Anderthalb Tage in der Abgelegenheit des stillen Havellands. Das war der Plan des Berliner Senats an diesem nasskalt-grauen Winterwochenende. Zentrales Thema für die Klausur im Landgut Stober bei Nauen war das 100-Tage-Programm der neuen rot-grün-roten Landesregierung. Nicht zu unterschätzen auch der Nebeneffekt: Die Senatoren – neun von elf sind Neulinge –, Staatssekretäre und Mitarbeiterstab lernten einander besser kennen.
Inhaltlich standen die Kernpunkte des 100-Tage-Programms seit Giffeys Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin und der Ernennung der Senatoren kurz vor Weihnachten weitgehend fest. Vieles ist im Koalitionsvertrag für die kommenden fünf Jahre verabredet, vieles ist aber auch bereits in den nächsten Wochen und Monaten dringend zu tun. Und ganz wichtig: Berlin braucht schnell einen Doppelhaushalt 2022/23.
Bürgermeisterin und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch berichtete von einen Soundtrack, dem man für die Klausur gefunden habe: „Harmonie ist Strategie“ von Tocotronic. Das war übrigens ein Vorschlag von Justizsenatorin Lena Kreck . Bettina Jarasch wollte den Titel durchaus als Motto verstanden wissen. Franziska Giffey mochte darin nach eigenen Worten aber „eher keine Überschrift für unser gesamtes Vorhaben“ sehen.
So wurde das Thema bewusst ausgeklammert, man kann auch sagen: vertagt. Nach Giffeys Worten soll Bausenator Geisel auf einer der nächsten Senatssitzungen einen konkreten Vorschlag für die Besetzung der Kommission vorlegen. Dann wolle der Senat darüber entscheiden. Auch zu diesem Vorgehen hatte der „alte Hase“ Lederer eine Äußerung parat. Man habe „zwar nur“ 100 Tage Zeit, das bedeute aber auch, dass man „immerhin“ diese 100 Tage Zeit habe.
Harmonie ... in Berlin
Botschaft von einer Lügnerin?
Wer hat die denn gewählt? (Im wahrsten Sinne des Wortes)
Rot & Grün murksen seit 2016 in Berlin rum. Gerissen haben sie in 6 Jahre nixs. Als Berliner ist mir der Senat peinlich. Ich sage immer wenn jemand fragt ich bin aus Potsdam. Ne überführte Betrügerin, mit hoher krimineller Energie, als Bürgermeister macht es nicht besser.
Gibt es mittlerweile Untersuchungs- Ergebnisse über die katastrophalen Berliner Wahlverhältnisse? Uns Bürgern wird jeden Tag bis zur Bewusstlosigkeit vorgeschwafelt, dass die Demokratie nicht ausgehöhlt werden darf. Das sollte der BZ eine Recherche wert sein.
Was ich nur immer wieder komisch finde ist, das die Politiker KEINEN Mundschutz tragen müssen, aber der kleinste Reporter durch seine Maske nuscheln muss, weil dieser ja durchs Fernsehen die anderen Menschen anstecken könnte. Schwachsinn pur das ganze Maskentheater.
Ist das der Titel von der neuen Doktorarbeit?
hat bestimmt einen neue Dr. Arbeit geschrieben Entschuldigung schreiben lassen
Das ist wohl a) von Tocotronic geklaut und b) typisch infantile Scheiße von den Verbrecher:innen ohne Moral.
Gibt es bald das 'Gute Harmonie - Gesetz'?
Hauptsache sexy und harmonisch, da kann man schon mal vernachlässigen, dass sonst in Berlin nichts funktioniert !?🤔
EIL: 3 Gewinnt?! - „Freiheit“ mal eben halbiert. 😉 via YouTube
Nutzen für Berlin? Null!
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