Am kommenden Mittwoch soll die Orientierungsdebatte zur Impfpflicht stattfinden - sieben Abgeordnete aus den Reihen von SPD, Grünen und FDP kündigten eine Initiative an .
Der SPD-Politiker sagte nach einer Kabinettsklausur in Berlin, dies solle zu einem großen Konsens beitragen. Angesichts einer zu niedrigen Impfquote hätten viele in der Politik, aber auch unter den Bürgern, ihre ablehnende Meinung geändert. Scholz begrüßte es, dass nun erste Vorschläge aus der Mitte des Parlaments kämen.
Sieben Abgeordnete aus den Fraktionen der Ampel-Koalition hatten heute eine Initiative für eine Impfpflicht ab 18 Jahren auf den Weg gebracht. Nach der Orientierungsdebatte kommenden Mittwoch im Bundestag will die Gruppe einen Entwurf erarbeiten, hieß es in einem Schreiben. Unterzeichnet ist es unter anderem von der SPD-Abgeordneten Baehrens, dem Grünen-Politiker Dahmen sowie der FDP-Parlamentarierin Strack-Zimmermann.
OlafScholz Für jedes Impfstoffopfer wird ein Parlamentarier der mit Ja gestimmt hat Lebenslang inhaftiert, und zu Gunsten der Impfstoffopfer enteignet! Also ein parlamentarisches Lastenausgleichsgesetz, das nur die Ja Sager der Politik betrifft! Verantwortung fürs Ja Sagen übernehmen!
OlafScholz Sieben Abgeordnete aus den Fraktionen von spdbt, GrueneBundestag und fdpbt hatten heute eine Initiative für eine Impfpflicht ab 18 Jahren auf den Weg gebracht.
OlafScholz
OlafScholz Ein Verbrechen, viel schlimmer als der Mauerbau.
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