Das teilte die Polizeidirektion Süd am Samstag mit. Zur Begründung hieß es: Eine Versammlung unter freiem Himmel könne verboten werden, um eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren.Dort hielten „die Versammlungsteilnehmenden die infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen regelmäßig nicht ein“, heißt es zur Erklärung weiter.
Auch nicht angemeldete Versammlungen unterliegen dem Versammlungsrecht und können somit verboten werden. Im Falle der „Spaziergänge“ in Cottbus könne die Polizei den Infektionsschutz nicht mit einem Veranstalter bzw. Demo-Anmelder besprechen. „Um dennoch in der aktuellen pandemischen Infektionslage ein notwendiges Maß an Infektionsschutz der Teilnehmenden sowie Unbeteiligten zu gewährleisten sowie die kritische Infrastruktur zu schützen, ergeht dieses Verbot.“► Veranstaltung von bzw. Teilnahme an Versammlungen oder Aufzügen unter freiem Himmel auf den Gemarkungen Altstadt, Brunschwig, Ströbitz, Schmellwitz, Sandow, Branitz, Spremberger Vorstadt, Sachsendorf, Saspow und Madlow der Stadt Cottbus ab Montag.
► Dabei ist es egal, an welchem Wochentag oder ob sie einmalig oder wiederkehrend stattfinden. Auch deren Ersatzversammlungen sind verboten.In der Vergangenheit fanden die „Cottbuser Spaziergänge“ regelmäßig am Samstag und Montag statt. Teilnehmer laufen teilweise mit Kerzen oder LED-Lichtern und mit Plakaten durch die Stadt. Laut Polizei werden dabei auch Parolen skandiert oder komplett geschwiegen.
Bravo
... ab 20 Uhr Sperrstunde! Personen die ab 20 Uhr in der Öffentlichkeit angetroffen werden, müssen mit ... ja was nun, schlimmstenfalls Sicherheitsverwahrung, oder noch schlimmer?
Jetzt erst recht!
Und die können das von normalen Passanten auch wirklich unterscheiden? Nicht das dann das Geheule wieder groß ist.
Nun stelle man sich vor als nicht Cottbuser ist man tatsächlich zu Besuch und nicht dort um spazierenzu gehen, wie möchte die Polizei das unterscheiden könne ob ich dieser 'Demo' beiwohne oder tatsächlich mir nur einen Rundgang in der Stadt gönne....
Diktatur
Die Initiatoren dieser Verbote haben nicht mehr alle Latten am Zaun 😖👎
Wie soll gehen? Man kann ja unangemeldet spazieren gehen
Ist Tanzen auch verboten ? Polonyse ist doch auch ganz schön. Von Usedom bis zum Schwarzwald.
Unsinnig und unverhältnismäßig.
So ist das mit der Demokratie, wie bei der Ehe, in guten wie in schlechten Zeiten, aber es gibt ja die Scheidung, erspart die schlechten Zeiten, mit der Demokratie ist das genauso, nur was für gute Zeiten
Das ist jetzt das Ende der Demokratie wenn man abends spazieren geht benötigt man keine Hygienemaßnahmen das ist so albern und wenn viele andere auch dort lang spazieren so ist das dann so. Haben die Ossis den Angst vor ihrer eigenen Vergangenheit. Es fing damals genau so an.
Wir sind keine scheiss Untertanen!
Ab nach Cottbus
Spaziergänge verbieten? Funny
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