Uno-Sondergesandter über Folter fordert Ende von Brians Isolationshaft

Ende von «unmenschlicher Isolationshaft» gefordert: Uno-Sonderberichterstatter über Folter setzt sich für «Carlos» ein

15.06.2021 05:17:00

Ende von «unmenschlicher Isolationshaft» gefordert: Uno-Sonderberichterstatter über Folter setzt sich für «Carlos» ein

Der Uno-Sonderberichterstatter über Folter wirft der Schweiz die «unmenschliche» Behandlung von Problemhäftling Brian K. alias «Carlos» vor. Morgen Mittwoch entscheidet das Zürcher Obergericht, ob der junge Delinquent verwahrt oder sofort freigelassen werden muss.

berichtet.Melzer verlangt das sofortige Ende der Isolationshaft beim jungen Straftäter. Dazu intervenierte er auch beim Eidgenössischen Departement des Äusseren (EDA). Der Zeitpunkt ist nicht zufällig: Melzers Augenmerk ist auf morgen Mittwoch gerichtet. Dann wird das Zürcher Obergericht sein Urteil im Fall Brian verkünden, das über das Schicksal des 25-Jährigen entscheidet. Wird der junge Straftäter verwahrt, wie es die Staatsanwaltschaft fordert? Oder muss Brian sofort freigelassen werden, wie von der Verteidigung beantragt?

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Uno-Melzer sieht «rote Linie überschritten»Brians Tage im Knast sind kein Zuckerschlecken. Ein von Experten nach einem fünfstündigen Gespräch mit Brian im April erstelltes Gutachten spricht von Einsamkeit, Isolation und auch manchmal Schlägereien des Häftlings mit Wärtern. Die Experten sehen das als Folter.

Auch der hohe Uno-Experte Melzer sieht eine rote Linie überschritten - und intervenierte dazu am 9. Juni schriftlich beim EDA, wie Radio SRF berichtete. Melzer wolle das Zürcher Gericht auf die unzulässigen Haftbedingungen aufmerksam machen: «Natürlich geht es darum, Einfluss zu nehmen. Ich bin schliesslich beauftragt worden, Staaten darauf aufmerksam zu machen, wenn sie eine rote Linie überschreiten.» headtopics.com

«Unmenschliche Isolationshaft»Die lange Isolationshaft bezeichnet der Uno-Sonderberichterstatter als «unmenschlich». Mit der Behandlung des Häftlings verstosse die Schweiz gegen die von ihr unterzeichnete Anti-Folter-Konvention. Dies schreibt Melzer in einer am Montag veröffentlichten Mitteilung.

Melzer verweist dabei auf die Nelson-Mandela-Regeln der Vereinten Nationen. Langzeit-Einzelhaft von mehr als 15 Tagen gelte als grausam, unmenschlich und entwürdigend. Neben dem Ende der Isolationshaft mit sofortiger Wirkung verlangt Melzer auch eine unabhängige Untersuchung. Das EDA hat 60 Tage Zeit, um zum Fall Brian K. Stellung zu nehmen.

Unverständnis der Zürcher VollzugsbehördenDas für Brians Unterbringung zuständige Zürcher Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung wolle sich zwar an einer «speditiven und gründlichen Stellungnahme» gegenüber dem Sonderberichterstatter beteiligen, wie es heisst. Doch der Vorstoss des Uno-Gesandten stösst auf wenig Verständnis: «Wir stellen fest, dass Herr Melzer Vorwürfe erhebt, ohne die Beschuldigten angehört zu haben. Das widerspricht rechtsstaatlichen Grundsätzen und ist vorverurteilend», wird aus der schriftlichen Stellungnahme des Amts zitiert.

Melzer zeigt sich unbeeindruckt. Gemäss Protokoll seines Mandates sei er verpflichtet, Hinweise auf Verletzungen des Folter- und Misshandlungsverbotes an die Schweizer Bundesbehörden zu übermitteln. Das sei «keine Vorverurteilung» der Zürcher Vollzugsbehörden, so Melzer, sondern die «Standard-Arbeitsmethode aller Uno-Sonderberichterstatter». (kes) headtopics.com

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Publiziert: 15.06.2021, vor 18 MinutenZuletzt aktualisiert: 15.06.2021, vor 3 Minuten Weiterlesen: BLICK »

Weltweit Millionen Inhaftierte und da setzt sich ausgerechnet von der UNO jemand ein für Carlos. Finde den Fehler Es ist ja nichts Neues, dass Linke ihr Beziehungsnetz nutzen um sich für Täter einzusetzen. Aber nur für solche, die sich nach ihrem normativen Empfinden politisch korrekt äussern. Die anderen werden links liegengelassen und rechts sowieso.

P.S. 🤨 hat in Freiheit Menschenleben gefährdet, im Knast Polizisten beleidigen und angreifen, eine millionenschwere Gefängniszelle zerstören, man sieht ihm an das sein Verhalten sich nicht verbessert 🤷🏻‍♂️ ein hoffnungsloser Fall! Eine tickende Zeitbombe mit viel Kraft und Wut! BITTE schickt diesen Psychopathen nach Sibirien Schnee schaufeln, oder in ein Arbeitslager nach Nordkorea 😡 diese weiche Justiz in der Schweiz nervt mich immer mehr! Diejenigen die man hart bestrafen sollte, werden wie ein rohes Ei behandelt... das ist ein Fehler im System!!!

Was ist hier « unmenschlich » ausser er selbst am besten übergibt die Schweiz diesen unmöglichlich Mensch der UNO dann können sie sich mit diesem Kriminellen rumschlagen Diese Behörden gehören zu Rechenschaft gezogen auf die Strasse gestellt

Statement der UNO - «Die Schweiz muss die Isolationshaft von Brian sofort beenden»Brian sitzt in der Strafanstalt Pöschwies in Isolationshaft. Diese sei unmenschlich und verletze die Anti-Folter-Konvention, sagt die UNO. Der Kanton Zürich wehrt sich. USA als vorbild 😁 Den sollte man nicht foltern, sondern zurück entwickeln und abtreiben ... lol ... kleingeistiger Primat ... Wenn ich mir nur Überlege, was für eine lebenslang Rente ich mir mit dem Geld ausszahlen könnte, dass der Steuerzahler schon für diesen Kollegen hingeblättert hatt, wird mir einfach nur schlecht

Statement der UNO - «Die Schweiz muss die Isolationshaft von Brian sofort beenden»Brian sitzt in der Strafanstalt Pöschwies in Isolationshaft. Diese sei unmenschlich und verletze die Anti-Folter-Konvention, sagt die UNO. Der Kanton Zürich wehrt sich. USA als vorbild 😁 Den sollte man nicht foltern, sondern zurück entwickeln und abtreiben ... lol ... kleingeistiger Primat ... Wenn ich mir nur Überlege, was für eine lebenslang Rente ich mir mit dem Geld ausszahlen könnte, dass der Steuerzahler schon für diesen Kollegen hingeblättert hatt, wird mir einfach nur schlecht

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