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Corona: Bund will Bußgeld bei falschen Angaben im Restaurant einführen

Bund will neues Bußgeld - Falsche Angaben im Restaurant sollen teuer werden

28.09.2020 23:14:00

Bund will neues Bußgeld - Falsche Angaben im Restaurant sollen teuer werden

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will der Bund den Alkoholausschank in besonders betroffenen Regionen unter bestimmten Bedingungen befristet begrenzen lassen. Um Infektionen in der Gastronomie zu m

Frankreich meldet mehr als 4000 NeuinfektionenFrankreich meldet 4070 Neuinfektionen. Den vierten Tag in Folge liege dabei der Sieben-Tages-Durchschnitt über 12 000 Fällen.Die Zahl der Toten sei um 81 auf 31 808 gestiegen, teilt das Gesundheitsministerium weiter mit.

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Foto: NICOLAS TUCAT / AFP20.22 UhrSchwesig fordert einheitliche Regelungen für ReiserückkehrerVor dem Gipfel der Länderregierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Dienstag hat sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) für bundesweit einheitliche Regelungen für Reiserückkehrer aus Risikogebieten ausgesprochen. „Ich würde mir beispielsweise wünschen, dass die Bundesregierung endlich durchsetzt, dass Reisende nach der Rückkehr aus Risikogebieten überall in Deutschland verpflichtend in Quarantäne gehen müssen, so wie das in Mecklenburg-Vorpommern schon geregelt ist“, sagte Schwesig dem in Neubrandenburg erscheinenden „Nordkurier“.

In einigen Bundesländern wird lediglich ein negativer Corona-Test bei der Rückkehr aus einem Risikogebiet verlangt. In Mecklenburg-Vorpommern besteht hingegen die Pflicht zur Quarantäne, aus der man sich frühestens nach fünf Tagen „freitesten“ lassen kann.

Gleichzeitig sehe sie aber nicht, dass Alltagsfragen wie die Teilnehmerzahl an Familienfeiern bundeseinheitlich geregelt werden müssten, sagte Schwesig dem „Nordkurier“ weiter. „Ich kann verstehen, dass insbesondere die süd- und westdeutschen Länder bei sich Handlungsbedarf sehen. MV aber ist weiter das Land mit den niedrigsten Infektionszahlen in Deutschland. Solange die Zahlen niedrig bleiben, können wir bei Familienfeiern die Teilnehmerzahl von 75 beibehalten.“

Foto: Christoph Soeder / picture-alliance18.56 UhrSpanien: Mehr als 31 000 Neuinfektionen seit FreitagIn Spanien steigt die Zahl der Neuinfektionen von Freitag bis Montag um 31 785 auf knapp 750 000. Die Zahl der Corona-Toten steigt um 179 auf 31 411.

Foto: SERGIO PEREZ / Reuters18.38 UhrWHO will 120 Millionen Corona-Testkits an arme Länder verteilenDie Weltgesundheitsorganisation hat die Verteilung von 120 Millionen Schnell-Testkits für die Infektionskrankheit Covid-19 in armen Ländern angekündigt. Mit den Testkits werde der Kampf gegen die Corona-Pandemie verstärkt, sagte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus am Montag in Genf.

Tedros betonte, dass die Tests bereits nach 15 bis 30 Minuten anzeigen würden, ob ein Mensch sich mit dem Covid-19-Erreger infiziert habe oder nicht. Bei anderen Testverfahren müssten die Menschen Tage auf die Resultate warten. Zudem seien die Tests mit fünf US-Dollar (4,30 Euro) pro Einheit sehr preiswert. Der WHO-Chef betonte, dass der Preis noch heruntergehen werde. Die WHO will mit Partnerorganisationen die Tests in den kommenden sechs Monaten in den Ländern zur Verfügung stellen.

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18.12 UhrCorona-Verstöße! Privatparty in Gelsenkirchen aufgelöstDie Stadt Gelsenkirchen hat am Wochenende erstmals eine Party wegen erheblicher Verstöße gegen die lokal verschärften Corona-Regeln aufgelöst. Mit 100 Gästen seien in der angemieteten Gaststätte doppelt so viele Menschen gewesen wie zulässig, teilte die Stadt am Montag mit.

Zudem sei gegen die geltenden Hygieneregeln verstoßen worden. Den Vermieter der Gaststätte sowie den Veranstalter der den Behörden nicht gemeldeten privaten Feier erwarte ein Ordnungswidrigkeitsverfahren sowie ein Zwangsgeld. Nachbarn der Gaststätte hatten sich über laute Musik beschwert und das Ordnungsamt verständigt. Gemeinsam mit der Polizei schritten die Ordnungskräfte am Samstag ein, schickten die Gäste nach Hause und versiegelten die Zugänge zur Gaststätte.

Seit der vergangenen Woche dürfen in der Ruhrgebietsstadt Feste nur mit höchstens 50 Teilnehmern und unter Einhaltung strenger Auflagen stattfinden.16.47 UhrRelativ kleine Geburtstagsfeier löste Bielefeld-Ausbruch ausNach einer Geburtstagsfeier haben sich mindestens 38 Menschen in Bielefeld mit Corona infiziert. Hunderte sind in Quarantäne. Ingo Nürnberger, Bielefelds Corona-Krisenstabsleiter, sagte bei einer Pressekonferenz, bei der Familienfeier sei offenbar sehr locker mit dem Thema Corona umgegangen worden. Es gehe nicht unbedingt um Regelverstöße, die Feier sei relativ klein gewesen. Rechtliche Fragen stünden derzeit daher nicht im Mittelpunkt.

Aber es sei „nicht besonders vernünftig“, wenn von morgens bis abends in einer relativ engen Wohnung Gäste empfangen würden.Die Feier fand am 15. September statt. Zwei Tage später meldeten sich die ersten Infizierten mit Krankheitssymptomen, eine Frau musste ins Krankenhaus. Von da an meldeten sich immer mehr Infizierte, die in Zusammenhang mit der Feier stehen.

Foto: Ralf Meier16.43 UhrBaWü: Autobahn-Teststationen machen zuLang waren die Schlangen der Reiserückkehrer an den baden-württembergischem Corona-Teststationen in den Urlaubswochen. Nun werden die Stellen an den Autobahnen A5 auf Höhe Neuenburg-Ost, auf der A8 am Rastplatz Kemmental-Ost sowie am Stuttgarter Hauptbahnhof und am Flughafen Friedrichshafen eingestellt, wie das Landessozialministerium ankündigte.

Während dort bereits zum 1. Oktober keine Tests mehr angeboten werden, soll es diese Möglichkeit an den Flughäfen Stuttgart und Karlsruhe/Baden-Baden bis mindestens Ende Oktober geben.„Der Betrieb der Sonder-Teststationen war wichtig und erfolgreich“, zog Sozialminister Manne Lucha (Grüne) Bilanz. Insgesamt wurden nach seinen Angaben an den sechs Einrichtungen für Reiserückkehrende bisher etwa 190 000 Menschen getestet. Bei rund 1500 von ihnen fiel das Testergebnis positiv aus.

Nutzen pauschaler Einschränkungen für Gastronomie nicht erwiesen Kritische Reaktionen auf neue Beschränkungen Teil-Lockdown: Merkel spricht von „nationaler Kraftanstrengung“ - WELT

Foto: Christoph Schmidt / dpa16.27 UhrHohe Bußgelder drohen: 130 Feiernde wegen Corona-Verstößen angezeigtDie rund 130 Teilnehmer einer Party im Münchner Stadtteil Freimann müssen mit hohen Bußgeldern rechnen. Alle Anwesenden seien wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz angezeigt worden, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Das Kreisverwaltungsreferat der Landeshauptstadt werde Bußgeldverfahren gegen Gastgeber und Gäste der Feier einleiten.

Die Münchner Polizei beendete die Party in der Nacht zum Sonntag. „Die Vorgaben des Infektionsschutzes wurden komplett ignoriert“, hieß es in einer Mitteilung. Niemand habe einen Mund-Nasenschutz getragen oder den Mindestabstand eingehalten.

Bei Feiern in Gaststätten oder Veranstaltungsräumen, bei denen nicht alle Gäste durchgehend auf festen Plätzen sitzen, dürfen sich in Bayern in geschlossenen Räumen derzeit maximal 100 Menschen treffen. Veranstalter müssen außerdem ein Schutz- und Hygienekonzept vorweisen können.

Verstöße gegen die Maskenpflicht würden in der Regel mit 250 Euro Bußgeld geahndet, sagte ein Sprecher des Münchner Kreisverwaltungsreferats. Im Wiederholungsfall könne die Summe erhöht werden. Für den Gastgeber der Feier könnten nach Angaben des Sprechers sogar 5000 Euro oder mehr fällig werden.

15.47 UhrPolizei löst Technoparty aufDie Polizei hat am Wochenende eine Open-Air-Technopyrty bei Ketsch (Baden-Württemberg) aufgelöst. Als eine erste Streife am frühen Samstagmorgen gegen 2.20 Uhr vor Ort eintraf, waren über 100 Partygäste anwesend. Bei der Veranstaltung waren eine Bühne, ein Verkaufs- und Technikzelt mit Ton- und Lichttechnik aufgebaut.

Wie die bisherigen Ermittlungen der Ketscher Polizei ergaben, hatten die beiden 21-jährigen Initiatoren über das Internet zu dieser Veranstaltung eingeladen. Wegen des Verdachts, gegen die Corona-Verordnung verstoßen zu haben, wird gegen sie ermittelt.

Im Fokus der Ermittlungen stehen zudem der Vermieter des Geländes sowie auch alle Anwesenden der Veranstaltung.15.46 UhrDatenschutzprobleme! Norwegen kündigt neue App anAls eines der ersten Länder Europas hatte Norwegen im Frühjahr eine Corona-Warn-App eingeführt – jetzt will die Regierung in Oslo einen Nachfolger auf den Weg bringen.

Die neue App solle ihren wegen Datenschutzbedenken auf Eis gelegten Vorgänger „Smittestopp“ ersetzen, und Ziel sei, sie bis Ende des Jahres startklar zu machen, kündigte Gesundheitsminister Bent Høie am Montag an. Diesmal solle sie nur der digitalen Infektionsverfolgung dienen, Daten dabei aber nicht zentral speichern.

Basieren soll das Ganze auf internationalen Lösungen von Google und Apple, auf denen nach norwegischen Angaben unter anderem auch die deutsche Warn-App beruht.Foto: NTB SCANPIX / Reuters14.39 UhrRussland schickt Impfstoff für Tests nach Belarus

Russland hat eine erste Charge seines Corona-Impfstoffs Sputnik V für klinische Tests nach Belarus geschickt. Ab dem 1. Oktober würden Freiwillige in Belarus geimpft, teilt der russische Staatsfonds RDIF mit. Es ist das erste Mal, dass der in Russland entwickelte Impfstoff im Ausland zum Einsatz kommt.

14.28 UhrFrau reagiert wegen Maskenpflicht vor Augen ihrer Kinder rabiatEine Frau in Mannheim ist nach einem Verstoß gegen die Maskenpflicht im Beisein ihrer Kinder gewalttätig geworden.Die 48-Jährige habe am Sonntag mit Mann und zwei Kindern in der Schlange vor einem Kinderkarussell gewartet, teilte die Polizei am Montag mit. Keiner von ihnen habe die erforderliche Mund-Nasen-Bedeckung getragen. Als die Frau darauf angesprochen worden sei, habe sie uneinsichtig reagiert. Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes wollten die 48-Jährige zum Ausgang begleiten. Dabei habe die Frau nach ihnen geschlagen und sie getreten, sodass die Security-Mitarbeiter leicht verletzt wurden.

Die Frau entfernte sich nach Ermittlungen der Polizei zunächst mit einem Kind von dem Gelände, kehrte aber beim Eintreffen einer Polizeistreife wieder zurück. Sie widersetzte sich der Kontrolle durch die Beamten und versuchte zuzuschlagen. Die Polizisten brachten die 48-Jährige auf die Wache. Die Ermittlungen umfassen nun nicht nur Verstöße gegen die Corona-Regeln, sondern auch einen tätlichen Angriff auf Polizeibeamte.

14.09 UhrFrankreich plant trotz hoher Infektionszahlen keinen landesweiten LockdownDie französische Regierung plant trotz hoher Infektions-Zahlen keinen landesweiten Lockdown. Dies kündigt Finanzminister Bruno Le Maire nach einer Kabinettssitzung an. Am Sonntag wurden in Frankreich 11 123 neue Coronavirus-Fälle registriert. Der Höchstwert lag vergangene Woche bei über 16 000 Neuinfektionen.

13.40 UhrPolizei beendet Fußballspiel in CloppenburgDie Polizei hat im Kreis Cloppenburg ein Fußballspiel beendet, das wegen der Corona-Epidemie nicht erlaubt war. Auf einem Sportplatz in Löningen kickten am Sonntagmittag 13 Männer im Alter von 20 bis 40 Jahren zusammen. Wegen der aktuell hohen Corona-Infektionszahlen ist derzeit im gesamten Landkreis Cloppenburg die Ausübung von Mannschafts- und Einzelsportarten verboten. Gegen die Männer, die aus Löningen, dem oldenburgischen Essen und den Orten Menslage und Badbergen im Nachbarkreis Osnabrück stammen, wurden Verfahren wegen einer Ordnungswidrigkeit eingeleitet, teilte die Polizei am Montag mit.

13.11 UhrSöder will einheitliches RegelwerkIm Anti-Corona-Kampf dringt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf bundesweit einheitliche Regeln für regionale Gegenmaßnahmen. Notwendig sei ein einheitliches, verbindliches, verhältnismäßiges und verlässliches Regelwerk, das dann in ganz Deutschland gelte, sagte Söder am Montag in München. Bund und Länder müssten den Kommunen Leitlinien an die Hand geben, wie sie beim Überschreiten bestimmter Corona-Zahlen reagieren sollen, forderte er vor einer für Dienstag geplanten Schalte der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Ob man so einen Regelungsmechanismus finde, bezeichnete Söder dabei als eine Frage der Glaubwürdigkeit.

Foto: Sven Hoppe / dpa13.06 UhrVIDEO: Wilde U-Bahn-Party in Berlin Weiterlesen: BILD »

Pablo Larraíns „Ema“ im Kino: Brenn, Mutterliebe, brenn!

Ungeheuerliche Leidenschaften tanzen um ihr Leben: Pablo Larraíns „Ema“ ist der bisher beste Film des herausragenden chilenischen Regisseurs, ein Feuersturm aus Liebe mit einer utopischen Idee von Familie.

Und was passiert bei den Flüchtlingen mit falschen Angaben, und gefälschten Papieren. Werden die auch Bestraft oder noch belohnt. Als Dagobert Duck bekommt man einen besseren Platz ! Glücklich, wer mehrere Identitäten hat🤡 Schlimmer als in der ddr Aber mit mehreren falschen Identitäten illegal einreisen darf man !!! Komische Logik 😡

Bei Wahlveranstaltung auch? Oder sind die immun, die SPD ? Wenn ich so erlebe wie die so hoch gelobten und geforderten Datenschutzrichtlinien nicht beachtet werden frage ich mich was diese sollen ? Und wieviel Steuergelder gibt man dann aus um Micky Mouse und Co dann ausfindig zu machen? 🤦🏼‍♂️ Macht alles keinen Sinn! Eine erzwungene Volkszählung nenne ich das!

Wenn wo was ausbricht, melde ich mich bestimmt nicht freiwillig beim Gesundheitsamt mit meinen echten Daten. 😂 So läuft das auch in Diktaturen. Die Schrauben werden langsam immer enger gezogen. Sinnhaftigkeit ist schon lange nicht mehr das Thema. Es geht nur noch im Zwang. Solange die SPD o.a. Wahlkampfveranstaltungen ohne Maske durchführt. Oder Unsere Politikerelite sich nach TV Terminen die Masken vom Gesicht reißen, sooo lange fühlt sich der Bürger verarscht! Und viel Spass beim finden wenn keine Daten angegeben werden! Lieber Keine als Falsche!

Bussgeld, Strafen, Gängelung...man bekommt den Eindruck, der deutsche Staat refinanziert sich nur noch aus Verboten und deren Bussgeldern. Der Überwachungsstaat schreitet voran....... Aha 😉 und wie wollen die das machen? 😃 Den Schaden werden die Gastronomen haben. Da wirds bald überhaupt keine Gäste und somit keinen Umsatz geben. Überall nur noch Bußgelder, der Staat braucht Kohle 🤢

Wenn die scheiß Corona-App richtig funktionieren würde und die Leute die installiert hätten wäre das alles kein Problem. COVID19 Kaffee to go auf der nächsten Parkbank und eine Kugel Eis auf die Hand - wo ist das Problem ... Wenn das auch nicht mehr geht, Thermoskanne und Eis aus der Kühltasche ... Wo ein Wille ist, gibt es auch Kaffee in der Stadt ...

Da man die falschen Angaben nur dann bemerken würde wenn eine Infektion ausbricht und sich dann alle freiwillig melden wäre das kontraproduktiv. Wie wollen die, die leute finden wenn sie falsche Angaben machen? Achja Standard IQ bei Entscheidungen vom Bund.... Bin ich dafür. Ausweis zu Beginn vorzeigen,ansonsten zum Drive-in

Und wenn die Verursacher durch die falschen Angaben nicht zu ermitteln sind? Der Gastronomie den schwarzen (Entschuldig, aber das sagte man vor XY Jahren noch ohne Hintergedanken und ist ein Kinderkartenspiel ohne Rassismus gewesen) Peter zuzustecken darf nicht die Lösung sein. '50 Euro Corona-Bußgeld bei falschen Angaben in Restaurants.' Na ich hoffe doch, das dann auch ALLE Politiker ihre ECHTEN Daten und Telefonnummern bei jeder Würstchenbude angeben !

Eine neue Geldquelle Richtig, Idioten müssen blechen...aber kräftig! Die können mich am Arsch lecken 1) Demnächst beim Lieblings-Italiener - Ausweiskontrontrolle. 2) Demnächst beim Gewerbeamt - Abmeldung des Restaurabtbetriebes. 3) Demnächst in der Finanzbehörde - Verlust bei den Steuereinnahmen. 4) Demmnächst im Bundestag Hilfspaket III für Selbstständige. Ein ewiger Kreis.

🤣 Dann kann ich künftig ja gar nicht mehr als Christian Lindner ausgehen 😱 Ach sorry des macht dann 3,2,1 Risiko: darkwing duck Mehr Knöllchen für Kommunen. Jemand noch eine Idee wo man den Bürgern noch mehr Steuern oder Strafen abdrücken kann? Frau Esken vielleicht? Okay, dann gibt es nur noch Essen to go.

Wie soll Donald duck aus entenhausen identifiziert werden Fahndung ? Europol ? FBI ? 😂😂 was sagt Merkel dazu? Merkel will neues Bußgeld - Falsche Angaben im Restaurant sollen teuer werden Wäre schön wenn der Bund mal den Ball flacher halten würde. Söder hilf! Ich lach mich schlapp. Wie kann man das denn prüfen? Das sieht alles immer mehr nach 1933 und DDR aus.

Kontrolliert das dann der Blockwart Die Corona-Krise ist die Stunde der demokratisch legitimierten Politik!' Prof.Peter Dabrock DeutscherEthikrat Die Legitimation für jegliche Handlung haben die 'Wähler' an der 'Wahl-Urne' gegeben, sich damit mundtot gemacht. Nun werden sie drangsaliert, bis es richtig kracht...

Den Schaden haben leider wieder die Restaurants 😕. Es werden wieder weniger Menschen zum Essen gehen. Soll wohl so sein... So wird über die CoronaMAFIA der Überwachungsstaat ausgebaut und zementiert. Wer sich nicht überwachen lässt, der wird vom sozialen Leben ausgeschlossen! Wacht endlich auf und werdet LAUT gegen diese Betrüger!

Die Restaurants in denen ich zuletzt war, haben einfach gar keine Liste geführt. So einfach ist das.

Corona-Zahlen: 1411 Corona-Neuinfektionen in Deutschland registriert - WELTDie Gesundheitsämter haben binnen eines Tages 1411 Fälle übermittelt, wie das RKI bekanntgab. Der R-Wert stieg im Vergleich zum Vortag wieder an. Ein Überblick in Grafiken und Zahlen. Ärztekammer Österreich, 22.09.20: “Die zweite Welle ist der Teststrategie geschuldet.“ Sehr schoenes bild.

Corona: Abgesagte Operationen, Therapien und Vorsorgen –Sterben mehr Menschen am Lockdown als an Corona?Es ist die wohl brisanteste Frage der Corona-Krise auf: Sterben mehr Menschen am Corona-Virus – oder an den Maßnahmen? Denn: Laut einem Bericht des „Wall Street Journal“ (WSJ) sind seit März 2020 deutlich mehr Amerikaner an Diabetes, Bluthochdruck, Alzheimer oder Hirngefäßerkrankungen gestorben als im Durchschnitt der Jahre 2015 bis 2019.Kann das auch in Deutschland der Fall sein? Erfahren Sie mit BILDplus alle Hintergründe zu den Zahlen in Deutschland und die Warnung der Mediziner! *** BILDplus Inhalt *** Das kann sich ja jeder mit gesunden Menschenverstand denken. Was für ein Lockdown? An Corona sind mehr verblödet als gestorben 🤦‍♀️

Corona weltweit: WHO will Corona-Testkits verteilenDie Tests sollen über einen Zeitraum von sechs Monaten ärmeren Ländern zur Verfügung gestellt werden. eigentlich nicht soviel, wenn man bedenkt das mehr als 2 Mrd. arm sind... 'doch soviel' ...meine güte, wie spendabel! Warum? Damit dort was nachgewiesen werden soll, was eine bessere Grippe ist?

Trotz Lockdown: Tausende demonstrieren in Israel gegen die Corona-Maßnahmen - Video - WELTWegen der stark steigenden Corona-Infektionen gelten in Israel strenge Lockdown-Regeln. Dennoch gehen Tausende Menschen auf die Straße. Sie fordern den Rücktritt von Ministerpräsident Netanjahu. Richtig so 👍🏻 Corona out 😉 Gut so. So gehört sich das.☝🏼

Corona: Im Supercup FC Bayern gegen BVB ohne FansNach einer Familienfeier haben sich 38 Menschen in Bielefeld mit Corona infiziert. Hunderte sind in Quarantäne. Ingo Nürnberger, Bielefelds Corona-Krisenstabsleiter, sagt, bei der Familienfeier sei o Wen interessiert das?

Corona: Haseloff und Kretschmer gegen Verschärfung der Maßnahmen - WELTOstdeutsche Regierungschefs sprechen sich gegen strengere Corona-Vorgaben aus. Der Städte- und Gemeindebund plädiert hingegen für eine Verschärfung der Maskenpflicht. Alle Entwicklungen im Ticker. Die Helden der Buttermilch wieder. Corona Maßnahmen müssen dringend beendet werden. Schaut mal nach Schweden oder Belgien!