«Hängt die Grünen»: Umstrittenes Wahlplakat der rechtsextremen Splitterpartei «III. Weg» in Zwickau, Sachsen.Meinungsfreiheit heisst im Strafrecht, dass die Justiz mehrdeutige Aussagen im Zweifel zugunsten des Angeklagten auslegt. Das ist ein gutes, wichtiges Prinzip. Meinungsfreiheit darf aber nicht heissen, dass die Justiz sich schlicht blödstellt. Gerade das ist in den letzten Tagen und Wochen in Deutschland passiert.
Es ist brandgefährlich, und es ist blamabel für den Rechtsstaat, wie sich die Neonazis amüsieren durften über die Juristen, die ihnen höflich aus dem Weg gegangen sind, anstatt wegen Billigung von Straftaten gemäss dem deutschen Strafgesetzbuch zu ermitteln. Die Vorschrift ist explizit als Reaktion auf den Mord am CDU-Politiker Walter Lübcke neu gefasst worden.
Der Tagi war doch mal recht braun?
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Junge Erkrankte zögern zu lange - «Je früher die Patienten kommen, desto grösser die Überlebenschancen»Covid-Patienten gehen oft zu spät ins Spital. Dann sind sie bereits in einem Zustand, in dem sie intensivmedizinisch behandelt werden müssen. 'Unter-20-Jährige sind am stärksten gefährdet' Lächerliche Propaganda. Mir gefällt das 'Impfen für Party und Strand' Narrativ viel besser. Ahhh will man die Spitäler wieder überlasten? Immer schön hochhalten damit man die Maßnahmen rechtfertigen kann? 🤔🤔 Covididiota
Herkunft: 20min - 🏆 50. / 51 Weiterlesen »
UBS und CS verlieren deutlich – Die Börsen stürzen weltweit ab – und die Schweizer Aktien fallen mitDie Krise des chinesischen Immobilienriesen Evergrande macht die Investoren nervös. Besonders stark leiden hierzulande die Papiere der Grossbanken. Doch auch die Kryptowährungen büssen an Wert ein.
Herkunft: tagesanzeiger - 🏆 2. / 87 Weiterlesen »
«Apropos» – der tägliche Podcast – Ein Dorf, vorbereitet auf die KatastropheIn Kandersteg ist der Berg in Bewegung. Felsmassen drohen abzustürzen. Wann der Bergsturz eintreten wird, kann niemand sagen. Wie ist das Leben in einem Dorf, in dem täglich die Katastrophe droht? Heute im Apropos-Podcast: Nur so.... Wird grossmehrheitlich verdrängt. An div. Orten. Schon länger.
Herkunft: tagesanzeiger - 🏆 2. / 87 Weiterlesen »
Erster DNA-Impfstoff ist da – Kann sich die neue Impfung ins menschliche Erbgut einbauen?Indien lässt erstmals ein Corona-Vakzin aus reiner DNA zu. Es soll wirksam und arm an Nebenwirkungen sein. Doch das Mittel weckt Befürchtungen. Was soll schon schief gehen? Genmanipulation nennt sich das. Solche Menschenversuche sollten verboten werden Ist doch egal, eure Leserschaft würde sich doch Affenpisse spritzen wenn der Glatzkopf es befiehlt.
Herkunft: tagesanzeiger - 🏆 2. / 87 Weiterlesen »
Toter Obdachloser in Zürich - «R. war die liebste Person – und wurde aus Langeweile getötet»Im Zürcher Kreis 9 kam es am Sonntag zu einem Tötungsdelikt. Beim Opfer handelt es sich um einen 66-jährigen Obdachlosen. Freunde und Bekannte sind fassungslos. Die Sympathie eines der reichsten Länder der Welt reichen aber nicht im zu helfen ,als er noch am Leben war Wo bleibt jetzt die Empörung der SVP? Empathie gegenüber Obdachlosen war noch nie besonders ausgeprägt in der Schweiz. Hoffe , der Täter bekommt lebenslang.
Herkunft: 20min - 🏆 50. / 51 Weiterlesen »