Datenlöschung AfD - Krise beim sächsischen Verfassungsschutz | MDR.DE

  • 📰 tagesschau
  • ⏱ Reading Time:
  • 52 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Qulity Score:
  • News: 24%
  • Publisher: 95%

Debatte um AfD-Daten: Sachsens Verfassungsschutz in der Krise Sachsen Verfassungsschutz AfD

Deutschland Schlagzeilen Nachrichten

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Angefangen hatte alles mit einer Recherche der"Sächsischen Zeitung": Mit ihrer Seite-Drei-Geschichte"Das große Löschen" entfesselte sie einen Eklat im Innenministerium. Erst ging es um das Vernichten von Daten. Doch nun wird klar: Der Verfassungsschutz hat widerrechtlich Informationen über AfD-Mandatsträger gespeichert.

Konkret ging es darum, dass der Verfassungsschutz keine gerichtsfesten Belege dafür liefern konnte, dass AfD-Abgeordnete ihr Mandat missbrauchen, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen – denn nur dann darf er Parlamentarier beobachten. Das hatte das Bundesverfassungsgericht mit seinem sogenannten Ramelow-Urteil 2013 entschieden.

Insgesamt ein ungeheuerlicher Vorgang, findet auch Valentin Lippmann von den Grünen:"Man bekämpft Verfassungsfeinde nicht dadurch, dass man verfassungswidrige Praktiken anwendet." Lippmann lobt das Vorgehen der Fachaufsicht, die durch ihr Einschreiten womöglich ein noch größeres Unrecht unterbunden habe, sagt der Grünen-Politiker.

, steht nun der Verfassungsschutz selbst in der Kritik. Auch, weil er sich nicht die erforderliche Genehmigung für das Sammeln der Daten beim Ministerium eingeholt hatte und dann interne Informationen an die Zeitung weitergegeben habe, kritisiert Wöller.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 2. in DE
 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.

Verfassungsschutzschutz übernimmt das.

Nicht Krise, Verbrechen nennt man sowas. In anderen Ländern nennen sie es, Verfolgung der Opposition.

Machen das nicht alle? zb. Flinten Uschi, B-Scheuer-t

DieterSteffmann Bekommen die Sachsen eigentlich mit, dass ihr Land sich mehr und mehr zu einer No-go-Area entwickelt?

Wtf

Wo nochmal genau Achso!

Einfach mal danke sagen der AfD. Schön dass es euch gibt und wir keine Zustände ( Stuttgart usw.) wie in den Buntländern haben.

Völlig korrekt, denn so geschah es auch bei Abgeordneten der Fraktion Die Linke

Schon darüber berichtet ❓ Deutschland: Platz 26!

Nach Vorbild von HGM einfach mal die Rechten Mörder machen lassen. Widerlich.

Hatte gestern paar Ausschnitte gesehen, ja wer würde denn gerne in den östlichen Bundesländer den Verfassungsschutz abschaffen. Das ist zum einen die Linkspartei und zum Anderen die AfD. Ein Verfassungsschützer soll die Verfassung schützen, sich nicht durch Verfassungsfeinde....

Solange MPKretschmer in Sachsen Ministerpräsident ist, der sich bestens mit irgendwelchen Schwurblern auf Hygienedemos und sonstigen Verschwörungsmystikern versteht, brauchen wir uns nicht über die rechtsextremistische Blindheit dort wundern. Es hat System dort.

Nazis unter sich

Ist ja mal was ganz Neues! Hatten wir das nicht bereits bei Nazi-Maaßen und dem Beförderungsversuch durch den bösartigen Innenminister-Tölpel durchschaut?

Frage: Die EU-Handyspezialistin vonderLeyen hat doch damals extra ihr Handy gereinigt (ging um Millionen Beträge), wie schätzt ihr das ein, mit eurer gewohnt objektiven Meinung? Zwinker ;)

Gäähn. Die BRD-Rechtsextremisten Story mal wieder.Leute, lasst euch doch mal was Neues einfallen. ARD

Einfach auslösen... 🤷🏼‍♂️

Was ganz neues in Sachsen. Failed Bundesland.

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Lösch-Affäre beim sächsischen Verfassungsschutz: SPD fordert Aufklärung | MDR.DEDer neue Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes, Dirk-Martin Christian, hat offenbar Informationen, die die Behörde über die AfD gesammelt hat, löschen lassen wollen. SPD-Innenpolitikerin Friedel fordert Aufklärung. Was hat Seehofer mal gesagt? AfDiststaatszersetzend Tendenziöse Überschrift. Es gilt um möglicherweise illegale Datensammlungen über AfD-Politiker. Abgeordnete haben in Deutschland einen besonderen Schutz. Der neue sächsische VS-Chef hat diesen juristischen Konflikt erkannt und dementsprechend gehandelt. Sie meinen so wie vonderleyen Ihr Handy? Naja. Sowas kommt in den besten Familien vor.
Herkunft: tagesschau - 🏆 2. / 95 Weiterlesen »

ZEIT ONLINE | Lesen Sie zeit.de mit Werbung oder imPUR-Abo. Sie haben die Wahl.Man sollte die Grünen beobachten! Die Sachsen sind bei diesen Themen Multitasker: unfähig und widerwillig zugleich.
Herkunft: ZEIT ONLINE - 🏆 30. / 63 Weiterlesen »

Arbeitslosenzahlen: 637 000 mehr Menschen ohne Job als vor einem JahrDie Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist wegen der Folgen der Corona-Krise erneut gestiegen. Hatte das Dickerchen mit der Hasenscharte nicht was versprochen? Ich wünsche es absolut niemanden aber hoffentlich schlägt das Karma bei dem einen oder anderen zu der am Anfang ganz laut nach totalen Lockdown gegröhlt und andere beleidigt hat. Wieso, die nimmt doch jetzt alle unserer Altmaier, der hat doch posaunt:' Es geht kein Arbeitsplatz verloren'
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »

Arbeitslosenzahlen: 637 000 mehr Menschen ohne Job als vor einem JahrDie Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist wegen der Folgen der Corona-Krise erneut gestiegen. Was? Wo kommen die denn jetzt her 🙄 Welch eine Überraschung. Wenn man bei einem Virus, der 99,99 % der Menschen einfach gar nicht belastet, 100% der Bürger in Panik versetzt und das Land monatelang stillegt, ist das jetzt nicht sooo überraschend. Drosten und Merkel vor Gericht!! Qritiker Wem schieben wir es in die Schuhe Virus hatt damit nicht zu tun.Ich hätte da eine Idee.
Herkunft: BILD - 🏆 82. / 53 Weiterlesen »

EU-Ratspräsidentschaft: 'Die Prioritäten stimmen'EU-Parlamentspräsident David Sassoli unterstützt, dass sich Kanzlerin Merkel auf die Corona-Krise konzentriert. Ein No-Deal-Brexit sei 'wahrscheinlich', wenn Boris Johnson seine Illusionen nicht aufgebe:
Herkunft: SZ - 🏆 119. / 51 Weiterlesen »

FC Bayern Transfer News: Leroy Sane ist in München angekommenLeroy Sane steht vor einer Unterschrift beim FC Bayern München. Am Mittwochabend ist der Angreifer von Manchester City beim deutschen Rekordmeister angekommen. Freue mich ❤ Toll
Herkunft: Sky Sport News HD - 🏆 15. / 68 Weiterlesen »