mit dem Iran. Zusammen mit Frankreich und Großbritannien hat Deutschland letzte Woche den"Streitschlichtungsmechanismus" des JCPOA ausgelöst. Auch hier beginnt eine neue Zeitrechnung, denn nun läuft die Uhr: Zweimal 15 Tage bleiben, um den Iran dazu zu bringen, sich wieder an das Abkommen zu halten. Nach dem Ausstieg der USA hat die Regierung in Teheran erklärt, sie fühle sich nicht mehr an die Vereinbarungen zur Urananreicherung gebunden.
Nach dem Gipfel ist also vor der Schlichtung. Merkel und Maas haben sich als Krisenmanager mit Tripolis und Teheran zwei der schwierigsten Kunden ausgesucht. Offenbar wollen sie doch nicht als lahme Enten dem Ende ihrer Koalition entgegendämmern. Unter den europäischen Partnern hat das deutsche diplomatische Comeback eine Welle der Erleichterung und des Respekts ausgelöst. Vielleicht gerade weil die Sache so gewagt und der Ausgang beider Initiativen offen ist.
und der Iran haben etwas gemeinsam. Wer hier vermitteln will, bewegt sich in einer Welt voller doppelgesichtiger"Frenemies". In dieser Welt gibt es keine klare Unterscheidung zwischen Freundenmehr, dafür aber schwierige Partner. Wer eben noch ein Störer war, kann im nächsten Moment zwingend ein Teil der Lösung sein.
hätte gar nicht stattfinden können, wenn man die Geländegewinne der in Berlin versammelten Parteien nicht trotz zahlreicher Verstöße gegen Kriegs- und Völkerrecht hingenommen hätte.
3. 'Das Interview ist ein politisches Dokument ersten Ranges – abwägend, klug und doch radikal.' Abwägend ja, klug nicht erkennbar, radikal nichtssagend, also typisch Merkel.
2. 'die Stärke als unbelasteter Vermittler'? - für diesen Job ist weder Stärke nötig noch vorhanden, lediglich Neutralität und Naivität.
1. Trump hat die Autozölle zurückgestellt, bis die Verhandlungen mit China erfolgreich waren. Jetzt kommen sie wieder auf den Tisch, wie versprochen und ohne Bezug zum Iran.
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