ist schon eine zuviel.

Durchbruch: Linke, SPD und Grüne einigen sich mit CDU auf Neuwahlen im AprilNach der umstrittenen Ministerpräsidentenwahl steckt Thüringen in einer politischen Krise. Alle aktuellen Ereignisse im Ticker.\n\n 🤔 wird bestimmt eine richtig große Überraschung werden wie die Wahl endet. 😂 danach wird wieder gejammert CDU kungelt mit Sozialisten April 202x ? 🤔

Sondergipfel endet ohne Einigung auf EU-HaushaltFridays for Future bringt in Hamburg 10.000 Menschen auf die Straße ++ Polizei hindert neun Rechtsextremisten an Flug nach Sofia +++ Mann in ...

Europäische Union: Für Deutschland kann es teuer werdenRatspräsident Michel will auf dem Sondergipfel eine Einigung beim EU-Haushalt erzwingen. Nach dem Brexit ist die Ausgangslage kompliziert. Für Deutschland könnte es teuer werden. Find ich gut! Hoffe ihr bekommt noch höhere Abgaben aufgebrummt bis ihr versteht das die EU euch ausnimmt wie eine Weihnachtsgans. Ohne Federn lernt ihr Linken einfach nichts Schon mal was preiswerter für Deutschland, bzw. deren Bürger, geworden? Was spielt das für,eine Rolle, Deutschland hat es doch....!! Wenn auch nötig, was interessiert es die Politiker 🤬