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Pompeo, Zäher Neuanfang Mit Alten Positionen Zwischen Den Usa Und Russland

Zäher Neuanfang mit alten Positionen zwischen den USA und Russland | NZZ

Mike #Pompeo hat Russland besucht. Gemeinsamkeiten mit den Gastgebern gab es aber kaum. Der Bericht von @nzzmac. @NZZAusland

15.5.2019

Mike Pompeo hat Russland besucht. Gemeinsamkeiten mit den Gastgebern gab es aber kaum. Der Bericht von nzzmac. NZZAusland

Der amerikanische Aussenminister Pompeo hat in Sotschi die Beziehungen zu Russland verbessern wollen. Gemeinsamkeiten mit den Gastgebern gab es aber kaum.

An einer gemeinsamen Pressekonferenz vor dem Gespräch mit Putin verhehlten die beiden Aussenminister die schmale Grundlage gemeinsamen Handelns nicht. Lawrow, der das Wort weit häufiger führte als der schweigsamere Pompeo, betonte, sie hätten ausgeführt, was ihnen die Präsidenten Putin und Trump an deren Telefongespräch vor zehn Tagen aufgetragen hätten: die Beziehungen wieder zum Laufen zu bringen, das Vertrauen wiederherzustellen. Die Beziehungen erlebten nicht die besten Zeiten. Das habe aber auch mit der «antirussischen Sanktionspolitik» zu tun, die die gegenwärtige Administration von den Vorgängern geerbt habe, so Lawrow. Angesichts der viel weitergehenden Sanktionspolitik seit Trumps Amtsantritt dürfte diese Bemerkung vor allem im Wunsch zum Neuanfang begründet gewesen sein.

Lawrow nannte den Austausch mit Pompeo offen und konstruktiv. Sie hätten sich darauf verständigt, die eingefrorenen Kanäle wiederzubeleben und frühere Vorschläge zu realisieren. Dazu zählte er einen Expertenrat, der zur Wiederherstellung des gegenseitigen Vertrauens gerade in Rüstungsfragen dienen könne, und einen Rat für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Auf russischer Seite herrscht Genugtuung darüber, dass die Vorwürfe der Einmischung in den amerikanischen Wahlkampf angeblich vom Tisch sind. Pompeo erwähnte das Thema trotzdem und weckte damit Lawrows Angriffslust, die sich hinter der stoischen Miene verbarg. Unter anderem der Vorwurf der Einmischung in die russische Politik war die Folge.

Weder an den grundlegenden Meinungsverschiedenheiten zum Umgang mit dem Maduro-Regime in Venezuela noch zum iranischen Atomprogramm vermochten die Gespräche etwas zu ändern. Auch zu Syrien und der Ukraine wiederholten sie die bekannten Positionen. Während Pompeo Maduros Zeit für abgelaufen hält, wehrt sich Moskau gegen jeden Umsturz. Was für eine Demokratie dann komme, sehe man im Irak oder in Libyen, meinte Lawrow sarkastisch. In Iran ist auch Russland in Widersprüchen gefangen. Irans Nuklearprogramm passt dem Kreml nicht. Zugleich sichert Teheran Russlands Einfluss in der Region, und einen Regimewechsel lehnt Moskau vehement ab.

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