Trump verkündet Durchbruch in Handelsgesprächen mit China

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Die USA und China haben eine Teileinigung zur Beilegung ihres Handelskonflikts erzielt.

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Laut US-Präsident Donald Trump umfasst sie Themen wie geistiges Eigentum, Währungsfragen und Finanzdienstleistungen. Laut US-Finanzminister Steven Mnuchin verzichten die USA auf die für kommenden Dienstag geplante Erhöhung der Strafzölle auf chinesische Waren im Wert von 250 Milliarden Dollar von 25 auf 30 Prozent.

Der von Trump vor mehr als einem Jahr angezettelte Handelskrieg der beiden grössten Volkswirtschaften ist immer weiter eskaliert und lastet auf der globalen Konjunktur. Zuletzt hatte es verstärkt Spekulationen gegeben, wonach sich die beiden Länder als Übergangsschritt auf einen partiellen Deal verständigen könnten. Auslöser für den Handelskonflikt war die Verärgerung Trumps darüber, dass China weit mehr in die USA exportiert als umgekehrt.

Vor Beginn der neuen Gesprächsrunde waren die Erwartungen noch gedämpft gewesen. Berichten der «South China Morning Post» zufolge brachten Vorgespräche keine Fortschritte bei zentralen Themen. So habe sich die chinesische Seite geweigert, über erzwungenen Technologietransfer zu sprechen. Zudem hatten neue Strafmassnahmen der USA China verärgert. Die US-Regierung hatte Visa-Restriktionen gegen Vertreter der chinesischen Regierung und der Kommunistischen Partei verhängt sowie 28 chinesische Regierungs- und Handelsorganisationen auf eine schwarze Liste gesetzt, um Exporte an sie zu beschränken. Begründet worden waren diese Massnahmen damit, dass China die muslimische Minderheit der Uiguren unterdrücke.

Trumps Forderungen sind weitreichend: Er pocht auf eine Beseitigung von Marktschranken und kritisiert unter anderem die Verletzung von Urheberrechten. Auch fordert er strukturelle Veränderungen in China, die der Führung in Peking aber zu weit gehen.

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Haben die Chinesen das bestätigt? Weil das kommt dem Trump schon verdächtig gelegen.

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