CDU-Chef Merz wird jetzt also auch den Fraktionsvorsitz übernehmen. Gewählt wird zwar erst am 15. Februar, aber dem 66-Jährigen ist die Mehrheit sicher. Am vergangenen Wochenende war Merz mit fast 95 Prozent zum Parteivorsitzenden gewählt worden, der Wucht dieses exzellenten Ergebnisses hatte Brinkhaus nichts mehr entgegenzusetzen.
Brinkhaus scheiterte aber nicht nur an Merz. Gegen ihn stand auch ein Prinzip, an das sie sich in derseit Langem halten: Parteivorsitz und Kanzleramt oder Parteivorsitz und Fraktionsvorsitz gehören in eine Hand. Helmut Kohl übernahm 1976 zusätzlich zum Partei- auch den Fraktionsvorsitz. Und während seiner gesamten Kanzlerschaft blieb er CDU-Chef. Wolfgang Schäuble war dann ebenfalls Partei- und Fraktionsvorsitzender.
Dass Merz die Ämter jetzt auf sich vereint, ist also auch eine Art Normalisierung der CDU. Er danke Brinkhaus"für seine Bereitschaft, die beiden Aufgaben des Vorsitzenden in Partei und Fraktion in eine Hand zu legen, wir bündeln damit die Arbeit in Partei und Fraktion", schreibt Merz in seiner Erklärung zum Brinkhaus-Rückzug.
Bei der politischen Konkurrenz mag es Doppelspitzen oder sogar doppelte Doppelspitzen geben - also je zwei Menschen an der Spitze von Partei und Fraktion. Und die SPD mag es für richtig erachten, dass der Kanzler nicht auch Parteichef ist. Aber bei der CDU halten sie derlei immer noch für neumodisches Zeug. Es gibt auch in keinem der Landesverbände Doppelspitzen, die Satzung verbietet das sogar.
Zur großen Mehrheit gehört auch Angela Merkel. Sie hielt in ihrem politischen Leben nichts von Ämterteilung. 2002 drängte sie Merz aus dem Fraktionsvorsitz. Und dass Gerhard Schröder während seiner Kanzlerschaft den SPD-Vorsitz niedergelegt hat, war nach Merkels Auffassung ein schwerer Fehler."Ich habe es nicht richtig gefunden, dass er den Parteivorsitz abgegeben hat", sagte Merkel einmal.
RobertRossmann Auf einem Schiff, das dampft und segelt, gib‘s einen der die Sache regelt: den Kapitän! Und die Bundesregierung hat ja auch keine Doppelspitze (auch wenn Scholz vielleicht ein bisschen Unterstützung bräuchte).
RobertRossmann Wen interessiert die Union?
RobertRossmann Ein recht schönes Wochenende, miteinander 👉😁👈
RobertRossmann Die Doppelspitzen der Grünen und von der SPD sind keine Empfehlung.
RobertRossmann Neumodisch? Waren Doppelspitzen in der römischen Republik nicht der Standard?
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