Neue Wehrbeauftragte Högl will über Wehrpflicht debattieren
Die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 sei "ein Riesenfehler" gewesen, sagt die neue Wehrbeauftrage Högl. Sie stellt nun eine Wiedereinführung zur Diskussion - auch als Schutz vor rechtsextremen Tendenzen.
Angesichts rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr wirbt die neue Wehrbeauftragte Eva Högl für eine Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. "Ich halte es für einen Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Schon vor dieser Entscheidung habe es die Befürchtung gegeben, "dass sich Rechtsextremismus in einer Berufsarmee stärker entwickelt als in einer Wehrpflichtarmee". Es tue der Bundeswehr sehr gut, "wenn ein großer Teil der Gesellschaft eine Zeitlang seinen Dienst leistet", betonte Högl. "Das erschwert es auch, dass sich Rechtsextremismus in der Truppe breit macht." Darüber wolle sie im kommenden Jahr "intensiv diskutieren". Dabei solle es auch um die Frage gehen, ob Männer und Frauen gleichermaßen dienen sollten. Die Wehrpflicht in Deutschland war 2011 ausgesetzt worden.
Die Wehrbeauftragte Högl sieht die Aussetzung der Wehrpflicht als großen Fehler.
Merkel und Kramp-Karrenbauer bislang gegen neue Wehrpflicht
Zuletzt waren immer mehr Fälle von Rechtsextremismusverdacht bei aktiven und ehemaligen Soldaten bekannt geworden, darunter bei der Eliteeinheit Kommando Spezialkräften (KSK). Auf dem Grundstück eines KSK-Soldaten in Sachsen war ein Waffenlager ausgehoben worden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte als Konsequenz angekündigt, das KSK umzustrukturieren und eine Kompanie aufzulösen.
Über die Wehrpflicht wurde seit ihrem Aussetzen 2011 immer wieder diskutiert. Sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Kramp-Karrenbauer hatten sich bislang dagegen ausgesprochen, unter anderem mit dem Argument, dass die Anforderungen an die Soldaten heute andere seien.