Brexit: Vielleicht doch noch ein Deal

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Selbst Großbritanniens Premier Johnson scheint inzwischen ernsthaft nach Vorschlägen für einen neuen Brexit-Deal zu suchen. Doch die Zeit für eine Einigung verrinnt - und konkrete, schriftliche Ideen gibt es noch nicht:

Es war keine leichte Aufgabe für Jean-Claude Juncker. Am Mittwoch musste der EU-Kommissionspräsident im Europäischen Parlament erklären, warum es auch nach seinem Treffen mit dem britischen Premierkeinen Durchbruch im Brexit-Drama gibt. Dem Luxemburger blieb also nichts weiter übrig, als ein Faktum festzuhalten:"Das Risiko eines No-Deal bleibt sehr real." Zugleich gab sich Juncker sichtlich Mühe, Johnson nicht bloßzustellen.

In Straßburg forderte Juncker von London erneut"konkrete, operative und schriftliche Vorschläge", wie das Sicherheitsnetz des unbeliebten Backstops alternativ gelöst werden könnte. Dieser sieht vor, dass das Vereinigte Königreich notfalls in der Zollunion bleibt, um eine harte Grenze auf der irischen Insel zu verhindern. Mit einer Portion Zweckoptimismus fügte Juncker hinzu:"Ich bin nicht sicher, ob wir Erfolg haben werden, es bleibt wenig Zeit.

Wie auch immer Johnson sich derzeit bemüht: Die Brexit-Experten in den britischen Medien folgen derzeit dem Regierungsspin nicht. Die Skepsis ist weiterhin groß, dass Johnson alle Widerstände in der eigenen Partei und in Brüssel aushebelt, einen Deal zeitgerecht verhandeln und diesen dann auch noch durch das Unterhaus bringen kann. Die Wettbüros setzen immer noch eher auf sein Scheitern.

Auch in Brüssel ist die Hoffnung nicht besonders groß. Immerhin wird jetzt Bewegung auf britischer Seite wahrgenommen. London sei bei den Gesprächen nun bereit, sich Detailfragen zu widmen, sagte ein hochrangiger EU-Beamter. Das stelle einen Fortschritt dar. Bei den Diskussionen lägen die Positionen allerdings noch weit auseinander. Etwa bei der Frage, wie ein gemeinsamer, grenzenloser Wirtschaftsraum auf der irischen Insel aussehen soll.

 

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