Rahmenabkommen mit der EU – Scheitern des Abkommens hätte laut Geheimpapier gravierende Folgen

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Bisher war viel von Kosten und Risiken eines Abschlusses des Rahmenabkommens die Rede. Doch nun listet ein verwaltungsinternes Papier erstmals den Preis des Scheiterns auf.

über ein Geheimpapier der Bundesverwaltung, in dem vor den Folgen eines Abbruchs für die Schweiz gewarnt wird.

Beim Agrarhandel könnten ähnlich wie beim Abkommen zu den technischen Handelshemmnissen Probleme entstehen, wenn die EU in Zukunft eine Aktualisierung verweigert. Schweizer Hersteller und Exporteure hätten dann zusätzliche Kosten beziehungsweise einen Wettbewerbsnachteil im EU-Binnenmarkt.drängt Brüssel schon länger darauf, die Schweiz bei der Netzwerkagentur Entso-e auszuschliessen.

Nicht explizit erwähnt sind die Kosten, sollte die Schweiz beim EU-Forschungsprogramm Horizon Europe nicht mehr mitmachen können. Hängig ist auch eine Äquivalenzerklärung beim Datenschutz. Ein negativer Entscheid der EU wäre vor allem für datenverarbeitende Firmen in der Schweiz ein grosses Problem.Laut Radio SRF sieht der Verwaltungsbericht nur in einem Punkt keine Nachteile für die Schweiz, sollte das Rahmenabkommen scheitern.

 

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