Volk soll nur über den Kampfjet abstimmen

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Bundesrätin Viola Amherd folgt dem Ratschlag des Experten Claude Nicollier.

gefolgt. Nicollier hatte davon abgeraten, die ohnehin schwierige Kampfjet-Beschaffung mit einem weiteren Geschäft zu belasten.Der Bundesrat hat diese Argumentation übernommen. Der Kauf neuer Kampfflugzeuge muss aufgrund eines Parlamentsbeschlusses auf jeden Fall dem fakultativen Referendum unterstellt werden. Die politisch weniger umstrittene Bodluv-Erneuerung könne aber auf üblichem Weg erfolgen, schreibt der Bundesrat in seiner Botschaft ans Parlament.

In der Botschaft weist der Bundesrat aber darauf hin, dass sich die evaluierten Flugzeuge in Kosten und Leistung unterscheiden. Ein wichtiger Faktor für die Bestimmung der Flottengrösse sei auch die Leistung, die im Fall einer lang anhaltenden Spannung nötig sei. Neben dem F-35-Tarnkappenjet von Lockheed Martin sind weiterhin die F/A-18 Super Hornet von Boeing, der Rafale des französischen Herstellers Dassault und das Airbus-Flugzeug Eurofighter im Rennen. Die vier Kandidaten sind in den vergangenen Wochen in der Schweiz erprobt worden. Der Gripen von Saab ist vorzeitig ausgeschieden.

 

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