Deutsche November-Hilfe - Warten auf Brüssel

Deshalb dürfen die Hilfen von bis zu eine Million Euro entsprechend des von Brüssel festgelegten Rechtsrahmens bis Juni 2021 auch unproblematisch weiterhin ausgezahlt werden. Anders sieht es bei der eigentlichen November-Hilfe aus, die nach dem Willen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz nun verlängert werden soll.

"Die Ein- bis Drei-Millionen-Beihilfe, die eigentliche November-Beihilfe, gilt tatsächlich nur für die Ausfälle des Monats November", sagt der Rechtsanwalt und Kartellrechtler Jens-Peter Schmidt."Das heißt, die Diskussion wird jetzt sein, inwieweit diese Beihilfe nochmal verlängert werden kann." Dann müssten diese aber wiederum notifiziert werden.

Völlig offen ist auch noch wie mit den Fixkostenhilfen über drei Millionen Euro umgegangen wird. Durch die Kleinbeihilfereglung lässt sich die Summe noch einmal um eine Million aufstocken. Über alle höheren Beträge muss dann im Einzelfall entschieden werden. Da stehe man in Verhandlungen mit der EU-Kommission, heißt es aus dem Bundesfinanzministerium.

Bin mal gespannt was noch übrigbleibt von den ganzen Firmen die Corona Hilfen bekamen/bekommen!

Drecks EU. Warum wird sowas dort entschieden? Wir sind hier in Deutschland.

olafScholz wird verschwinden, doch seine Schäden werden bleiben

Eine Regierung die so strotzt vor Unfähigkeit konnte ich mir bis dato für dieses Land nicht vorstellen. Doch nun werde ich seit Monaten täglich mit ihr konfrontiert. Nicht auszuhalten dass sie sich erlaubt seit Monaten immer das gleich von sich zugeben.

Künstler, vor allem Musiker, können nur Inlandseinkünfte angeben. Politiker... was für Id****...

Warum müssen wir, wenn wir unserer Bevölkerung helfen wollen, warten was Brüssel sagt? Sind wir da nicht souverän?

Scholz kann gar nichts mehr,.... BRD ist pleite!!!!!!!!!!

Sie haben zwar gesagt November,aber nicht welches Jahr 🤔

DEXIT SOFORT wir werden nur abgezockt, besonders von Italien und Frankreich.

Unerträglich wie diese schei...... EU sich gebärdet. Jetzt reden die schon mit wie wir unser Geld ausgeben!

Dass große Unternehmen und ihre Rechtsanwälte dieses widerrechtliche Kasperltheater mitmachen, wundert mich am meisten.

Einfach noch ein bisschen Geld in die Autoindustrie kippen, oder den Flughafen. Wie wäre es mit einer Karstadt Sanierung? Grrrr

Joa die Überbrückungshilfe für Juni, Juli, August ist ja dann auch mal Ende August angekommen ... nur der Vermieter wollte immer schön pünktlich seine Miete haben ...

Da kannst du lange warten.

Offene einfach diese unrechtmäßig und unnötig geschlossen Unternehmen, oder ist das letzte Stück Menschlichkeit mit Ihrer Glaubwürdigkeit gestorben?

Herr Brüssel hat große ÄHNLICHKEIT mit Herrn Scholz von der anti sozialen Partei Deutschlands.

Und der Papst muss das dann wohl auch noch absegnen.

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