Ticker zur Medienkonferenz – Ueli Maurer tritt Ende Jahr zurück

30.09.2022 13:19:00

Bundesrat Ueli Maurer tritt Ende Jahr zurück.

Bundesrat Ueli Maurer tritt Ende Jahr zurück.

Der Finanzminister ist überraschend vor die Medien getreten und hat seinen Rücktritt angekündet. Der 71-Jährige ist seit 2009 im Bundesrat. Wir berichten live.

Die Partei sei informiert, sie werde bald einen Fahrplan über die Nachfolge kommunizieren.New Kia XCeed: Entdecke die Welt wie nie zuvor An der Ausbildung kann es nicht liegen: Kwasi Kwarteng besuchte die Eliteschule Eton, doktorierte an der Elite-Universität Cambridge und absolvierte dazu noch ein Nachdiplomstudium in Harvard.Quelle: imago/Xinhua Der Börsenplatzierung der Sportwagentochter Porsche hat 9,4 Milliarden Euro in die Kasse des deutschen Autokonzerns Volkswagen gespült.Wegen eines Unwohlseins von Lukas Reimann (SVP/SG) hat der Nationalrat am Donnerstagvormittag seine Sitzung kurz unterbrechen müssen.

12:36 Uhr Ist sein Rücktritt auch wahltaktisch motiviert? «Eigentlich nicht.» Die SVP habe ohnehin Anrecht auf zwei Sitze.Als Politiker ist der 47-jährige bisher kaum aufgefallen.12:35 Uhr Was für ein Altbundesrat wird er? «Ich hoffe, dass ich mich aus der Tagespolitik zurückhalten kann», sagt Maurer.2022 - 21:38 Uhr, aktualisiert vor 1 Stunde Der grösste Börsengang in Deutschland seit mehr als 25 Jahren ist unter Dach und Fach.Er könne sich aber vorstellen, dass er künftig über die grossen Linien etwas sagen werde.Das hat sich schlagartig verändert.12:34 Uhr Was sagt er zu den steigenden Ausgaben? Er verantworte als Finanzminister die Schuldenbremse, da müsse er auch eine andere Rolle einnehmen.abspielen.

Dass das Parlament reagiert auf Krisen wie Corona oder die Energiemangellage, sei normal.Abgesackt: das britische Pfund.Der Erlös geht komplett an Volkswagen.Er habe in seinen jüngsten Gesprächen gemerkt, dass sich künftig Lösungen ergeben werden.12:30 Uhr Wie war der Teamgeist? Der Teamgeist im Bundesrat sei immer da gewesen in den vergangenen Jahren.Dabei sind die britischen Staatsfinanzen derzeit, milde ausgedrückt, angespannt.«Es gab immer Bewegungen, die hingen aber eher mit den verschiedenen Personen zusammen.Vorstandschef Oliver Blume will den Handel selbst mit der grossen Börsenglocke einläuten.» Bewegungen, das waren wohl Indiskretionen und Eitelkeiten im Gremium.Gleichzeitig ist die Inflation in den zweistelligen Bereich geklettert.Unter den Ersthelferinnen und Ersthelfern war die Tessiner SP-Ständerätin Marina Carobbio Guscetti.

12:28 Uhr Wann fiel der Entscheid? Ueli Maurer traf den Entscheid bereits letzten Sommer.Er besprach ihn mit seiner Familie, mit rund 25 Leuten.Damit will er gemäss der längst diskreditierten Trickle-down-Theorie die Wirtschaft ankurbeln.Laut Insidern lagen Zeichnungsaufträge für mehr als 50 Milliarden Euro vor, die Emission war vielfach überzeichnet.12:27 Uhr Seine Rolle während Corona? «Der Bundesrat ist kein Streichelzoo», sagt er.Man müsse um Lösungen kämpfen.Das Pfund sackte ab.Er habe nicht immer die Meinung der anderen vertreten, doch er sei bewusst in diesem Kollegialitätsprinzip gewesen.Die Strahlkraft der Marke sei einzigartig.

12:26 Uhr Nun gibt es Fragen von den Bundeshausjournalistinnen und -journalisten.Inzwischen hat es sich wieder leicht erholt.12:25 Uhr Er möchte wieder der normale Ueli sein Er sei voll von Plänen.Er möchte ein Teil seiner persönlichen Identität zurückerlangen.Der Internationale Währungsfonds kanzelte Kwarteng wie einen Schulbuben ab und forderte ihn auf, seine Steuerpläne umgehend wieder zu schubladisieren.Weitere 12,5 Prozent - allerdings in Form von stimmberechtigten Aktien - kauft der VW-Grossaktionär Porsche SE, hinter dem die Familien Porsche und Piech - in zwei Schritten: die ersten 17,5 Prozent Anfang kommender Woche, den Rest Anfang 2023.Er will wieder der «normale Ueli» sein, und nicht der Alt-Bundesrat.Zum Beispiel möchte er mehr Sport machen.Adam Posen, ein bekannter Ökonom und ehemaliger Berater der Bank of England, erklärte gegenüber der «New York Times»: «Diese Politik ist nicht nur auf empörende Weise unverantwortlich, es scheint auch, als ob die Verantwortlichen nicht begreifen, dass sie damit die Zentralbank zwingen, die Leitzinsen zu erhöhen.

Er sei neugierig, er möchte noch so viel wissen und genauer anschauen.Geldsegen für Aktionäre Mit dem Verkauf von Porsche-Aktien winkt der Volkswagen AG damit in den nächsten Wochen ein Geldregen von 19,5 Milliarden Euro.Er spricht, natürlich, von einem «weinenden und lachenden Auge».Bild: keystone Tatsächlich ist das 45-Milliarden-Steuergeschenk an die Reichen nicht gegenfinanziert.Ueli Maurer während der Medienkonferenz zu seinem Rücktritt.Foto: Peter Klaunzer (Keystone) 12:23 Uhr Warum gerade jetzt? «Für viele ist es wohl eine Überraschung», sagt Maurer.Mit seinem Mini-Budget unterläuft Kwarteng somit die Bemühungen der Nationalbank, die Inflation in den Griff zu bekommen.Das wäre eine Sonderdividende von rund 19 Euro.Es gebe nicht das eine Ereignis, das den Ausschlag zum Rücktritt gab.

Politik fasziniere ihn nach wie vor, trotzdem stellte er sich in den letzten eineinhalb Jahren die Frage, was er sonst noch machen könne.Paul Hollingworth, Ökonom bei der BNP Paribas Bank, erklärt denn auch in der «Financial Times»: «Es ist schwierig, den Eindruck einer koordinierten Politik zu vermitteln, wenn die Politik Gas gibt und die Notenbank auf die Bremse steht.Und da gebe es noch einiges, das er machen möchte.Für fast 40 Prozent des Emissionsvolumens - 3,68 Milliarden Euro - hatte sich Volkswagen bereits im Voraus feste Zusagen von Ankerinvestoren geholt.Was genau, verrät er nicht.Das hätte verschiedene Pensionskassen in Zahlungsnöte gebracht.12:21 Uhr Die Übergabe Wenn man Maurer zuhört, dann wird er seinem Nachfolger, seiner Nachfolgerin ein Departement übergeben, das auf gutem Weg sei.Bei den Budgets, bei der Cybersicherheit, bei den Kryptoinnovationen sei man auf Kurs.Nicht nur die eigene Zentralbank bringt Kwarteng mit seinen Steuerplänen in Nöte, auch die eigene Wählerschaft.In Deutschland und fünf weiteren Ländern in Europa konnten auch Kleinaktionäre Porsche-Aktien zeichnen.

12:19 Uhr Das Resumee Ueli Maurer zieht ein Resumee.Er spricht mit Genugtuung über seine Leistung als Verteidigungsminister.Das Instrument der Festhypotheken ist hingegen auf der Insel wenig verbreitet, rund zwei Drittel der Hauseigentümer haben variable Hypotheken.Im Finanzdepartement, das er seit 2016 inne hat, erlebte er eine «intensive Zeit».Er spricht über die Soforthilfe in der Coronazeit, die international Schlagzeilen machte.Einzelne haben ihrerseits aufgehört, Hypothekarkredite zu erteilen.Er freut sich, dass die Schuldenbremse nach wie vor gilt.

Er ist zuversichtlich hinsichtlich dem Budget 2023.Bild: keystone Der neue Finanzminister begibt sich somit auf Kollisionskurs mit der eigenen Notenbank und verärgert seine eigenen Wähler.12:16 Uhr Einführung Ueli Maurer tritt zurück.Der 71-Jährige ist seit 2009 Mitglied des Bundesrates.2012 hat er ein Buch mit dem Titel «Britannia Unchained» veröffentlicht.Maurer war erst Verteidigungsminister und seit 2016 Finanzminister.Der Zürcher war in den Jahren 2013 und 2019 Bundespräsident.Mit einer Schocktherapie will er die wirtschaftliche Stagnation aufrütteln und schreckt dabei vor nichts zurück.

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