hinter uns zu lassen", um"das Sozialgesetzbuch 2 auszutrocknen","um den Sozialstaat im 21. Jahrhundert fortzuentwickeln", wie ein Redner nach dem anderen sagt. Einer ruft:"Es ist eine Erlösung!" Am Vormittag war eine Forsa-Umfrage veröffentlicht worden, in der die Partei nun auf elf Prozent taxiert wird.In der Tat, das Konzept krempelt die Sozialpolitik der SPD völlig um.
Hartz IV soll ersetzt werden durch eine Leistung namens"Bürgergeld". Über dessen Höhe sagt das Konzept nichts; es geht"nicht um die Höhe des sozialen Transfers, sondern darum, die Menschen wieder herauszuholen", so drückt es Arbeitsminister Hubertus Heil aus; und zwar so, dass die Menschen ermutigt statt entmutigt, zumindest nicht länger eingeschüchtert werden.
Fast vier Stunden diskutieren die 600 Delegierten darüber; zwischendurch unterbrechen sie die Debatte nur für die Wahl der 24 Beisitzer für den Vorstand.
Es ist eine Art von Existenzminimum, die noch kein Gesetz, kein Ökonom, kein Armutsforscher je definiert hat. Aber es dient dem Frieden in der SPD, von dem ja noch keiner zu sagen weiß, wie lange er letztlich halten wird."Die Woche lief besser als befürchtet", sagt ein langjähriger Ministerpräsident, womit die Stimmung in sechs Wörtern beschrieben ist.
Bringt dieses Konzept die Partei nun voran? Besteht die Chance, dass die elf Prozent von Forsa nun wenigstens die unfreundlichste Umfrage war, mit der die SPD sich plagen muss? Vorerst ist das Konzept ja weniger eine Erlösung, sondern eine Forderung; CDU und CSU werden kaum am Montag sagen: Super, danke, machen wir. Minister Heil sagt:"Unser Signal ist: Wir sind entschlossen, das hinzubekommen.
DetlefEsslinger Hähä ihr linken Zeitungsschmierer seid begeistert?🤑🤮
DetlefEsslinger Fatal....
DetlefEsslinger huch meine Fantasie unerlaubt geraubt vetrsaut
DetlefEsslinger Was heißt das? Diätenverdopplung für alle SPD-Abgeordneten?
DetlefEsslinger Ich werde nicht in die Kerbe vieler Medien mit reinhauen, die hellseherischer Weise jetzt schon wissen, dass die SPD 'stirbt'. Nicht destruktiv sondern neugierig, gemessen an dem was sie tut, werde ich die SPD beobachten. Konstruktiv ist die Abschaffung von Hartz IV schon mal.
DetlefEsslinger Aus der Hartz 4 kommt ihr nicht mehr Raus selbst Verursacht zusammen mit den Grünen- Ja Leute die Grünen?
DetlefEsslinger Und wie sieht die „Gegenfinanzierung„ aus? Noch mehr Steuern und Abgaben für die, die heute eh schon zu viel bezahlen? 🤔
DetlefEsslinger Kein Wort zur illegalen Migration, die SPD kann weg!
DetlefEsslinger Gleichzeitig wurde ein bedingungsloses Weiterso mit der alternativlosen GroKo beschlossen, damit hat Kevin Kühnert sich die Einladung zur Spargelfahrt des Seeheimer Kreises redlich verdient.
DetlefEsslinger das kommt 10 Jahre zu spät. Mindestens 10 Jahre.
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