Dieselfahrverbot: Luftreinhalteplan für Köln ist rechtswidrig

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Dieselfahrverbot: Kölner Luftreinhalteplan ist rechtswidrig

Der Luftreinhalteplan für die Stadt Köln ist nach einem Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts in Münster rechtswidrig. Nach derzeitigem Stand müssten Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden, um eine zügigere Einhaltung der Grenzwerte für die Luftverschmutzung zu erreichen, urteilte das Gericht.

Hintergrund ist eine Klage der Deutschen Umwelthilfe. Sie hatte bereits im November 2017 in erster Instanz vor dem Kölner Verwaltungsgericht eine weiträumige Sperrzone für Dieselfahrzeuge durchgesetzt. Dagegen ging das Land Nordrhein-Westfalen in Berufung. Umgesetzt wurde das Fahrverbot bislang nicht.

Das Land konterte mit einem überarbeiteten Luftreinhalteplan für die Millionenstadt, der am 1. April in Kraft getreten war. Der sieht allerdings gerade keine generellen Fahrverbote vor. Stattdessen soll die Luftverschmutzung mit anderem Maßnahmen gesenkt werden: So gilt seit dem vergangenen Monat in der Kölner Innenstadt ein Durchfahrverbot für Lastwagen, die mehr als 7,5 Tonnen wiegen.

Die Luftverschmutzung in Köln ist seit langem deutlich zu hoch. Laut EU-Grenzwert dürfen es im Jahresmittel nur 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter sein, an einigen Stellen der Stadt ist man von dieser Grenze weit entfernt.

 

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Diese Scheiß duh

was ist da los nilskoeln?

Gut so ,raus mit allen Dieseln aus der Innenstadt von Köln. Keine Taxis,Busse,Feuerwehren, Krankenwagen usw. Sie alle bringen uns mit ihren Abgasen um!😎😎

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