Herr Strupler, immer mehr Krankenversicherte in der Schweiz zahlen ihre Prämien nicht. Wollen diese Menschen nicht – oder können sie nicht?
Jährlich werden über vier Milliarden Franken für Prämienverbilligungen eingesetzt. Der Beitrag des Bundes beläuft sich jährlich auf 7,5 Prozent der Bruttokosten der obligatorischen Krankenkasse. Die Kantone legten früher nochmals ebenso viel oben drauf – seit 2008 können sie jedoch selber festlegen, wie viel sie beisteuern wollen. Wir stellen mit Besorgnis fest, dass seither viele Kantone weniger Prämienverbilligungen ausschütten.
Die Initiative wird sicher eine fruchtbare Debatte über die Prämienverbilligungen auslösen. Dem Positionsbezug des Bundesrats zur Initiative möchte ich nicht vorgreifen. Eine Kostenbremse verlangt auch die CVP in ihrer Volksinitiative. Sie fordert, dass die Prämien nicht mehr stärker steigen dürfen als die Löhne. Ist das realistisch?
«Die Medikamente sind teilweise so teuer, dass die Sozialversicherungen sie unmöglich allen Patienten unbeschränkt werden bezahlen können.»Allerdings stellt sich auch in unserem aktuellen System die Frage, wer welche Behandlung erhält. In den Schlagzeilen ist derzeit etwa eine Gentherapie von Novartis, bei der eine einzige Spritze über zwei Millionen Franken kostet.
Da wird es nur eine Lösung geben: Einkommensabhängige Krankenkassenprämien. Wie in allen vernünftigen Ländern.
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