Vorgezogene Wahlen in Portugal - Portugals Premier António Costa – kleine Hoffnung auf Mehrheit

Heute beginnt in Portugal der Wahlkampf für die vorgezogenen Parlamentswahlen Ende Januar. Als Favorit gilt der amtierende Ministerpräsident António Costa, der mit seiner Minderheitsregierung jüngst den Haushaltplan im Parlament nicht durchbrachte. Seine Hoffnungen auf eine absolute Mehrheit seien zu relativieren, sagt der Journalist Tilo Wagner.Personen-Box aufklappen Personen-Box zuklappen Der freie Korrespondent lebt seit Jahren in Portugal.

SRF News: Warum ist Costa von der sozialdemokratischen sozialistischen Partei bei den Neuwahlen der Favorit? Tilo Wagner: Vor allem, weil Portugal relativ gut durch die Pandemie gekommen ist. Vor einem Jahr gab es zwar eine Krise mit vielen Toten. Seither machte das Land mit einer erfolgreichen Impfkampagne sogar international positive Schlagzeilen. Davon profitierte auch die Wirtschaft, da es ab Mitte 2021 kaum mehr Beschränkungen brauchte.Costa argumentiert, dass das Land mit einer absoluten Mehrheit politisch stabiler werde. Das ist auch ein Seitenhieb gegen die kleineren Linksparteien.

Was heisst das für die politische Stabilität in Portugal, wenn Costa erneut eine Minderheitsregierung anführt? Nichts Gutes, schätze ich. Denn er kann sich nicht auf feste Koalitionsverträge stützen. Allerdings zauberte Costa schon vor sechs Jahren ein loses Linksbündnis aus dem Hut und schuf damit Stabilität. Er ist kein grandioser Wahlkämpfer, aber ein sehr geschickter Verhandlungspartner. So wird man sich wohl überraschen lassen müssen, was Ende Januar passiert.

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