Sp, Schweiz-Eu

Sp, Schweiz-Eu

SP-Basis lässt SP-Spitze rechts liegen: Was nun, Cédric Wermuth?

SP-Basis lässt SP-Spitze bei EU-Frage rechts liegen: Was nun, Cédric Wermuth?

09.05.2021 17:38:00

SP-Basis lässt SP-Spitze bei EU-Frage rechts liegen: Was nun, Cédric Wermuth?

Kaum hat die SP-Parteispitze ihre ablehnende Haltung zum EU-Rahmenabkommen bekräftigt, wird eine Umfrage publik, die zeigt: 81 Prozent der SP-Sympathisanten sind dafür. Ihre Wählerschaft ist sich wohl bewusst, dass ein Scheitern des EU-Vertrags allein als Sieg der SVP, nicht der SP wahrgenommen würde.

SP-Co-Präsident Cédric Wermuth räumte an der Delegiertenversammlung ein:«Ich habe noch nie so oft so schlecht geschlafen wie in der Zeit, bevor wir uns im Präsidium mit dem Rahmenvertrag auseinandergesetzt haben.»Denn er habe sich, vor allem mit dem Blick auf den Lohnschutz, ein anderes Ergebnis gewünscht, sagte der Aargauer, der zwischenzeitlich eine blaue Maske mit gelbe Sternen trug. Trotzdem sei er «zu 100 Prozent» von der Richtigkeit der SP-Position überzeugt: Nein zum

Brutalo-Verhaftung : Kapo Bern fixiert Schwarzen mit George-Floyd-Technik Corona-Studie aus England: Der erste Piks bringt kaum etwas - Blick «Was hältst du von Putin?»: Das Leben als Russin in der Schweiz - Blick

Rahmenabkommen.Doch an der virtuellen Versammlung regte sich am Samstag Widerspruch. So erklärte der frühere Zürcher Regierungsrat Markus Notter, dass das Rahmenabkommen auch für Arbeitnehmer viele Vorteile brächte. Kritik üben zudem 30 namhafte Parteimitglieder in einem Brief, darunter der Basler Regierungspräsident Beat Jans, die Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr und die Alt-Bundesräte, Moritz Leuenberger und Ruth Dreifuss.

Link zum ArtikelDie hohe Zustimmung der SP-Sympathisanten ist logischDie Brief-Schreiber liegen näher am Puls der Basis als die Parteileitung. Das wurde klar, kaum hatte die SP-Spitze ihre Nein-Position bekräftigt. «SonntagsBlick» und «NZZ am Sonntag» machten eine GfS-Umfrage zum Rahmenabkommen publik. Diese weist eine generell erstaunlich hohe Zustimmung dazu aus (64 Prozent) – und zeigt, dass satte 81 Prozent der SP-Sympathisanten das Rahmenabkommen unterstützen. headtopics.com

Überraschen kann das nicht. Bei europapolitischen Vorlagen hat die Basis seit dem EWR 1992 stets überdurchschnittlich deutlich für Öffnungen gestimmt. Es war Gewerkschaftschef Paul Rechsteiner, der die2018 ins Nein-Lager ziehen konnten. Diese Umpositionierung, für die auch sein Nachfolger Pierre-Yves Maillard einsteht, verfestigte sich allerdings nur in der Fraktion und in den Parteigremien. Bei der Wählerschaft ist die pro-europäische Haltung unverändert stark.

Wer SP wählt, erlebt selten Lohndruck Weiterlesen: watson News »

Partein wie u.a. SP, CVP haben ausser Aufklärung über die vergangenen Jahre und der damit verbundene Schaden gegenüber der Schweiz, sowie der schweizer Wirtschaft wenig zu wollen.

EU-Vertrag mit Astrazeneca wird laut EU-Kommissar nicht verlängert - BlickRückschlag für den Impfstofflieferanten AstraZeneca. Europa will künftig ohne dessen Vakzin die Corona-Pandemie bekämpfen. «Wir schauen, was passiert», sagt EU-Industriekommissar Thierry Breton.

Rahmenabkommen: SP will Lohnschutz und UnionsbürgerrichtlinieDie SP-Spitze versucht mit rhetorischer Akrobatik, die internen Risse in der Europapolitik zu übertünchen. In der Sache bleibt die Partei beim Lohnschutz aber ebenso kompromisslos wie die Gewerkschaften. Ein Bericht von FabianSchaefer1 NZZSchweiz.

Delegiertenversammlung der SP – Wermuth: Rahmenabkommen in dieser Form inakzeptabelSP-Co-Präsident Cédric Wermuth hat sich für ein geeintes Europa ausgesprochen – und gegen ein Rahmenabkommen in aktueller Form. Zudem hat die Partei ihre restlichen Parolen für die kommenden Abstimmungen gefasst. Ein geeintes Europa? Hehre Worte, falsche Ebene, ein Berufserzöhler halt. Erst die Hausaufgaben CH machen, ok Dümmer als ein Glas Wasser, dieser Wermuth Was für ein Wichtigtuer und Verfechter des Sozialismus. Mit seinen Linken und kostspieligen Ideen polarisiert er unserer Politik will die Schweiz irgendwo zu integrieren. Er träumt wohl nächtlich von seinem Büro und Privilegen in Brüssel. Nie gearbeitet aber Mann von Welt sein!

Njet zum Rahmenabkommen: Europa-Freunde in der SP begehren auf - BlickDie Gewerkschaften lehnen Verhandlungen mit der EU über den Lohnschutz ab. Nun nimmt der parteiinterne Widerstand gegen diese Blockadehaltung zu. c_alabor c_alabor Die wollen ihre Geldquelle, das Patent auf Lohnschutz nicht freigeben. Fordern aber das die Pharma ihre Impfpatente verschenkt. Was für falsche Heuchler! c_alabor Der SP Wermuthli am Rednerpult klopft grosse Sprüche. Der soll lieber arbeiten gehen als sein SP Geschwafel los zu lassen.

Debatte um Rahmenabkommen – Das Murren über die SP-Leitung wird lauterLaut einer Umfrage unterstützt die SP-Basis den EU-Deal. Die Parteiführung, insbesondere Co-Präsident Cédric Wermuth, solle aufhören, das Abkommen mit unwahren Geschichten zu verunglimpfen, fordert etwa Nationalrat Eric Nussbaumer. Meint ihr mit «proeuropäisch» proeuropäisch oder pro-EU? Ausgerechnet die SP mit dem Wermuthli, welcher noch nie richtig gearbeitet hat und nur doofe SP-Sprüche klopfen kann.