Ukraine-Konflikt - Was macht die Schweiz?

Heute berät der Bundesrat über die Situation in der Ukraine. Dabei stellt sich auch die Frage nach Sanktionen gegen Russland, nachdem Präsident Wladimir Putin den Ukraine-Konflikt eskaliert hat. Bereits haben die EU, Grossbritannien, die USA, Kanada oder Japan – um nur einige zu nennen – Sanktionen gegen Moskau verfügt. Das könnte die Schweiz auch tun, obwohl sie sich der Neutralität verpflichtet hat.

Russland verstösst gegen das Gewaltverbot – eine zentrale Regelung des Völkerrechts. Autor: Anna Petrig Völkerrechtsprofessorin, Universität Basel Weniger trennscharf sind dagegen neutralitätspolitische Überlegungen. Gemäss diesen sollte die Schweiz zu allen Konfliktparteien den gleichen Abstand bewahren und sich nicht auf eine Seite schlagen, so Petrig.

Drei Arten von möglichen SanktionenZu unterscheiden sind drei verschiedene Sanktionsarten, wie Petrig ausführt:

Dran verdienen - wie schon 1939-1945

Die Besetzung des Nachbarlandes ist ein Bruch des Völkerrechtes. Es gibt keine 'Neutralität' gegenüber Verbrechen. Stellt Euch vor, Euch wird ein Verbrechen angetan, und die Umstehenden zucken die Schultern. Sind sie neutral? Nein, sie machen das Verbrechen erst möglich.

Natürlich soll sich die Schweiz den Sanktionen anschliessen! Gerade Kleinstaaten wie wir sind darauf angewiesen, dass auch Möchtegern-Imperialisten wie Putin sich ans Völkerrecht halten und nicht einfach nach Gutdünken Nachbaarstaaten oder Teile davon besetzen.

Wir werden gar nichts tun, das kostet uns nichts. Das ist nicht nur Neutralitæt, sondern auch Intelligenz.

Die Schweiz darf das Vorgehen Russlands verurteilen und sie soll Umgehungsgeschäfte verhindern, daneben soll sie sich aber auch als bündnisfreier Kleinstaat für gute Dienste, zB Konferenz in Genf o.ä. bereithalten. Auf jeden Fall soll sie ihre Bedeutung nicht überschätzen

Weder noch Umgehungsgeschäfte sind sehr lukrativ.

Manchmal muss man Farbe bekennen…. Oder will man sich so verhalten wie vor 80 Jahren Money money money money der Rest ist egal?

...das tut Sie ja medial über Euch SRF -ler ohnehin schon!! Ihr ANTIwasauchimmerFa! Wie könnt IHR solche Fragen stellen wenn's von Euch lauthals tönt als ob Ihr den Wiederhall jedes Furzes in den Alpen auffängt was die EU/amerikaNato Kriegstreiber wollen.

Schweiz ist immer neutral, nicht mischen im krieg! Aber nur Waffen verkauft viellicht an Ukraine

Die Schweiz muss neutral bleiben! Alles andere würde nur der Schweiz schaden...

Ja, die Schweiz darf Russland verurteilen auf Basis von Internationale Rechte, die verstossen wurden. Ja, die Schweiz darf durchaus IM ALLEINGANG sanktionieren, Bankkontos einfrieren und diplomatische/wirtschaftliche Beziehungen abbrechen. Was sie NICHT darf: Eine Seite wählen!!!

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