Die Nachfolge-Regelung für von der Leyen ist kompliziert

  • 📰 SZ
  • ⏱ Reading Time:
  • 79 sec. here
  • 3 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 35%
  • Publisher: 51%

Deutschland Schlagzeilen Nachrichten

Deutschland Neuesten Nachrichten,Deutschland Schlagzeilen

Kanzlerin Merkel will nach dem Ausscheiden von der Leyens rasch einen neuen Bundesverteidigungsminister berufen. Die Sommerpause in Berlin aber schränkt ihre Optionen ein, schreibt nifberlin.

Merkels sonstige Verteidigungsminister agierten eher glücklos. Franz-Josef Jung wurde 2010 noch nach dem Ausscheiden aus dem Amt von den politischen Spätfolgen des Bundeswehr-Bombardements zweier Tanklastzüge in Afghanistan mit Dutzenden Toten eingeholt und musste von seinem neuen Posten als Arbeitsminister zurücktreten. Karl-Theodor zu Guttenberg, der letzte CSU-Mann an der Spitze des Ressorts, stolperte über seine Doktorarbeit.

Als sicher gilt, dass Merkel die Nachfolge von der Leyens bereits an diesem Mittwoch regeln wird. Das Verteidigungsministerium ist zu bedeutend, als dass es während der Sommerpause wochenlang nur geschäftsführend verwaltet werden könnte. Weil Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Urlaub weilt, müsste die Ernennung in Schloss Bellevue eigentlich der amtierende Bundesratspräsident Daniel Günther als protokollarisch zweiter Mann im Staate vornehmen.

Zusätzlich kompliziert wird die Sache, weil der Bundestag Sommerpause hat, weshalb eine etwaige Vereidigung eines neuen Ministers nur in einer kostspieligen Sondersitzung des Parlaments erfolgen könnte.

Denkbar wäre, dass Merkel bei einer Rochade einen kleinen Umweg geht, Peter Altmaier zum Verteidigungsminister beruft und Spahn das Wirtschaftsressort gibt. Altmaier, 61, hat nicht nur Wehrdienst geleistet, er verfügt auch über viele Jahre Kabinettserfahrung. Allerdings stand er als Wirtschaftsminister in teilweise starker Kritik.

Und was ist mit Annegret Kramp-Karrenbauer? Die CDU-Vorsitzende könnte wohl jederzeit ins Kabinett, wenn sie das wollte. Bislang aber will sie nach eigenem Bekunden nicht. Die Parteichefin hätte als Ministerin zwar einen bedeutend größeren Apparat zur Verfügung, der letztlich auch zur Stärkung ihrer persönlichen Autorität dienlich sein könnte. Andererseits gäbe sie ein Stück ihrer Autonomie gegenüber der Kanzlerin auf.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.

nifberlin Eure geliebte Mutti

nifberlin Frau Merkel nehmen sie doch Karl Lauterbach der wäre genau richtig für Ihre Gurkentruppe. Hahahahahahaha

nifberlin Dünnbrettbohrer sind genug da

nifberlin An Arschkrampen mangelt es ja nicht.

nifberlin Sie muss es wohl selbst machen.

nifberlin Kriege und Konflikte sollen mal Urlaub machen.😉🏖️

nifberlin Wie wäre es mit einem General statt Zivilist?

nifberlin Die Besetzung wird sicher eine Zitterpartie.

nifberlin Der Bundeswehr geht's bestimmt besser, wenn keiner dieser Witzfiguren der Grokotze auf sie aufpasst.

nifberlin Mein Vorschlag für den Posten des Bundesverteidigungsministers:

nifberlin Sollte mal über den Generalinspekteur/BW nachdenken - der hat Ahnung. ☝️

nifberlin Den Job kann offensichtlich jeder machen.

nifberlin Philipp Amthor ist doch bestimmt in Berlin, oder?

nifberlin Altmaier

nifberlin Sonst bin ich da nicht penibel aber BundesverteidigungsministerIn wär schon drin oder?

nifberlin Nicht schon wieder einen neuen Gesundsheitsminister.

nifberlin 'Rasch' nach bisheriger BK'in Erfahrung ist nicht wirklich rasch in allgemeinem Verständnis! Dennoch Chance, da IBuK Position und Vakanz nicht sein dürfen. Bitte keine (!) Wahl nach Geschlechterproporz im Kabinett.

nifberlin Wie wärs endlich einmal wieder mit einem Fachmann? General vielleicht!?

nifberlin Habeck ist zuhause

nifberlin AKK?

nifberlin Welche Fehlbesetzung kommt jetzt?

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 119. in DE

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Von der Leyen: Das sind die Stationen ihrer politischen KarriereDie Verteidigungsministerin gibt ihr Amt auf – um zu zeigen, dass sie unbedingt EU-Kommissionschefin werden will. Das sind die Stationen ihres ... Nachrufe bitte erst nach (!) dem Ableben. Der Eintrag im nächsten Duden ist ihr auch sicher: Leyenhaft = teuer versagen Der nächste Blindgänger für Brüssel
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »

Ursula von der Leyen: Die ChefinUrsula von der Leyen ist anders als andere Politiker. Unser Autor kennt sie gut. Wer ist die Frau, die Präsidentin der mächtigen EU-Kommission ... im Amt sind dies -wie bei Meads, Gorch F, MeFü,, wie in kleinlichen, ärmlichster Weise der Amtsführung gesehen - die Zeichen und Marken falschen Tuns. ThomasOppermann wissende Könner gesucht! nix talk-talk Leyen... Die größte Politikhure aller Zeiten, für Macht ist sie sich, für nichts zu schade... Unfähig bis ins Mark, aber eben koruppter als sonst wer. Wenn die tatsächlich gewählt wird... schreckliche Frau, die als Politikerin noch nie etwas auf die Reihe gekriegt hat, ausser: die Bundeswehr operativ an die Wand gefahren
Herkunft: sternde - 🏆 31. / 63 Weiterlesen »

Ursula von der Leyen rückt deutlich in die MitteIm Parlament fordert die Kandidatin einen 'Neustart' in der Migrationspolitik, im Kampf gegen den Klimawandel geht sie weiter als die EVP. Die Christdemokraten werden für sie stimmen, die Sozialdemokraten zieren sich und die Grünen bleiben beim 'Nein'. KarolineBeisel matikolb Sie redet viel wenn der Tag lang ist...man muss sich nur die Bundeswehr anschauen. Nur bei Beraterfirmen war sie erfolgreich... KarolineBeisel matikolb Mit dem voll versagen was Sie sich hier geleistet hat, will sie nun DE Europaweit lächerlich machen? KarolineBeisel matikolb Ehm, ja, Ihre Worte sind schön. Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen?
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »

Von der Leyen in Straßburg: 'Die Welt will mehr Europa'Ein starkes Europa, ein Europa, das sich einmischt: In ihrer Rede hat von der Leyen leidenschaftlich für ihren Platz an der Spitze der EU-Kommission geworben. Malte Pieper hat ihren Auftritt in Straßburg beobachtet. Aber keine Leyen. Fast hätte man den Eindruck: Europa stirbt ! - Damit von der Leyen auferstehen kann ! Und alle 5 Jahre wird uns ein neuer Weltanfang versprochen. Und alle 5 Jahre schlucken wir diese Kröte. Weil wir zu blöde sind, uns an das zu erinnern, was vor 5 Jahren war. ... und ich behaupte: 'Europa will weniger von der Leyen.'😠
Herkunft: tagesschau - 🏆 2. / 95 Weiterlesen »

Was von der Leyen versprichtDie scheidende Verteidigungsministerin erklärt in zwei Briefen ihr Regierungsprogramm als EU-Kommissionspräsidentin. Die wichtigsten Punkte im Überblick. 'Absichtsprogramm' wäre treffender, er/sie kann als KomPräs. nicht 'regieren'. Es entscheidet d Rat (oder: /mit/ das EP). Was er/sie wohl kann: den Grad vorgeben, inwieweit auf die Einhaltung d 'Vertrages', Beschlüssen o sonst. Bestimmungen geachtet wird, z.B. 'Rechtsstandards'. Möchte Merkel am Ende nur den Posten des Verteidigungsministers neu besetzen? Das Leiden der Bundeswehr hat ein Ende.
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »

Wahl der EU-Kommissionspräsidentin: Die Debatte des EU-Parlaments im LivestreamDas EU-Parlament stimmt über die Nominierung von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin ab. Eine Mehrheit für die CDU-Politikerin ist nicht sicher. Die Europa Puppenkiste. Schnarch
Herkunft: ZEIT ONLINE - 🏆 30. / 63 Weiterlesen »