"Große Veranstaltungen der AfD, insbesondere mit prominentem Teilnehmerkreis, weisen grundsätzlich ein erhöhtes Interesse und Mobilisierungspotential innerhalb der linksextremen Szene auf", heißt es in dem Bescheid. Übergriffe und gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Rechten und Linken seien sehr wahrscheinlich.
Stadt: Erhöhtes Infektionsrisiko für Beteiligte Ein Sprecher der Stadt teilte am Donnerstag außerdem mit, bei einer"Versammlungslage, bei der mit Provokationen, Störungen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und Gegendemonstranten zu rechnen" sei, könne die Einhaltung der Mindestabstände zwischen Personen nicht gewährleistet werden.
AfD plant Eilantrag gegen das Verbot "Früher hätten CDU-Innenminister in einem solchen Fall für Ordnung gesorgt und auch der Opposition Grundrechte zugestanden", sagte der AfD-Landesvize Markus Frohnmaier."Wir werden deshalb einen Eilantrag stellen und unser Recht auf Versammlungsfreiheit gerichtlich durchsetzen!" Die AfD hatte die Demonstration ursprünglich mit 500 Teilnehmern geplant.
Innenminister Strobl: Stadt Stuttgart entscheidet "Was für ein Geschwätz", entgegnete der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl auf die Aussage des AfD-Politikers Frohnmaier."Über die Zulässigkeit der Demonstration entscheidet die Stadt Stuttgart in eigener Verantwortung - und gerne auch ein unabhängiges Gericht, jedenfalls nicht der Innenminister.
Bereits zuvor war die für Samstag geplante Groß-Demonstration auf dem Stuttgarter Wasen abgesagt worden. Die Veranstalter haben laut Stadtverwaltung die Anmeldung zurückgezogen.
🤣🤣🤣🤣 Was für ein schlechter Witz, aber es gibt ja noch zum Glück Gerichte, die das letzte Wort haben
Die Tagesschau kann ich mir gut als KZ-TV vorstellen. Soviel Scheiss wie die verbreiten.
Hahahaha
Kann ich verstehen, nicht das da noch einer von der Antifa halb totgeschlagen wird. Ups, habe ich da jetzt was falsches geschrieben?
Die AfD missbraucht Grundrechte in einer Pandemie für die Verbreitung von Lügen und Hetze, Verschwörungstheorien.
Steht das noch auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit?
Ich finde es gemein, dass man uns Verschwörungstheoretikern die Grundlagen weg nimmt, indem man die Theorien Wirklichkeit werden lässt.
Sagt wer? Gut, ich wohne nicht in Stuttgart. Bei uns geht es. Es ist mein Recht, Widerstand zu leisten. DIESE Regierung ist durch. Soll sie anfangen auf Demonstranten zu schießen, whatever. Aber so geht es nicht mehr weiter. Demokratie ja. Aber keine Scheindemokratie mehr.
Welcher 'Formfehler' war es denn diesmal? Aus Überzeugung sicher nicht....
Als würden sich die Stuttgarter der AfD anschließen 😂 ihr wisst noch dass da grün regiert? Glaubt die Propaganda iwer?
'Ich kenne keine Parteien mehr. Ich kenne nur Deutsche.' Wilhelm II. (Deutsches Reich) (1859 - 1941)
👍👍👍
Globale Mafia Wer die Medien kontrolliert hat die Macht. Die Inszenierung des weltweiten 'Chaos 2020', war/ist nur über die Kontrolle der weltweiten Leitmedien möglich. Mit einem funktionierenden, unabhängig recherchierenden Journalismus, .....
Linksradikale durften am 1. Mai demonstrieren. Kim wäre stolz auf Angie.
Alle Anti Corona Demos gehören Verboten....alleine schon wegen den Ganzen Toten Weltweit......Für die Corona Leugner gibt's die Toten ja nicht....Und wenn es Sie selbst erwischt Winseln Sie am Lautersten.....Vollpfosten......
juckt
Mit der mitgelieferten Begründung sieht sich die AfD in ihrer Opferrolle eher bestätigt. Demokratie geht anders.
Einschränkung und Abbau der Grundrechte.Wer dies immer noch nicht merkt hat die Kontrolle über sein Leben längst verloren .
Die Demokratie ist Tod!
Also war der Angriff der Linksextremen letzte Woche nötig als Vorwand, um jetzt ein Verbot aussprechen zu können? Denn falls das nicht der Plan war, wäre dieses Einknicken vor gewalttätigen Linksextremen, statt die Grundrechte zu schützen, die Bankrotterklärung des Rechtsstaats.
Einknicken vor gewalttätigen Linksextremen, statt die Grundrechte durchzusetzen. Eine Bankrotterklärung des Rechtsstaats.
Die Antifa wird komischerweise immer zugelassen, staatlich geschützt und bekommt Demogelder pro Person, obwohl die in Stuttgart auf d Cannstatter Wasen 3 Personen krankenhausreif geschlagen / lebensgefährlich verletzt haben
egal... einfach hingehen!!
Wegen öffentlichem Interesse und gewalttätigen Gegnern darf die AfD nicht demonstrieren? Das ist eine antidemokratische, verfassungswidrige Logik. Die Polizei muss solche Veranstaltungen schützen.
Weil der Linke Mob machen kann was er will? Was ist in dem Land kaputt? Aber die Stasi überwacht leider nur die bösen Rechten? Aääääm natürlich die Polizei und der BND
Weshalb zeigen sie Bilder von Widerstand2020, wenn es sich hier um eine AfD Demo handelt ? Und zweite Frage: Ist es der Tagesschau nicht wert darüber zu berichten, das 3 friedliche Menschen am Samstag auf dem Weg zu einer Hygiene Demo Opfer eines Mordanschlags wurden ?
So sieht die Demokratie in der BRD aus. Was den Oberen nicht passt, wird verboten. Wenn der linke Mob zu der Demonstration aufgerufen hätte, wäre der OB an vorderster Front marschiert....
Was für ein Irrsinn. Wegen 'Mobilisierungspotential innerhalb der linksextremen Szene' wird eine Demo der AfD untersagt?! Hier geht es nicht mehr um Corona Maßnahmen. Hier geht es eindeutig um Einschränkung der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit!
Deutschland_77 Sofort einklagen.
Es ist traurig, dass eine Demo verboten wird mit der Begründung, dass die Sicherheit wegen der Gegendemos nicht gewahrt werden kann. Das sollte jeden, der an den Rechtsstaat glaubt, aufschrecken lassen. Und das unabhängig davon, wer die eigentliche Demo anmeldet.
👍
Ich bin kein AfDler aber ich finde es peinlich, das zu verbieten. Demokratie sieht anders aus.
In Sachsen unvorstellbar! Wir sind das Volk! Gib den neuen Nazis von der Antifa keine Chance!! wirwerdenimmermehr
Man versucht, demokratische Prozesse derzeit eben auf allen Ebenen und mit fadenscheinigen Argumenten zu verhindern. Daran sieht man, in welchem System wir uns eigentlich schon befinden ...
Immer schön alles lesen: 'Wir werden deshalb einen Eilantrag stellen und unser Recht auf Versammlungsfreiheit gerichtlich durchsetzen!' AfD
Ach was tut mir das Leid... 🤣😂🤑
Das zur ' Demonstrationsfreiheit' in diesem Land. Unsere Rechte werden mit Füßen getreten. Warum bringt ihr das nicht mal in Eurem Regierungsfernsehen?
Das ist verfassungswidrig. Die verantwortlichen Personen gehören für mehrere Jahre hinter Gittern. Nach einem rechtsstaatlichen Urteil, natürlich.
Das ist natürlich völliger Blödsinn. Der grüne OB Kuhn bricht das Grundgesetz.
Demonstrationsfreiheit wird also von der Antifa bestimmt?
Richtig und wichtig ist es in einer Demokratie die Opposition zu unterdrücken.
Die noafd soll einfach akzeptieren, dass sie nicht erwünscht ist, weil sie ein Haufen von dummen Bild-Lesern mit überwiegend faschistischen Tendenzen sind.
10 Minuten später: 'Die Demokratie in Polen/Russland/USA/Ungarn ist aufgrund der neusten Ereignisse gefährdet'
CoronaHoax CoronaLüge
Ja geht ne
Wäre in Sachsen unvorstellbar! Dort sind die neuen Nazis unter Konzrolle!
Gehts noch..... Ihr seid mit schuld daran das Menschen brutal zusammen geschlagen werden umd im koma landen ihr verdammten antifa links extremen helfers Helfer! örrabschaffen ardSchläger antifa Gewalt
Sehr gut!🙂
Ich hoffe die AfD klagt dagegen.
Wenn die Gerichte nicht endlich gegen diese Verbote vorgehen, stehen sie bald selber vor Gericht.
Und dann allerorten das dumme Gelaber von den Fuzzies von Ordnungsamt und Bullen...
Extremistische Journalisten, Schlägertrupps der Antifa u ein autoritärer Staat bildenden einen grundrechtsfeindlichen Dreiklang. Letzten Samstag machte die Antifa Hetzjagd auf Demonstranten und versuchten Totschlag. Darum Demoabsage. Auch zweite Demo wurde Verboten.
Und was ist mit dem Grundgesetz? Gildet sich bei der AfD nicht. Ach so.
Diktatur eben
Sind ja auch keine Linken. Die können gegen jedem Schmarren demonstrieren. 🙄
Mit anderen Worten, die gewalttätige Antifa bestimmt wer in Deutschland demonstrieren darf und wer nicht.
Das Verbot wird mit hoher Sicherheit nicht standhalten. Die Begründung ist angesichts früherer Demos sehr blauäugig. Wenn ich zurückschaue, wie viele Hundertschaften verfügbar sind, um eine Nazi-Demo von 30 Leuten 'zu beschützen', wird der Staat auch hier den Schutz stellen.
Sehr gut !
Sehr gut.
Weil die vermuteten Gegendemonstranten so ein Gewaltpotential besitzen wird die Demo verboten. Nicht Euer Ernst, oder?
Bei gott wieso hat das so lange gedauert?
Na also. Geht doch.
Grosse Veranstaltungen & Demos sollten in Zeiten einer Pandemie grundsätzlich verboten werden Das sollte für alle gelten Zur effektiven Seuchenbekämpfung muss das Rechte des Einzelnen massiv eingeschränkt werden. Wer sagt es dem Bürger?
Nach den linktsextremistischen Übergriff letzte Woche (die Tagesschau berichtete nicht) wohl auch gesünder für alle.
NoNazis
Behörden erlauben CDU-Demo in Stuttgart
Dann müssen konsequenterweise alle Demos in Stuttgart für dieses Wochenende verboten werden. Oder ggfs. die Gegendomonstration verbieten.
Weil die Behörden fest in Führer Hand sind, und auch Richter immer öfter nach Partei Buch 'berufen' werden, und dem Führer oder dem Sozialismus ergeben sind....und der dumme Michel tanzt mit Maske am Bahnhof Welcome, boah bist du dumm
Kein AfD-Freund, aber ich weiß nicht, was ich davon halten soll. Gefahren-Abschätzung ja, aber eigentlich ist die Gewalt(bereitschaft) das Problem und gilt es zu vermeiden. Nicht die Grundrechte.
Ich hoffe dass der Antrag angenommen wird und die AFD ihre Demonstration wie angemeldet durchführen kann
Es wird permanent alles möglich gelockert (WOHLGEMERKT WÄHREND EINER PANDEMIE) und es müssten trotzdem Menschen für noch mehr Lockerungen auf die Straße gehen... Covidioten
komisch. Und in Stuttgarts Biergärten tanzt der Bär...
Sie hassen unser Grundgesetz. Je mehr Milliarden wir in Eurobonds stecken, je mehr das Experiment, Westeuropa durch massive Einwanderung in eine multikulturelle Gesellschaft zu verwandeln, scheitert, desto mehr Repressalien gibt es gegen die Opposition, die das kritisiert.
Hallo , warum haben Sie immer noch nicht über den linksextremistischen Anschlag in Stuttgart berichtet? Eines der drei Opfer schwebt in Lebensgefahr. Auch über den Anschlag auf ein AfD-Parteibüro haben Sie nicht berichtet (wurde beschossen).
So agiert eigentlich nur eine Diktatur wie China. Sind wir schon soweit?
Das ist die Stasi-Islam-Merkel-Diktatur ! Die Alte will die BRD zur DDR machen ! Wann sperrt man dieses kranke Stasi-Volksverräter-Monster endlich weg !! Der Teufel in Person der Stasi-Islam-Volkverräterin Angela Merkel !!
Trauriges Ranking der weltweiten Corona Fälle: 1. USA - Trump 2. Russland - Putin 3. Brasilien -Bolsonaro Fazit: Leugnen hilft nicht! Sollte eigentlich auch für AfD'ler zu verstehen sein.
Ich bin wirklich kein AfD-Anhänger — aber angesichts der Massendemos der vergangenen Wochen kommen bei mir doch Fragezeichen, wenn plötzlich eine Veranstaltung mit 500 Teilnehmern verboten wird, obwohl man auch Hygieneauflagen machen könnte…
In Stuttgart bestimmt die Terrororganisation Antifa/SA wer Demonstrieren darf👎totales Staatsversagen!
Na also - geht doch!
Soviel zur Demokratie
3...2...1 linksfaschisten : juhu noafd. AFD: MIMIMI der Staat lässt uns nicht mit spielten.
Die Stadt schiebt den Grund den Linken zu. Die AfD schiebt den Grund dem IM zu. Wer die prominentesten Vertreter*Innen der noAfD einlädt, erwartet deutlich mehr als 500 Teilnehmende und somit etwas, was während einer Pandemie fahrlässig wäre.
Nur auf diese Art und Weise kann die Demokratie im Land bewahrt werden. Danke. verbote
Wo sind die blaubraunen Bots, die sich beschweren, dass es nur gegen ihre Faschoparty geht?
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