SP fordert eine Lex Brupbacher

Der Fall Brupbacher nimmt Fahrt auf. Schon drei parlamentarische Kommissionen befassen sich mit den Interessenkonflikten des früheren Generalsekretärs von Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. Nun steht sogar eine Lex Brupbacher im Raum: Die SP fordert für oberste Bundeskader eine zwingende Karenzfrist von 12 Monaten, um problematische Seitenwechsel künftig zu vermeiden.

«Der Fall Brupbacher hat das Fass zum Überlaufen gebracht», sagt Masshardt. Offensichtlich fehle es in Teilen des obersten Kaders an der notwendigen Sensibilität im Umgang mit Interessenkonflikten. «Man sieht das Problem gar nicht.» Deshalb sei auch die 2016 eingeführte freiwillige Karenzfrist ein ungenügendes Instrument.

Eine Welt voller Willkür (

„Im November 2018 – nach seiner Wahl zum Swissmem-Direktor, aber noch im Dienste der Eidgenossenschaft – warnte Brupbacher die Swissmem vor einem Antrag in der APK.“ Dass so ein „Tratschmaul“ so eine Position bei BR JSA hatte, ist schon bedenklich. Null Respekt gegenüber der APK.

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