02:33 Video Aus dem Archiv: Schweiz blockiert Panzer für Ukraine Aus Rundschau vom 01.06.2022. abspielen. Laufzeit 2 Minuten 33 Sekunden. Burkart lanciert seine Forderung, nachdem der Bundesrat diese Woche über die Verwendung von mehreren Panzern und Waffen entschieden hat. Nun soll seiner Meinung nach das Kriegsmaterialgesetz geändert werden.
Sein Vorschlag: Länder, die die Werte der Schweiz teilen und über ein vergleichbares Exportkontrollregime verfügen, sollen keine Nichtwiederausfuhr-Erklärung mehr unterzeichnen müssen, wenn sie Waffen in der Schweiz kaufen. Er begründet seinen Vorstoss etwa gegenüber der «NZZ am Sonntag» mit den Ereignissen rund um den Ukraine-Krieg: «Es kann nicht sein, dass Länder wie Deutschland oder Dänemark Waffen, die sie vor 20 Jahren in der Schweiz gekauft haben, nicht weitergeben können, nur weil sie dafür eine Bewilligung von uns brauchen.»
Nach dem Dammbruch mit Neutralität können unsere rückgratlosen Polit-Lobbyisten auch ein Narrativ basteln, demzufolge es wichtig und richtig sei, das Kriegsmaterialgesetz abzuändern, nicht zugunsten der Ukraine, der Ukrainer:innen, sondern zugunsten des korrupten Regimes in Kiew.
Die Schweiz verliert dann ihr internationales Markenzeichen, die immerwährende Neutralität.
Endlich einmal ein sinnvoller Vorschlag. Die Schweiz muss sich endlich bekennen ein westlicher Staat zu sein und die entsprechenden Werte zu schützen. Wenn wir das nicht tun unterstützen wir nur das aggressive Regime von Putin!
Er hat rein GARNICHTS ZU WOLLEN! Hier sagt das Volk wo der Hase rennt und die Regierung hat dem Auftrag des Volkes zu folgen!!!! Wenn das so langsam unklar wird, muss diese Regierung weg! Job nicht verstanden! Adieu
Der langsame Verfall der Prinzipien in der Schweiz oder wie?
Wird aber Zeit.
Und ich war vor kurzem noch FDP Wählerin 🙈🙈
Wiederholung: Ein kluger Schachzug der Länder, welche unsere Waffen an U liefern wollen. Sie sind sich unserer Ablehnung sicher. Verfassung, Gesetz, Kaufvertrag. Somit dürfen diese Länder ihr Waffen behalten und delegieren die Schuld an die CH. Warum stellen sie überhaupt Antrag?
Meinetwegen. Soll sich gleichzeitig aber dafür einsetzen dass wir die Armeeausgaben nicht um 30% erhöhen und dafür die Steuern erhöhen! Solange wir nicht in der NATO sind bringt das nämlich überhaupt nichts! FDP_Liberalen
Definitiv Schwiizer Chäs mit Löchern! Erlauben zu wollen, die Nichtwiederausfuhr-Erklärung für Länder abzuschaffen, welche gleiche Werte haben! Länder, die Waffen in Länder liefern, welche sich aktuell in einem Krieg befinden, haben nicht die gleichen Werte! ThierryBurkart
Unfassbar und INAKZEPTABEL.
Heute werden Kriegsmaterial gelockert, und Morgen, die Schweizer - Soldaten geschickt.
wahlforschung0 Wie können Länder, welche Waffen liefern die gleichen Werte wie wir haben? Dies ist ein Widerspruch in sich ihrer Motion! ThierryBurkart
wahlforschung0 Waffen deeskalieren diesen Krieg nicht, sondern pushen ihn! Es wird kein Kriegsende, sondern mehr Tote geben! Getötet werden auf beiden Seiten Soldaten, welche keine Wahl haben! Sowohl die ukrainischen und russischen Männer sind verpflichtet zu töten! Wir heizen sie dazu noch an!
Allerhöchste Zeit! Sogar Spanien soll jetzt Leopard-Panzer an die Ukraine liefern! Und die Schweiz hält sich feige und aufgrund einer verlogenen Doppelmoral zurück. 🤦♂️ Das muss aufhören!
Die FDP, immer an der Spitze, wenn es darum geht Gesetze zu machen, mit denen sich die FDP Sponsoren bereichern können, die Bevölkerung langfristig der grosse Verlierer ist. Ev. noch so verpacken, 'gleiche Werte', dass oberflächliche linke Clowns on board sind. Ade Neutralität.
Nichts da, oder soll die Schweiz auch noch als Kriegstreiber dastehen.
Welches sind für die FDP_Liberalen 🇨🇭 Werte ? Für's Protokoll.
Gute Entscheidung aber jetzt schnellstens für das Ünerlebrn der Ukraine
Komische Strategen, erst im Kriegsfall wollt ihr Kriegsmaterialgesetze ändern. Und das immer mehr in Richtung Neutralität ganz abschaffen. Wann diskutiert ihr darüber, Truppen zu entsenden?
Gut!
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